Pegida floppt auf dem Münsterplatz

Auch mit Redner-Import floppt Pegida in Villingen. 150 bis 200 Besucher sind beim Gründer der Islamhasser-Bewegung, Lutz Bachmann, Sonntag auf dem Münsterplatz. Pegida sieht im Schwarzwald-Baar-Kreis kein Land. Die Veranstaltung am Sonntag auf dem Münsterplatz lockt trotz der Anwesenheit des Gründers der Bewegung, Lutz Bachmann, nur annährend 200 Menschen zwischen Münsterbrunnen und Bibliothek. Rund 300 Antifa-Unterstützer skandieren rund um den Münsterplatz von verschiedenen Positionen aus: „Haut ab, haut ab!“ Auch die Polizei hatte wohl mit mehr Zuspruch bei Pegida gerechnet. An die 400 Polizisten sichern die Innenstadt massiv ab.

via südkurier: Pegida floppt auf dem Münsterplatz

Böllerwürfe in Hofheim – Erneut Attacke auf Flüchtlingsheim

Zwei Wochen nach Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft in Hofheim ist die Containeranlage erneut angegriffen worden. Diesmal schmissen zwei Männer am frühen Samstagmorgen Böller gegen das Heim. Sie wurden festgenommen. Die Böller waren am frühen Samstagmorgen kurz vor zwei Uhr gegen das Flüchtlingsheim in Hofheim (Main-Taunus) geworfen worden, wie die Polizei berichtete. Dabei beobachtete der Sicherheitsdienst die beiden mutmaßlichen Täter und lieferte der Polizei eine Beschreibung der zu Fuß fliehenden Männer. Wenig später nahm die Polizei zwei 20 und 21 Jahre alte Verdächtige in Kriftel fest. Sie hatten noch weitere Böller bei sich. Die beiden aus Wiesbaden und dem Main-Taunus-Kreis stammenden Männer hätten die Würfe mit den Knallkörpern eingeräumt, teilte die Polizei mit. Allerdings behaupteten beide, nichts von der Anwesenheit der Asylbewerber in den Containern gewusst zu haben. Die Männer sind der Polizei zuvor nicht bekannt gewesen. Auch habe der Staatsschutz keine Erkenntnisse über sie, erklärte die Polizei. Beide Tatverdächtige konnten nach der Vernehmung wieder nach Hause gehen. Polizei prüft Zusammenhang mit Schüssen Auf die Containeranlage für Flüchtlinge waren vor zwei Wochen ebenfalls am Wochenende neun Schüsse abgefeuert worden, wahrscheinlich aus einer Druckluftwaffe.

via hr: Böllerwürfe in Hofheim – Erneut Attacke auf Flüchtlingsheim

Berlin-Wedding – Fremdenfeindlicher Angriff mit Schreckschusswaffe

Beleidigt und angegriffen: Ein 42-Jähriger ist in der Nacht zu Donnerstag im Wedding rassistisch attackiert worden, nun schnappten Ermittler einen Tatverdächtigen. Ein 42-Jähriger ist in der Nacht zum Donnerstag Opfer eines fremdenfeindlichen Angriffs im Wedding geworden. Wie die Polizei erst am Samstag mitteilte, begegnete er gegen 1.30 Uhr im Treppenhaus eines Einkaufszentrums in der Müllerstraße einem anderen Mann, der ihn zunächst mit fremdenfeindlichen Sprüchen beleidigte. Plötzlich soll der Täter eine Schreckschusswaffe gezogen haben, sie dem 42-Jährigen ins Gesicht gehalten und abgedrückt haben.(…) Die Kriminalpolizei nahm am Freitagabend ein 36-jähriger Tatverdächtiger fest.

via tagesspiegel: Berlin-Wedding – Fremdenfeindlicher Angriff mit Schreckschusswaffe

siehe auch: 36-Jähriger schießt Mann mit Schreckschusswaffe ins Gesicht. Ein Deutscher beschimpfte einen Türkischstämmigen zunächst fremdenfeindlich, dann schoss er ihm mit einer Schreckschusswaffe direkt ins Gesicht. Das Opfer erlitt Verbrennungen und ein Knalltrauma.

