Online-Kommentar: Volksverhetzung kostet Wurzener fast 2000 Euro

Der Strafrichter des Amtsgerichts Grimma hat am Montag einen 43-jährigen Wurzener wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1950 Euro verurteilt. Der Angeklagte hatte in einem Online-Kommentar Asylbewerber als „Viehzeug“ beziehungsweise „Viecher“ bezeichnet hatte, die „schön kostenlos Taxi fahren können“ und „unsere Frauen vergewaltigen“. Der Strafrichter des Amtsgerichts Grimma hat am Montag einen 43-jährigen Wurzener wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1950 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte in einem Online-Kommentar am 29. Januar Asylbewerber als „Viehzeug“ beziehungsweise „Viecher“ bezeichnet hatte, die „schön kostenlos Taxi fahren können“ und „unsere Frauen vergewaltigen“. Mit dem Urteil von 150 Tagessätzen zu je 13 Euro ist das Gericht nur wenig unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft geblieben, die 165 Tagessätze beantragte, hat das Amtsgericht mitgeteilt. Der Verteidiger plädierte auf Freispruch, da er meinte, die Äußerungen fielen nicht unter den Volksverhetzungsparagrafen, sondern seien – wenn auch inakzeptabel – noch von der Meinungsfreiheit gedeckt.

via lvz: Online-Kommentar: Volksverhetzung kostet Wurzener fast 2000 Euro

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