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Unterstützung aus der Union – Heibel schimpft auf die “Homolobby” #svenheibel

Auch nach der Rückgabe seines CDU-Parteibuch will Sven Heibel weiter in der Politik mitmischen. Weil er sich den Paragrafen 175 zurücksehnte, drängte die CDU Sven Heibel zum Parteiaustritt. Während der Lokalpolitiker in der “Jungen Freiheit” nun sein Leid beklagt, springt ihm ein Landtagsabgeordneter bei. Das Machtwort der Parteichefin hielt nur eine Woche. Unmittelbar nachdem bekannt wurde, dass Sven Heibel, der mittlerweile ehemalige Chef der CDU von Wallmerod im Westerwaldkreis, in einem Facebook-Post die Abschaffung des Paragrafen 175 vor 20 Jahren kritisierte, verbreitete die CDU-Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, eine “klare Distanzierung” auf Twitter. Doch nun kommt aus der Union erstmals auch öffentliche Unterstützung für den homophoben Ortsbürgermeister von Herschbach, der bereits sein Parteibuch zurückgegeben hat. Für ihre klare Haltung hatte die Union zuvor viel Respekt erhalten. So hatte die regionale Junge Union Heibel noch am Abend vom Amt des Beisitzers enthoben. Selbst ausgewiesene Gleichstellungsgegner wie Erika Steinbach hatten die Äußerungen des Lokalpolitiker kritisiert. (…) Heibel selbst sieht unterdessen als Opfer einer “Homolobby” und sich in seinem Recht auf Meinungsfreiheit eingeschränkt. In einem Interview mit der rechtsextremen Zeitung “Junge Freiheit” sagte der Ex-CDU-Politiker wörtlich: “Schwulenfeindlich bin ich natürlich nicht. Auch Homosexuelle dürfen sich frei entfalten und ihre Meinung äußern. Ich habe allerdings etwas gegen die sogenannte Homolobby. Nicht alles, was aus dieser Richtung kommt, muß unterstützt werden, und ich denke, der Staat sollte die Homosexualität nicht noch fördern und ein Stück weit glorifizieren.” Der CDU warf Heibel vor, “zu schnell und zu uninformiert reagiert” zu haben und auf einen “Zug der Entrüstung” aufgesprungen zu sein.

via queer: Unterstützung aus der Union – Heibel schimpft auf die “Homolobby”

siehe auch: Abgeordneter Billen kritisiert Umgang in der CDU mit Heibel #svenheibel Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen hat den Umgang in der Union mit ihrem Ex-Mitglied Sven Heibel nach dessen schwulenfeindlichen Aussagen kritisiert. Man habe versucht, sich von Heibel in einer Art zu distanzieren, die einer Volkspartei nicht würdig sei, sagte Billen dem SWR; Weiter Wirbel um Sven Heibel #svenheibel Erst sorgt der CDU-Politiker Heibel mit schwulenfeindlichen Aussagen für Protest. Dann fliegt er umgehend aus der Partei. Und es entbrennt eine Debatte: Ist der Ausschluss überhaupt rechtens? Derweil hält Heibel der CDU vor, sie verwässere konservative Werte. Der Rausschmiss des rheinland-pfälzischen Politikers Sven Heibel aus dem Landesvorstand der Jungen Union (JU) hat parteiintern für Verwirrung gesorgt.

Berichte zu Sven Heibel in unserem Blog

meanwhile im Westerwald – nochmal Sven Heibel #svenheibel

Sven Heibel ist abgetaucht – auf Facebook, aus der CDU, auch sonst eher nicht mehr erreichbar. Sven Heibel hat viele zur Wahrnehmung ihrer Meinungsfreiheit animiert – viele haben ihm gesagt, was was sie von seiner Schwulenhetze halten, dazu kommen Dienstaufsichtsbeschwerde und mindestens eine Anzeige wegen Volksverhetzung.  Möglicherweise ist das nicht das “Ende der Fahnenstange”: So nimmt auch die Goethe-Universität aktuell auf ihrer Facebook-Seite Stellung und erklärt ausdrücklich: “Einige Klarstellungen zum Fall des CDU-Politikers Sven Heibel: Die homophoben Äußerungen von Herrn Heibel auf seiner Facebook-Seite sind auch aus Sicht der Goethe-Universität völlig untragbar. Herr Heibel ist jedoch KEIN Mitarbeiter der Goethe-Universität. Gegenteilige Behauptungen sind falsch. Insofern kann die GU hier auch keine personalrechtlichen Maßnahmen ergreifen. Zutreffend ist, dass Herr Heibel noch als Student der Goethe-Universität eingeschrieben ist.” Ob dieser Zustand für den Herrn mit eng verzerrt-geschlossenem Weltbild von Dauer sein wird, wird sich zeigen – so wird dort weiter erklärt: “An einer Hochschule mit über 45.000 Studierenden kann es daher nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Mitglieder gegen Grundwerte der Hochschule bzw. unserer Gesellschaft verstoßen. Mögliche Konsequenzen aus individuellem Fehlverhalten müssen auf Basis einer rechtlichen Prüfung gezogen werden. Eine solche findet derzeit auch im Fall Heibel statt.“(archiviert: https://archive.today/g23Ay)