Fahndung nach Brandstiftern von Tröglitz

Wer kennt diese Gegenstände? Nach der schweren Brandstiftung auf die Asylbewerberunterkunft in Tröglitz haben sich Staatsanwaltschaft und Ermittler zu einer Öffentlichkeitsfahndung entschlossen. Hinweise werden – auf Wunsch auch vertraulich – beim unter Telefon 0391/250-1122 oder jeder anderen Polizeidienststelle entgegen genommen.

via mz-web: Fahndung nach Brandstiftern von Tröglitz

SS-Runen und Hakenkreuze

Schwäbisch Hall:Vor acht Jahren wurde die Polizistin Kiesewetter getötet. Eine Ex-V-Frau behauptet, NPD-Funktionäre seien an der Tat in Heilbronn beteiligt gewesen. Zudem gibt es Vorwürfe gegen einen Staatsschützer. Die öffentliche Befragung des NSU-Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag am Montag verspricht Spannung. Neben dem pensionierten Verfassungsschützer Rainer O. und einer Friseurmeisterin ist Gerhard Q. geladen, ein pensionierter Staatsschützer. Dieser hatte die rechtsextreme Szene rund um Hall beobachtet. Linke Kreise werfen dem Kriminalhauptkommissar selbst eine Zugehörigkeit zur rechten Szene vor – unter anderem, weil er eindeutige Symboliken nutze, etwa die “88” im Autokennzeichen. Die Zahl steht in der Szene für “Heil Hitler” (zweimal achter Buchstabe im Alphabet). Auf Nachfrage erklärt Q., er kenne die Symbolik. “Ich hatte früher aber immer die 888. Das Kennzeichen war nicht mehr frei.” Q. war unter anderem an den Ermittlungen in einem Fichtenberger Fall involviert, wo 2005 rechte Partys in einem leerstehenden Haus gefeiert wurden. Es gab über Wochen Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Aufmärsche im Ort. Waffen sollen im Spiel gewesen sein. Die Ermittler hatten sich damals für eine Razzia entschieden. Nach Informationen unserer Zeitung soll Q. den Neonazi, der das leerstehende Haus zur Verfügung gestellt und mitgefeiert hatte, vor dem Zugriff zu Hause besucht haben. Was war der Grund? “Ich bin nicht berechtigt, Auskünfte in irgendeiner Form zu erteilen. Ich bin pensioniert”, teilt Q. mit. Die Polizei stellte bei jener Hausdurchsuchung keine Waffen sicher – dafür aber einen Stahlhelm sowie Fahnen mit SS-Runen und Hakenkreuz. (…) Die Vorwürfe von “Krokus” gehen weiter: Lokale Rechtsextreme seien am Mord beteiligt gewesen – NPD-Funktionäre, darunter die Friseurmeisterin. Laut LKA-Protokollen war sie an jenem Tag tatsächlich in Heilbronn. Die Bundesanwaltschaft ist aber überzeugt, dass nur Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt vom NSU als Täter in Frage kommen. Für weitere Beteiligte sprechen die Tatortanalyse der Polizei und Aussagen von Zeugen, die mehrere flüchtende Personen beobachtet haben. Der Berliner Ausschuss befragte 2013 den pensionierten Beamten Rainer O. Dieser widersprach der “Krokus”-Version. Die Friseurmeisterin und eine Krankenschwester hätten sich nur zufällig über den Polizisten unterhalten. Zudem sei die V-Frau nicht glaubwürdig. Das Amt habe sich von “Krokus” getrennt, nachdem sie mit einem Alexander G. zusammengekommen war. Dieser habe die Frau “dermaßen umgedreht”, dass sie für den Nachrichtendienst nicht mehr geeignet gewesen sei.

