Koblenz verbietet Neonazi-Demo

Die für den 18. August von Christian Worch angemeldete Demonstration wurde seitens der Stadt Koblenz aufgrund einer möglichen Gefährdung der Öffentlichkeit nicht genehmigt. Wie die „Rhein-Zeitung“ berichtet, wurde am gestrigen Montag ein entsprechendes, drei DIN-A4-Seiten starkes Schreiben an Antragssteller Worch versandt. Darin erläutere Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig (SPD) stellvertretend für die Stadt die Gründe für die Verweigerung der Genehmigung ausführlich. So finde am gleichen Tag wie die beantragte Demonstration der Neonazis, beinahe zeitgleich der Christopher Street Day statt. Die Durchführung beider Veranstaltungen sei, so Hofmann-Göttig, aus Sicht der Stadt nicht gefahrlos möglich.

via newsecho: Koblenz verbietet Neonazi-Demo

siehe auch: Worch-Solidaritätsdemo für inhaftierte Neonazis in Koblenz verboten. Kürzlich hatte sich der neue Parteivorsitzende Christian Worch über die mangelnde Solidarität der „Kameraden“ für die inhaftierten Mitglieder des „Aktionsbüros Mittelrhein“ beschwert. Nun macht er selbst Nägel mit Köpfen und hat für den 18. August einen Aufmarsch in Koblenz angemeldet. Mit an Bord sind auch NPD-Funktionäre. Gestern verbot die Stadt allerdings die Demonstration. „Weg mit § 129 StGB – Freiheit für alle politischen Gefangenen“. Unter diesem Motto sollen am 18. August – geht es nach Christian Worch – hunderte Neonazis Solidarität mit ihren rund zwei Dutzend inhaftierten „Kameraden“ des „Aktionsbüros Mittelrhein“ zeigen. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, die von der Staatsanwaltschaft als „kriminelle Vereinigung“ einstufte Gruppierung gegründet zu haben. Außerdem werden den Tatverdächtigen Landfriedensbruch, Körperverletzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt. Unter den damals verhafteten befand sich mit Axel Reiz auch eine der schillerndsten Figuren der Neonazi-Szene, der sich mittlerweile aber scheinbar von der Bewegung losgesagt hat. Als Aufmarschort hat Worch die rheinländisch-pfälzische Stadt Koblenz, in der der Prozess gegen die Neonazis stattfinden soll, ausgesucht. Diese Entscheidung mag noch aus einem anderen Grund gefallen sein, denn am selben Tag findet dort der „Christopher Street Day“ statt – eine gute Gelegenheit für die Neonazis, neben ihren Solidaritätsbekundungen auch ihren homophoben Ansichten freien Lauf zu lassen. Um ein mögliches Aufeinandertreffen der beiden Gruppen zu verhindern, verbot die Stadt gestern die rechtsextremistische Demonstration. Die Stadtoberen sehen eine „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“. „Aus unserer Sicht ist die gefahrlose Durchführung beider Veranstaltungen nicht möglich“, zitierte Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig aus dem dreiseitigen Papier, das gestern Worch zugestellt wurde. Laut Rhein Zeitung hatte der bereits vorher angekündigt, gerichtlich gegen ein mögliches Verbot vorzugehen.

About these ads

Posted on 31.07.2012, in Dienste, Kameradschaft, Rechtsextremismus. Bookmark the permalink. Leave a comment.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

Follow

Get every new post delivered to your Inbox.

Join 687 other followers