Glückskekse - denkbar schlechte Ratgeber fürs reale Leben....  https://archive.today/SjyQp

Glückskekse – denkbar schlechte Ratgeber fürs reale Leben…. https://archive.today/SjyQp

Heibel tritt aus der #CDU aus #svenheibel (upd 1025 – PM pastebin)

Nach seinen schwulenfeindlichen Äußerungen tritt der rheinland-pfälzische Kommunalpolitiker Sven Heibel aus der CDU aus. Er sehe sich zu dem Schritt gezwungen, “weil die CDU meine freie und eigene Meinungsäußerung nicht akzeptiert”, schreibt Heibel auf seiner Facebook-Seite. Der rheinland-pfälzische Kommunalpolitiker Sven Heibel tritt nach seinen schwulenfeindlichen Aussagen aus der CDU aus. Der «Austritt ist eingegangen», sagte die CDU-Kreisvorsitzende Gabi Wieland in Montabaur am Sonntag der dpa. Das formlose Schreiben sei in der Kreisstelle eingeworfen worden. Dem Brief habe eine Mitteilung beigelegen, die Heibel auch auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht habe. Der Ortsbürgermeister von Herschbach im Westerwald war zunächst nicht zu erreichen.
Er sehe sich zur Kündigung seiner Mitgliedschaft gezwungen, «weil die CDU meine freie und eigene Meinungsäußerung nicht akzeptiert», schreibt Heibel. (…) Er schreibt aber auch: «In der CDU, die sich aus meiner Sicht schon seit langer Zeit von dem “C” in ihrem Namen trennen sollte, ist die Lobby für die weitere Glorifizierung der Homosexualität größer als das Einstehen für die Meinungsfreiheit.»

via fr: Heibel tritt aus der CDU aus

screenshot öffentliches FB-Profil Sven Heibel - https://archive.today/EUwQw

screenshot öffentliches FB-Profil Sven Heibel – https://archive.today/EUwQw

NT dokmz: Offenbar ist Heibel auch aus Facebook ausgetreten – anstelle seines Profils kommt der verbundene Daumen mit der erfreulichen Aussage: “Sorry, this page isn’t available
The link you followed may be broken, or the page may have been removed.”

update 1025 – Auszug aus dem Auswurf einer Presseerklärung Sven Heibel: “Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich ihre Redaktion darüber informieren, dass ich mit Schreiben vom 15. Juni 2014 meine Mitgliedschaft bei der CDU (Kreisverband Westerwald) mit sofortiger Wirkung gekündigt habe.  Nach meinen Äußerungen auf Facebook sehe ich mich zu diesem Schritt gezwungen, weil die CDU meine f r e i e und e i g e n e Meinungsäußerung nicht akzeptiert. Der mediale Sturm sowie die vielen Beleidigungen und Bedrohungen gegen meine Person lassen keine andere Schlussfolgerung zu. (…) In der CDU, die sich aus meiner Sicht schon seit langer Zeit von dem „C“ in ihrem Namen trennen sollte, ist die Lobby für die weitere Glorifizierung der Homosexualität größer, als das Einstehen für die Meinungsfreiheit. Dies stimmt mich traurig, da die Meinungsfreiheit zu einer christlichen und besonders zu einer demokratischen Partei gehört” (Pastbin – http://pastebin.com/66jKfgv7)