via swp: SS-Runen und Hakenkreuze

BND-Skandal: Kanzleramt angeblich seit vielen Jahren informiert

Einem Medienbericht zufolge weiß das Bundeskanzleramt seit 2008, dass die NSA dem BND massenhaft illegale Spionageziele unterschieben wollte. Die für die Geheimdienstkontrolle zuständigen Parlamentarier waren erst vergangene Woche informiert worden. Im Zuge des neuerlichen BND-Skandals rückt die Frage ins Zentrum der Diskussionen, wann genau das Bundeskanzleramt informiert wurde, dass die NSA versuchte, den BND zur widerrechtlichen Überwachung anzustiften. Wie die Bild am Sonntag nun berichtet, sei das Kanzleramt seit mindestens 2008 informiert gewesen sein, dass die NSA sogenannte Selektoren an den BND lieferte, die dessen Interessen zuwiderliefen. Das geschah im Rahmen der Operation Eikonal, bei der der BND Daten an Internetkabeln abgreift und Resultate auch weitergibt. Die zuständigen parlamentarischen Aufseher waren erst vergangene Woche darüber unterrichtet worden. Wer weiß seit wann Bescheid? Die NSA, der britische GCHQ und andere westliche Geheimdienste greifen in großem Umfang internationale Kommunikation ab, spionieren Unternehmen sowie staatliche Stellen aus und verpflichten Dienstleister im Geheimen zur Kooperation. Einzelheiten dieses totalen Überwachungssystems enthüllen streng geheime Dokumente, die der Whistleblower und ehemalige NSA-Analyst Edward Snowden an sich gebracht und an Medien weitergegeben hat. Vor wenigen Tagen hatte Spiegel Online für Aufregung in Berlin gesorgt und berichtet, dass die NSA Zehntausende widerrechtliche Selektoren zur Überwachung an den Bundesnachrichtendienst geliefert hatte. Das sei erst heraus gekommen als die Snowden-Enthüllungen ab Mitte 2013 für mehr interne Kontrollen gesorgt hätten und schließlich der NSA-Ausschuss im Herbst 2014 zugehörige Akten angefordert hatte. Nicht nur dort sorgte der Bericht für Aufregung, die Bundeskanzlerin ließ ihren Sprecher danach ungewöhnlich scharfe Kritik am BND üben. Bereits im Oktober 2014 jedoch hatte die Süddeutsche Zeitung über das Vorgehen der NSA berichtet und erklärt, schon 2005 sei aufgefallen, dass die NSA eine Verabredung mit dem BND zu missbrauchen versuchte. Der deutsche Auslandsgeheimdienst habe protestiert und es sei sogar erwogen worden, die diesbezügliche Kooperation zu beenden, was dann aber nicht geschehen sei. Dem NSA-Untersuchungsausschuss berichtete dann vor wenigen Wochen ein ehemaliger BND-General über die Versuche der Wirtschaftsspionage. Immer wieder waren dabei EADS und Eurocopter als Spionageziele genannt worden.

via heise.de: BND-Skandal: Kanzleramt angeblich seit vielen Jahren informiert

Aschbach bekennt Farbe: Ein ganzer Ort gegen fünf Nazis

Fast 400 Bürger begehrten friedlich gegen NPD-Demonstration auf. Gastfreundschaft, Toleranz und Offenheit demonstrierten die Aschbacher am Samstag einmal mehr und sie waren mit schätzungsweise fast 400 Personen im Ortskern vertreten, um gegen eine Demonstration der NPD Flagge zu zeigen. Von der Demo selbst war dadurch kaum mehr etwas zu hören und sehen. „Euch will hier niemand hören und sehen“, sagte der evangelische Ortsgeistliche Johannes Kestler vor der katholischen Pfarrkirche mitten in Aschbach und blickte hinüber zu den streng durch Polizeiabsperrungen getrennten Leuten mit der Deutschlandfahne in den Händen und mit einem Plakat mit der Aufschrift „Asylbetrug macht uns arm“. Nazi-Demo in Aschbach: “So ein Aufgschau, für die fünf Hanseli” Fast 400 Bürger zeigen lautstark, dass Fremdenfeindlichkeit in ihrem Ort keine Chance hat. Sechs NPD-Demonstranten meldete der Geschäftsführer des NPD-Kreisverbandes (Bamberg/Forchheim), Axel Michaelis, an – fünf NPDler verloren sich schließlich hinter den Absperrgittern. Und die Ansprache von Michaelis zerschellte letztlich an einer Wand von Pfiffen, Liedern und am Geläute aller Glocken beider Kirchen

