Pläne für Moschee in Erfurt Stadtverwaltung lehnt Bürgerbegehren ab

Die Erfurter Stadtverwaltung hat nach Angaben der AfD das geplante Bürgerbegehren gegen einen Moscheebau für unzulässig erklärt. Unter anderem würde der Antrag gesetzwidrige Ziele verfolgen, gab die AfD in einer Pressemitteilung einen Bescheid der Verwaltung wieder. Die Stadtverwaltung bestätigte diese Angaben am Nachmittag. Der sei nach der Thüringer Kommunalordnung unzulässig, da es gesetzwidrige Ziele verfolge. Der AfD-Antrag auf das Bürgerbegehren widerspreche dem Bauplanungsrecht, hieß es zur Begründung. Einzelne Nutzungen dürften nur dann ausgeschlossen werden, wenn dies städtebaulich gerechtfertigt sei. Ein Bebauungsplan, der ohne städtebauliches Konzept der bloßen Verhinderung eines Vorhabens diene, sei unzulässig und gesetzwidrig

via mdr: Pläne für Moschee in Erfurt Stadtverwaltung lehnt Bürgerbegehren ab

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