siehe auch: Nach Empörung über schwulenfeindliche Äußerung: Umstrittener Sven Heibel verlässt die CDU. Nach heftiger Kritik an seinen schwulenfeindlichen Äußerungen hat der CDU-Politiker Sven Heibel aus Herschbach/Oww. (Westerwaldkreis) seine Mitgliedschaft in der Partei mit sofortiger Wirkung gekündigt. Diese ist inzwischen auch auf seiner Facebookseite zu lesen. „Nach meinen Äußerungen auf Facebook sehe ich mich zu diesem Schritt gezwungen, weil die CDU meine freie und eigene Meinungsäußerung nicht akzeptiert“, erklärte Heibel in einer an unsere Zeitung gerichtete Mitteilung. Zwar räumt der Noch-Ortsbürgermeister ein, „mit der Äußerung meiner privaten Meinung über die Homosexualität“ über das Ziel hinausgeschossen zu haben. Dennoch beruft er sich auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit und „möchte dies auch weiterhin tun“; Nach Schwulen-Eklat auf Facebook: CDU-Politiker Sven Heibel tritt aus Partei aus. Die peinlichen Schwulen-Kommentare von CDU-Politiker Sven Heibel bei Facebook haben Konsequenzen. Nach harscher Kritik von der Öffentlichkeit und aus den eigenen Reihen hat der CDU-Chef einer rheinland-pfälzischen Gemeinde seinen Parteiaustritt erklärt. Auf seiner Facebook-Seite postete Heibel, er habe mit einem Schreiben vom 15. Juni 2014 seine Mitgliedschaft bei der CDU im Kreisverband Westerwald mit sofortiger Wirkung gekündigt; CDU-Politiker Sven Heibel tritt aus Partei aus. Seine Austritts-Erklärung veröffentlichte Heibel auch auf Facebook. Er zieht nach dem Homo-Eklat seine Konsequenzen. Sven Heibel, CDU-Politiker und Bürgermeister von Herschbach (Rheinland-Pfalz), tritt aus seiner Partei aus. „Hiermit möchte ich (…) darüber informieren, dass ich mit Schreiben vom 15. Juni 2014 meine Mitgliedschaft bei der CDU (Kreisverband Westerwald) mit sofortiger Wirkung gekündigt habe. Nach meinen Äußerungen auf Facebook sehe ich mich zu diesem Schritt gezwungen, weil die CDU meine f r e i e und e i g e n e Meinungsäußerung nicht akzeptiert. Der mediale Sturm sowie die vielen Beleidigungen und Bedrohungen gegen meine Person lassen keine andere Schlussfolgerung zu.“; Sven Heibel tritt aus der CDU aus. “Kein Grund zum Feiern” sei die Abschaffung des Paragrafen 175, der Homosexualität unter Strafe stellte: Mit diesen Aussage machte Sven Heibel deutschlandweit Furore. Nach heftiger Kritik gibt der CDU-Provinzpolitiker nun sein Parteibuch zurück. Sven Heibel hat sich in den letzten Tagen viele Feinde gemacht. Der rheinland-pfälzische CDU-Kommunalpolitiker hatte mit schwulenfeindlichen Aussagen für Furore gesorgt. Die Junge Union warf ihn daraufhin aus dem Landesvorstand, außerdem diskutierte die Partei, ob Heibel als Mitglied überhaupt noch tragbar ist. Jetzt hat dieser selbst die Konsequenzen gezogen. Auf seiner Facebook-Seite bestätigte der umstrittene Politiker, dass er seine Mitgliedschaft bei den Christdemokraten “mit sofortiger Wirkung gekündigt” hat. Heibel sieht sich nach eigener Aussage zu dem Schritt gezwungen, weil die CDU seine “freie und eigene Meinungsäußerung nicht akzeptiert”. (…) Seine Aussagen nimmt Heibel nicht zurück. In seinem Facebook-Post sagte der Politiker, er habe sich lediglich “auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit berufen”. Dies wolle er auch weiterhin tun.

und außerdem:

Homophobes Posting – JU-Politiker droht der Partei-Ausschluss #SvenHeibel #Heibel

Ein homophobes Posting bei Facebook hat für den JU-Politiker Sven Heibel Konsequenzen: Der CDU-Kreisverband Westerwald wird ein Parteiordnungsverfahren gegen Heibel einleiten. Die Junge Union Rheinland-Pfalz hat ihn bereits aus dem Landesvorstand entfernt. Man habe mit Heibel gesprochen und ihm mitgeteilt, dass die CDU kein Verständnis für seine Äußerungen zur Homosexualität habe, sagte Harald Orthey, Geschäftsführer des CDU-Kreisverbands Westerwald. Da Heibel nicht freiwillig von seinen Partei-Ämtern zurücktreten wolle, solle er all seiner Ämter enthoben werden. In der kommenden Woche werden sich die Gremien treffen, um über den Fall zu beraten, so Orthey. In der CDU gebe es zudem Stimmen, die den Partei-Ausschluss von Heibel forderten, sagte der Geschäftsführer. Der CDU-Kreisverband teilte am Freitag mit, dass ein Parteiordnungsverfahren gegen Heibel eingeleitet werden soll (…) Am Donnerstagabend enthob der Landesvorstand der Jungen Union Heibel dann des Amtes als Beisitzer im Landesvorstand, wie Steiniger mitteilte. Auch CDU-Landesparteichefin Julia Klöckner machte per Twitter-Nachricht deutlich, dass Heibel mit seiner Äußerung keineswegs die Parteilinie vertrete. (…) Harsche Kritik kam von der Landes-SPD. Generalsekretär Jens Guth sprach von menschenverachtendem Gedankengut. “Mit diesen Äußerungen wäre Sven Heibel im dunklen Mittelalter weitaus besser aufgehoben als im Jahr 2014.” Als Kommunalpolitiker sei er nicht länger tragbar. Die rheinland-pfälzische Grünen-Vorsitzende Katharina Binz teilte mit, Heibels Worte seien an Ignoranz kaum zu überbieten.