via nordbayern: Aschbach bekennt Farbe: Ein ganzer Ort gegen fünf Nazis

Happy Birthday, Hitler? Russian police raid Hitler birthday bash

Moscow police have raided what they said was a birthday party celebration for the deceased leader of Nazi Germany, Adolf Hitler. While police detained some 40 persons at the Hitler birthday bash, only 17 were charged. The charges? Petty hooliganism. While officials insist the gathering at a city nightclub was indeed to celebrate Hitler’s April 20 birthday, the Moscow Times reported the leader of the nationalist Russkiye (Russian) movement, one Dmitry Dyomushkin “told Dozhd television on Tuesday that the gathering was held to discuss a planned knife-fighting tournament.” Police seized four guns, brass knuckles and knives during the raid. Those arrested allegedly celebrating the 126th anniversary of Hitler’s birth claimed a portrait of Hitler found in the nightclub was put there by a reporter from Russia’s LifeNews television station, and that they did not even have a portrait of Hitler there. The police say it belonged to the celebrants.(…) Dyomushkin the leader of the Slavic Union Party, a Holocaust-denying neo-Nazi party that adopted Hitler’s political philosophy and a stylized swastika as its emblem. The party was banned from Russia in 2010 for being an extremist group but in 2014 Dyomushkin was arrested for continuing the party under another name. He has spent little time in jail.

via digitaljourney: Happy Birthday, Hitler? Russian police raid Hitler birthday bash

siehe auch: Moscow Police Raids ‘Hitler Birthday’ Bash. About 40 people were detained at a Moscow club during a party reportedly held in honor of Nazi leader Adolf Hitler’s birthday. Police have broken up a gathering of nationalists at a Moscow nightclub that the authorities said was held in honor of Nazi leader Adolf Hitler’s birthday, Russian media reported. But Dmitry Dyomushkin, leader of the nationalist Russkiye (Russians) movement and one of the 40 or so people detained at the nightclub, told Dozhd television on Tuesday that the gathering was held to discuss a planned “knife fighting tournament.”
He also claimed that a portrait of Hitler shown in a newscast by pro-Kremlin LifeNews television from the scene had been brought to the club by the channel’s reporter — though party-goers welcomed it, according to the interview.

Nazis der Gruppe “Widerstand West” melden für den 20.6. auf dem Rossmarkt in Frankfurt 1000 Kundgebungsteilnehmer an

Nazis und Rassisten der bekannten Gruppe “Widerstand West” (Wikipedia, Naziseite) haben, wie heute aus mehreren Quellen übereinstimmend bekannt wurde, für den 20. Juni um 12:30 Uhr eine Kundgebung und / oder Demonstration in Frankfurt angemeldet, zu der sie 1000 (eintausend) TeilnehmerInnen erwarten (DIE PARTEI). Als einer der Hauptredner werden der Münchner Islamhasser Michael Stürzenberger (BAGIDA) und seine Gefährtin Ester Seitz genannt.

via antinazi: Nazis der Gruppe “Widerstand West” melden für den 20.6. auf dem Rossmarkt in Frankfurt 1000 Kundgebungsteilnehmer an

South Africa’s xenophobic attacks: how have they affected you?

