Facebook: Anfragen deutscher Ermittlungsbehörden oft fehlerhaft

Unternehmen weist Vorwürfe von Politikern zurück. Facebook hat Vorwürfe aus der deutschen Politik zurückgewiesen, nur zögerlich mit den Sicherheitsbehörden des Landes zusammenzuarbeiten. Nicht nur im Zusammenhang mit den schrecklichen Angriffen in Würzburg, München und Ansbach habe man die Ermittlungsbehörden voll unterstützt. Allerdings seien etliche Behördenanfragen in anderen Fällen so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten. Sicherheitsbehörden und Strafverfolgungsbehörden in Deutschland hatten nach Angaben des Sozialen Netzwerks im vergangenen Jahr insgesamt 5.484 Anfragen an Facebook, darunter 3140 in der zweiten Jahreshälfte. In 554 Fällen wurde der Zugriff auf Inhalte beschränkt, weil er nach deutschem Recht wegen Volksverhetzung, Leugnung des Holocausts oder anderer Vorschriften verboten war.
“Zusammen mit unseren Ansprechpartnern in den Strafverfolgungsbehörden arbeiten wir unermüdlich daran, das Verständnis für das korrekte Prozedere zu erhöhen.”

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