via swr: Homophobes Posting –  JU-Politiker droht der Partei-Ausschluss

screenshot fb-seite sven h.

screenshot fb-seite sven h.

siehe auch: CDU-Politiker Heibel verliert Amt. Ein CDU-Provinzpolitiker bedauert indirekt, dass Homosexualität nicht mehr strafbar ist. Der Sturm der Entrüstung ist über die Landesgrenzen hinaus groß. Die eigene Partei distanziert sich, die Junge Union enthebt ihn seines Amtes im Landesvorstand. Ein CDU-Politiker aus dem Westerwald hat mit schwulenfeindlichen Aussagen auf Facebook für Aufregung gesorgt. Der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Wallmerod und Beisitzer im Landesvorstand der Jungen Union, Sven Heibel, schrieb am Donnerstag in dem Online-Netzwerk unter anderem, vor 20 Jahren sei die Strafbarkeit der Homosexualität im Strafgesetzbuch (Paragraf 175) abgeschafft worden.; Homophober CDU-Politiker: Bürgermeister im Shitstorm verliert JU-Posten. Ein homophober Facebook-Post hat für den Ortsbürgermeister von Herschbach im Westerwald Folgen: Sven Heibel ist nicht mehr Beisitzer im Landesvorstand der Jungen Union. Auf den Shitstorm in den sozialen Netzen folgt nun die politische Konsequenz: Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz hat Sven Heibel am Donnerstagabend seines Amtes als Beisitzer im Landesvorstand enthoben. Das teilte der JU-Landesvorsitzende Johannes Steiniger mit. Heibel sei zudem aufgefordert worden, von dem Eintrag auf Facebook abzurücken. “Wir distanzieren uns vehement von diesen Aussagen.” Sie stünden diametral den Werten der JU entgegen. (…) Heibel muss jetzt mit weiteren Konsequenzen rechnen. Unter anderem will ihm die CDU seinen Posten als Vorsitzender des Gemeindeverbands Wallmerod im Westerwaldkreis entziehen. “Wenn er nicht selber Konsequenzen zieht, soll er aller seiner Ämter enthoben werden”, sagte die CDU-Kreisvorsitzende Gabi Wieland. Unklar sei noch, ob Heibel auch seine CDU-Mitgliedschaft verlieren soll. Beim Westerwaldkreis ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Kommunalpolitiker eingegangen. Nach Angaben eines Sprechers werde nun geprüft, ob er seine Äußerungen als Ortsbürgermeister oder als Privatmann veröffentlicht habe. Fakt ist jedoch: Heibel muss das Bürgermeisteramt demnächst ohnehin abgeben. Bei der Kommunalwahl unterlag er einem Herausforderer. In den Kommentaren auf Facebook musste sich der CDU-Politiker als “Hinterwäldler” oder “dummer Typ” beschimpfen lassen [anm dokmz: Wen wunder das???]; Konsequenzen für homophoben Politiker. Dass Homosexualität nicht mehr strafbar ist, ist für Sven Heibel, CDU-Ortsbürgermeister im Westerwald, kein Grund zur Freude. Nach dieser Äußerung auf Facebook verliert er nun Amt um Amt. Nach schwulenfeindlichen Aussagen muss der rheinland-pfälzische CDU-Kommunalpolitiker Sven Heibel mit weiteren Konsequenzen rechnen. Auch über seine Parteimitgliedschaft wird diskutiert, wie die CDU-Kreisvorsitzende Gabi Wieland am Freitag der Nachrichtenagentur dpa sagte. Der Kreisvorstand werde sich bei seiner nächsten Sitzung mit der Frage beschäftigen. Heibels Äußerungen seien keinesfalls zu akzeptieren. Sie hoffe aber darauf, dass er sich einsichtig zeige und deutlich distanziere. Heibel hatte auf Facebook die Frage aufgeworfen, ob die Abschaffung der Strafbarkeit von Homosexualität ein Grund zum Feiern sei – und dafür einen Sturm der Entrüstung geerntet. Die rheinland-pfälzische CDU distanzierte sich, die Junge Union (JU) wählte ihn aus dem Landesvorstand ab. Die CDU will ihm nun weitere Ämter auf kommunaler Ebene entziehen. So soll er den Posten als Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Wallmerod im Westerwaldkreis verlieren und aus der dortigen Fraktion ausgeschlossen werden. „Wenn er nicht selber Konsequenzen zieht, soll er aller seiner Ämter enthoben werden“, sagte Wieland. Beim Westerwaldkreis ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Heibel eingegangen, die nach Angaben eines Sprechers geprüft wird.