Violent attacks against migrants have sparked outrage in South Africa and protests across the continent – if you’ve been affected by the violence, or have been speaking out, we’d like to hear from you. Demonstrators hold banners during a rally called by the NGO Advocate for Peoples’ Rights and Justice in front of the office of the South African television DSTV, on April 20, 2015 in Abuja, Nigeria to protest against anti-immigrant violence in South Africa  Foreigners living in South Africa have fled for safety from a recent eruption of xenophobic violence in which at least five people have died and shops have been looted and torched. The latest outbreak of anti-immigrant violence in South Africa has been widely blamed on a speech last month by King Goodwill Zwelithini, traditional leader of the Zulu ethnic group, in which he linked foreigners to crime and said they must “take their bags and go”. The king has since claimed his words were misconstrued. Estimates of the number of foreign nationals in South Africa vary from two to five million, among a population of more than 51 million.
Following the news of the attacks, South African vehicles were pelted with stones in Mozambique on Friday and South African companies are reportedly being threatened with closure in Nigeria. Protests have been held at various South African embassies across the continent, and several South African musicians have been forced to cancel concerts abroad.

via guardian: South Africa’s xenophobic attacks: how have they affected you?

Spanish poet Lorca was ‘killed on official orders’ after the outbreak of Spanish civil war

It is the first time any kind of official documentation emerges on the poet killed one month after the Spanish civil war broke ou. Federico Garcia Lorca, the poet and playwright killed one month after the outbreak of Spain’s civil war in the summer of 1936, was executed after being arrested on the orders of the military authorities of Granada, a new document shows. The report, written in 1965 by the Granada police headquarters and revealed exclusively on Thursday by the Cadena Ser radio network, is the first time that any kind of official documentation has emerged regarding the killing. The paperwork from that summer has never been found. The exact circumstances of Lorca’s death and the whereabouts of his remains have remained an elusive mystery for historians, with most accounts until now stating that the poet was summarily executed alongside two bullfight banderilleros and a teacher. According to the text drafted during the Franco dictatorship, Lorca was killed alongside only one other person after “being taken out of the civil government building by forces dependent on the same, and driven in a car to […] Viznar”.

via telegraph: Spanish poet Lorca was ‘killed on official orders’ after the outbreak of Spanish civil war

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Garcialorca madrid lou“ von Lourdes CardenalEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

Mutmaßlicher Kontakt zur NPD: AfD-Spitze setzt Landeschef Höcke unter Druck

Thüringer AfD-Landessprecher und Fraktionschef Höcke: Wehrt sich gegen Vorwürfe. In der AfD wird Streit mit immer größerer Schärfe ausgetragen: Die Bundesspitze verlangt vom Thüringer Landeschef Björn Höcke eine eidesstattliche Erklärung. Darin soll er sich von mutmaßlichen NPD-Kontakten distanzieren. Die AfD kommt nicht zur Ruhe. Erst am Donnerstag war AfD-Vize Hans-Olaf Henkel von seinem Posten zurückgetreten. Er wirft “Rechtsideologen” vor, die Partei übernehmen zu wollen. Einer, der sich von Henkel dabei angesprochen fühlen darf, ist der Landes- und Fraktionschef in Thüringen, Björn Höcke. Der Lehrer steht im Verdacht, unter einem Pseudonym für Blätter der rechtsextremen NPD geschrieben zu haben. Der Vorwurf stützt sich auf Berichte des Bloggers Andreas Kemper, der behauptet, unter dem Autoren mit dem Pseudonym “Landolf Ladig”, der 2012 in NPD-Blättern Beiträge publizierte, könnte Höcke stecken.

via spon: Mutmaßlicher Kontakt zur NPD: AfD-Spitze setzt Landeschef Höcke unter Druck