Bürgermeister im Shitstorm: CDU-Politiker wettert über “Glorifizierung von Homosexualität”

Der Ortsbürgermeister von Herschbach im Westerwald, Sven Heibel, wirbt auf Facebook für den Paragrafen 175, der abgeschafft wurde, weil er Homosexualität unter Strafe stellte. Nun hagelt es Rücktrittsforderungen. “Zukunft statt Vergangenheit” – so lautete sein Slogan bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz. Noch ist Sven Heibel Ortsbürgermeister von Herschbach, macht aber mit einem Facebook-Post einen großen Schritt rückwärts: “Vor 20 Jahren wurde die Strafbarkeit der Homosexualität, § 175 StGB, abgeschafft. Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist”, lautete sein Eintrag in dem sozialen Netzwerk, den Heibel mittlerweile gelöscht hat. Dazu stellte er ein Foto von einem aufgeschlagenen Strafgesetzbuch. Darin: ein gefalteter Zettel mit der Gesetzesfassung vom 25. Juni 1969, in der noch Paragraf 175 aufgeführt ist. Unzucht zwischen Männern wurde damals noch mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. In den Kommentaren muss sich der CDU-Politiker nun als “Hinterwäldler” oder “dummer Typ” beschimpfen lassen. “Wir leben im 21. Jahrhundert, nicht im Mittelalter”, heißt es etwa. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE sagt der Jurist: “Ich wollte niemanden diskriminieren.” Dann legt Heibel jedoch nach. Es gebe gewissen Tendenzen in der Gesellschaft, “die zu tolerieren, aber nicht unbedingt gutzuheißen” seien. So könne er nicht verstehen, dass das Outing des Fußballers Thomas Hitzlsperger hochgelobt worden sei. “Es findet in unserer Gesellschaft eine Art Glorifizierung von Homosexualität statt”, sagt Heibel. “Es kann doch nicht unser Leitbild sein, dass möglichst viele Kinder schwul werden.” “Ganz klar: Nicht CDU-Position” Mehr als 500-mal wurde sein Post innerhalb von sechs Stunden auf Facebook geteilt, versehen mit den Kommentaren “Immer wieder peinlich…”, “Kein Scherz!” oder schlicht: “Trottel”.

via spon Bürgermeister im Shitstorm: CDU-Politiker wettert über “Glorifizierung von Homosexualität”

siehe auch: Rheinland-Pfalz – CDU-Politiker bedauert Abschaffung von Paragraf 175 (upd 16:45) Der CDU-Politiker Sven Heibel findet Schwulenverfolgung toll – und verteidigt seine Position auf Facebook. Ein Lokalpolitiker aus Rheinland-Pfalz verteidigt die Verfolgung von Schwulen nach dem Motto: Das muss man doch mal sagen dürfen. Sven Heibel, der CDU-Parteichef von Wallmerod im Westerwaldkreis und Mitglied im Landesvorstand der Jungen Union, hat auf seiner Facebook-Seite die Verfolgung durch den Paragrafen 175 gelobt. Am Donnerstagmorgen schrieb der ledige Christdemokrat: “Vor 20 Jahren wurde die Strafbarkeit der Homosexualität, § 175 StGB, abgeschafft. Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist. In einem Seminar fragte mich mein Strafrechtsprof mal, ob dies mein Ernst sei? Ich sagte natürlich: klar! – in meinem StGB immer noch vorhanden…und es bleibt es auch!”. Darunter veröffentlichte er ein Bild eines Buches mit Gesetzestexten, in dem auf einem Zettel der alte Text zum Paragrafen 175 eingeklebt ist. In Kommentaren verteidigte Heibel seine Position gegenüber mehreren Kritikern, die Unverständis geäußert hatten. So erklärte er: “Als Christ kann man Homosexualität nun wirklich nicht gut heißen!” (…) Heibel war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Auf Facebook legte er noch einmal nach: Die Äußerung nehme er nicht zurück: Er lasse sich nicht seine Meinung verbieten, „auch nicht von meiner Partei“. „Wenn man seine Meinung nicht mehr sagen darf, dann gute Nacht Deutschland!“, schrieb er. “An Ignoranz nur schwer zu überbieten Grünen-Landeschefin Katharina Binz erklärte: „Die homophoben Äußerungen von Sven Heibel sind verletzend und an Ignoranz nur schwer zu überbieten!“; CDU-Politiker Heibel will nicht zurücktreten. “Menschenverachtend”, “peinlich”: CDU-Politiker Heibel provozierte einen Shitstorm, weil er öffentlich bedauerte, dass Schwulsein nicht mehr strafbar ist. Trotzdem will er seine Ämter behalten. Sven wer? Sven Heibel aus Herrschbach in Rheinland-Pfalz. Bis zu diesem Donnerstagmorgen kannte so gut wie niemand den 32-jährigen CDU-Politiker, dessen auffälligstes Merkmal seine ständig wechselnden Brillenmodelle zu sein schienen. Doch dann beging er auf seiner Facebook-Seite auf sehr spezielle Weise ein Jubiläum: Vor 20 Jahren wurde in Deutschland der Paragraph 175 abgeschafft, welcher Homosexualität unter Strafe stellte (…) Heibel schreibt, er habe mit seinem Posting nicht für die Wiedereinführung der Strafbarkeit von Homosexualität werben wollen. “Meine Intention war eine andere.” Welche das war, lässt er offen. “Spiegel-Online” hatte er kurz zuvor noch gesagt, es gäbe gewisse Tendenzen in der Gesellschaft, die zu tolerieren, aber nicht unbedingt gutzuheißen seien. Es fände eine “Glorifizierung von Homosexualität” statt. “Es kann doch nicht unser Leitbild sein, dass möglichst viele Kinder schwul werden.” Eine klare inhaltliche Distanzierung sieht anders aus; CDU-Bürgermeister bedauert Legalität von Homosexualität. Der CDU-Politiker Sven Heibel hat die Abschaffung des Paragraphen 175 bedauert, der Homosexualität unter Strafe stellte. Trotz Kritik bleibt er bei seiner Meinung. In den Kommentaren wurde der CDU-Politiker umgehend dafür kritisiert, unter anderem auch vom früheren Juli-Chef Lasse Becker: “Das ist absurd und peinlich für die JU und CDU”, schrieb er. “Meinen Sie das ernst?” Heibel antwortete: “Wenn Homosexualität noch begünstigt und gefördert wird, dann bin ich für eine Strafbarkeit von bestimmten Unzuchten!” Oder später: “Und Entschuldigung, aber als Christ kann man Homosexualität nun wirklich nicht gut heißen!” Auch in einem erneuten Posting auf seinem Profil verteidigte er seine “eigene Meinung”, auch wenn er Homosexuelle damit nicht diskriminieren wolle. “Toleranz ja, aber Toleranz heißt nicht, dass man alles gut heißen muss.” (…) Dem SWR sagte Heibel, er habe nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass er die Gefängnisstrafe für Schwule wieder einführen wolle. Er habe nur zeigen wollen, dass es auch andere Meinungen gebe, nicht nur in seiner Partei, auch in der Gesellschaft. “Ich will niemanden diskriminieren, aber wir haben eine Schutzpflicht für unsere Kinder”, sagte Heibel. Es sei einfach nicht schön, wenn auf dem Christopher Street Day in Köln Schwule zu sehen seien, die sich öffentlich küssten.

Rheinland-Pfalz – CDU-Politiker bedauert Abschaffung von Paragraf 175 (upd 16:45)