Polizei beendet unheimlichen Nazi-Aufmarsch

Die Neonazis filmten sich selbst bei ihrem Aufmarsch. Als es dunkel wurde, machte sich die Angst im Bautzner Ortsteil Niederkaina breit: Über 60 schwarzgekleidete Gestalten marschierten mit Fackeln durch die Basankwitzer Straße – bis die Polizei eingriff. Doch was steckt dahinter? Es war ein Trauermarsch der Neonazi-Szene zum 70. Jahrestag eines Massakers der Roten Armee: Diese hatte am 22. April 1945 über 200 Wehrmachtsangehörige in eine Niederkainaer Scheune gesperrt und diese angezündet. Noch heute erinnert eine Gedenktafel daran. An diesem Denkmal legten die Rechten Kränze und Kerzen nieder, liefen auf dem Rückweg aber der Polizei in die Hände. Diese stellte insgesamt 36 Fackeln und nahm die Personalien der Aufzugsteilnehmer auf.

via mopo24: Polizei beendet unheimlichen Nazi-Aufmarsch

„Hexe Ragna“ bei „Bragida“

Am Sonntag wird die frühere RNF-Vorsitzende und NPD-Vorständlerin Sigrid Schüßler bei dem Braunschweiger Pegida-Ableger auftreten. Für den „12. Bragida Spaziergang“ am 26. April ist die fränkische Neonazi-Aktivistin Sigrid Schüßler als Rednerin angekündigt. Die diplomierte Schauspielerin, Szenename „Hexe Ragna“,  gilt als fremdenfeindliche, aber exaltierte Hardlinerin. Sie war  bis 2014 Mitglied der NPD Bayern. Schüßlers Amtszeit als Chefin des  NPD-nahen „Rings Nationaler Frauen“ (RNF) endete in einem Zerwürfnis. Kurz vor ihrem  Austritt hatte sie erfolglos als NPD-Parteivorsitzende kandidiert. Mit erotischen Fotos, Stöhnen im Wahlspot und Themen wie „Sperma schlucken“ Schüßler zumeist in Begleitung des Münchener Stadtrats und Mitglieds der „Bürgerinitiative Ausländerstopp”, Karl Richter auf.  Mit ihm nahm sie an der „Hooligans gegen Salafisten“-Demonstration in Hannover teil, sprach vor der Magida in Magdeburg oder reiste zu einer politischen Schulung mit Kameraden in Spanien.

via bnr: „Hexe Ragna“ bei „Bragida“

die Sigrid, präsentiert von Karl Richter. https://archive.today/u0zYe

die Sigrid, präsentiert von Karl Richter. https://archive.today/u0zYe

Fremdenfeindlichkeit im Internet – Wegen Nazi-Hetze: Durchsuchungen in Spandau, Marzahn-Hellersdorf und Neukölln

Sie sollen in sozialen Netzwerken fremdenfeindliche und antisemitische Hetze verbreitet haben. Die Berliner Wohnungen der drei inzwischen Geständigen wurden jetzt von Staatsschutz-Beamten durchsucht. Wegen des Verdachts auf fremdenfeindliche und antisemitische Hetze im Internet durchsuchten Beamte des Polizeilichen Staatsschutz in den vergangenen die Wochen die Berliner Wohnungen von drei Verdächtigen. Die erste Wohnung war die eines 26-Jährigen in Spandau. Die Beamten durchsuchten sie am 8. April, wegen des Verdachts, der Mann habe via Facebook volksverhetzende Texte und Bilder auch in Bezug auf Asylbewerber verbreitet. Bei einem 34-Jährigen wurde am 15. April dessen Wohnung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf durchsucht, weil er mehrfach über Facebook rassistische Äußerungen verbreitet haben soll. In Neukölln durchsuchten die Ermittler am Mittwoch die Wohnung eines 49-Jährigen, der in mehreren sozialen Netzwerken Hakenkreuze und fremdenfeindliche Texte eingestellt haben soll.

via tagesspiegel: Fremdenfeindlichkeit im Internet – Wegen Nazi-Hetze: Durchsuchungen in Spandau, Marzahn-Hellersdorf und Neukölln

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