Der CDU-Politiker Sven Heibel findet Schwulenverfolgung toll – und verteidigt seine Position auf Facebook. Ein Lokalpolitiker aus Rheinland-Pfalz verteidigt die Verfolgung von Schwulen nach dem Motto: Das muss man doch mal sagen dürfen. Sven Heibel, der CDU-Parteichef von Wallmerod im Westerwaldkreis und Mitglied im Landesvorstand der Jungen Union, hat auf seiner Facebook-Seite die Verfolgung durch den Paragrafen 175 gelobt. Am Donnerstagmorgen schrieb der ledige Christdemokrat: “Vor 20 Jahren wurde die Strafbarkeit der Homosexualität, § 175 StGB, abgeschafft. Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist. In einem Seminar fragte mich mein Strafrechtsprof mal, ob dies mein Ernst sei? Ich sagte natürlich: klar! – in meinem StGB immer noch vorhanden…und es bleibt es auch!”. Darunter veröffentlichte er ein Bild eines Buches mit Gesetzestexten, in dem auf einem Zettel der alte Text zum Paragrafen 175 eingeklebt ist. In Kommentaren verteidigte Heibel seine Position gegenüber mehreren Kritikern, die Unverständis geäußert hatten. So erklärte er: “Als Christ kann man Homosexualität nun wirklich nicht gut heißen!” Als Beweis veröffentlichte er dazu Bibelstellen. Außerdem schrieb der Politiker: “In den weit überwiegenden Staaten der Welt ist es strafbar…dann irren die alle…” Tatsächlich werden Homosexuelle per Gesetz in weltweit rund 80 von 200 Ländern verfolgt. “Gute Nacht Deutschland!” Am frühen Nachmittag schrieb Heibel zudem auf Facebook, er werde das frühere Posting nicht löschen. Er lasse sich seine eigene Meinung “nicht verbieten”, auch wenn er “Beleidigungen und Diffamierungen” ausgesetzt sei, die anders als seine Ausführungen zum §175 nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt seien.

via queer: Rheinland-Pfalz – CDU-Politiker bedauert Abschaffung von Paragraf 175

screenshot FB – Beleg: https://archive.today/KH3en

Update  14:40 Uhr: CDU und JU Rheinland-Pfalz distanzieren sich Die rheinland-pfälzische CDU hat sich von den Äußerungen Heibels distanziert: “An dieser Stelle halten wir ausdrücklich fest, dass die von Herrn Heibel bei Facebook geäußerte Meinung nicht die Positionen der CDU Rheinland-Pfalz ist”, erklärte Tobias Diehm, der Pressesprecher der CDU Rheinland-Pfalz, in einer Pressemitteilung. Auch die Junge Union teilte via Facebook mit, dass sie die Äußerungen nicht unterstützt: “Die Junge Union steht für freiheitliche und soziale Werte, in der solche Meinungen nicht toleriert werden. Wir positionieren uns klar gegen die Diskriminierung von ethnischen, religiösen und sexuellen Minderheiten”.

Update 16:45 – Heibels Posting (s.o.) ist nicht mehr öffentlich über sein FB-Profil zugänglich. Eine von uns online archivierte Kopie ist daher unter https://archive.today/KH3en abrufbar.

siehe auch: CDU-Politiker aus Westerwald sorgt mit Äußerungen zu Homosexualität für Eklat. Ein CDU-Politiker aus dem Westerwald hat mit Aussagen zur Homosexualität für Aufruhr auch in den eigenen Reihen gesorgt. Auf seiner Facebook-Seite schreibt der frühere Ortsbürgermeister der Gemeinde Herschbach (Westerwaldkreis), Sven Heibel: „Vor 20 Jahren wurde die Strafbarkeit der Homosexualität, §175 StGB, abgeschafft. Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist.“ Zusammen mit dem Text postete der Jurist, der auch Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Wallmerod ist, ein Foto aus einer älteren Version des Strafgesetzbuchs (StGB). In „seinem“ StGB sei der Passus mit der Strafbarkeit von Homosexualität noch vorhanden. „… und bleibt es auch!“, so der Eintrag auf Facebook. „Als Christ kann man Homosexualität nun wirklich nicht gutheißen“, fügte Heibel später noch hinzu.  (…) Heibel war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Auf Facebook legte er noch einmal nach: Die Äußerung nehme er nicht zurück: Er lasse sich nicht seine Meinung verbieten, „auch nicht von meiner Partei“. „Wenn man seine Meinung nicht mehr sagen darf, dann gute Nacht Deutschland!“, schrieb er. “An Ignoranz nur schwer zu überbieten Grünen-Landeschefin Katharina Binz erklärte: „Die homophoben Äußerungen von Sven Heibel sind verletzend und an Ignoranz nur schwer zu überbieten!“; Facebook-Posting löst Shitstorm aus  JU-Politiker fliegt Homo-Äußerung um die Ohren. Ein Mitglied der Jungen Union aus dem Westerwaldkreis hat mit einem homophoben Posting bei Facebook für Wirbel gesorgt. Er wisse nicht, ob die Abschaffung der Straffreiheit für Homosexualität ein Grund zum Feiern sei, schrieb er – und zog damit den Zorn der Netzgemeinde auf sich. Sven Heibel, noch amtierender Ortsbürgermeister von Herschbach im Oberwesterwald, postete in seinem privaten Facebook-Account ein Bild des Strafgesetzbuches (StGB), auf das er den 1994 gestrichenen Paragraphen 175 gelegt hatte. Dazu schrieb er, dass dieser in seinem StGB immer noch vorhanden sei – und es auch bleibe. Nach dieser Äußerung hagelte es Protest – auch von Parteigenossen. Johannes Steiniger, Vorsitzender der Jungen in Rheinland-Pfalz, distanzierte sich in einer Twitter-Nachricht umgehend. Auch CDU-Landesparteichefin Julia Klöckner machte per Twitter-Nachricht deutlich, dass Heibel mit seiner Äußerung keineswegs die Parteilinie vertrete. (…) Mit so heftigen Reaktionen auf seine Äußerung habe er nicht gerechnet – wohl vor allem nicht mit Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei: “Ich wüsste, was ich an der Stelle von Sven Heibel so schnell wie möglich machen würde”, schrieb der JU-Landesvorsitzende Steiniger bei Twitter – und schob nach: “Über alles andere berät der Landesvorstand heute Abend.“; SPD Kreisverband Westerwald: Fall Sven Heibel: Der SPD-Kreisverband Westerwald nimmt fassungslos die homophoben und ekelhaften Äußerungen des Vorsitzenden der CDU-Wallmerod und abgewählten Bürgermeisters der Gemeinde Herschbach, Sven Heibel zur Kenntnis und wartet bis zur Stunde auf eine Klarstellung der CDU-Westerwald und ihrer Vorsitzenden Gabi Wieland. In Anbetracht der Tatsache, dass er seine Äußerung weder bedauert noch sich entschuldigt, ist dieser Mann eine Schande für die Westerwälder Kommunalpolitik. Sein mittelalterliches Denken gehört nicht in die heutige Zeit und nicht in verantwortungsvolle Positionen in unseren Räten; CDU: Herr Heibel mag die Homos nicht. Es gibt was zu feiern: Vor 20 Jahren wurde in der Bundesrepublik die Strafbarkeit von Homosexualität in der BRD aufgehoben. Seitdem müssen Betroffene nicht mehr mit Gefängnisstrafen rechnen. Bei der CDU hat diese Gesetzesreform anscheinen nicht überall Freunde. (…) Ein echter Profi aber schlägt zweimal zu. Vielleicht hat Heibel einen Rüffel „von Oben“ erhalten, vielleicht hörten die Tabletten auf zu wirken: Eine Stunde später fällt dem Mann mit dem vielsagenden Kürzel ein: Ich möchte nochmals betonen, dass es sich bei meinem heutigen Facebook-Eintrag ausschließlich um meine private Meinung handelte – wenngleich ich zugeben möchte, dabei über das Ziel hinausgeschossen zu sein. In derartiger Schärfe würde ich einen Facebook-Eintrag nicht mehr verfassen. SH. Wahrlich, das ist echte (Zurück-)ruderkunst. Vielleicht ist der bekennende Single auch einfach wütend auf all die Schwulen und Lesben, die vor seinen Augen ein glückliches Leben führen. Oder vielleicht ist Sven Heibel auch einfach ein stramm rechter Betonkopf dem der Pollunder zu eng sitzt. Damit ist er in der CDU, die eine Rehabilitierung der nach §175 Verurteilten 2011 noch als Angriff auf den Rechtsstaat abgelehnt hat, in bester Gesellschaft; CDU-Politiker will Schwulen das Küssen verbieten. Sven Heibel bedauert indirekt, dass Homosexualität nicht mehr strafbar ist. Der Sturm der Entrüstung ist groß. Bei der CDU ist die Aufregung groß. Sven Heibel, Ortsbürgermeister im Westerwald, hat auf Facebook gegen Homosexuelle gewettert. Heibel ist “etwas überrascht”, seine Partei stocksauer. Ein CDU-Politiker aus dem Westerwald hat mit schwulenfeindlichen Aussagen auf Facebook für Aufregung gesorgt. Der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Wallmerod, Sven Heibel, schrieb in dem Online-Netzwerk unter anderem, vor 20 Jahren sei die Strafbarkeit der Homosexualität im Strafgesetzbuch (Paragraf 175) abgeschafft worden. “Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist.” (…) Dem SWR sagte er, er habe nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass er die Gefängnisstrafe für Schwule wieder einführen wolle. Er habe nur zeigen wollen, dass es auch andere Meinungen gebe – nicht nur in seiner Partei, auch in der Gesellschaft. “Ich will niemanden diskriminieren, aber wir haben eine Schutzpflicht für unsere Kinder.” Unter anderem stört er sich an Schwulen, die sich in der Öffentlichkeit küssen. Dies sei “einfach nicht schön”: Im Versammlungsrecht könne man doch “bestimmte Dinge” in der Öffentlichkeit verbieten, sagte er dem SWR.

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