Potsdam im Ausnahmezustand

Eine rechte Demo, ein Pokalspiel und die Schlössernacht zwingen die Polizei am 20. August zu einem Großeinsatz. Knapp zwei Wochen später wird dann ein ganzer Stadtteil abgeriegelt. Die Potsdamer müssen sich auf verschärfte Sicherheitsmaßnahmen und eine abgeriegelte Stadt einrichten. Am 20. August, parallel zur Potsdamer Schlössernacht und zum DFB-Pokalspiel des SV Babelsberg 03 im Karl-Liebknecht-Stadion gegen den SC Freiburg, hat der rechte Pogida-Nachfolger „Freie Patrioten Potsdam“ eine Demonstration angemeldet. Ausgerechnet am Luisenplatz, dem zentralen Anfahrts- und Zugangspunkt für die Besucher der Schlössernacht im Park Sanssouci wollen die Rechten ihre Kundgebung, zu der deutschlandweit aufgerufen wird, abhalten. (…) Einfach verbieten kann die Polizei wegen des Demonstrationsrechtes den Aufzug der Rechten aber nicht. Die Blöße, einen polizeilichen Notstand auszurufen, will sich in Potsdam niemand geben. Zudem sind die von den Gerichten aufgestellten Hürden für diesen Notstand, der Demonstrationsverbote möglich machen würde, enorm hoch. Hinter den „Freien Patrioten Potsdam“ steht ein rechter Wanderredner Ein sogenannte Großlage ist es für die Polizei dennoch: Neben der rechten Versammlung, die von 14 bis 20 Uhr angemeldet ist, wollen die selbsternannten Patrioten auch eine kurze Demonstrationsrunde über die Schopenhauerstraße, die Breite Straße und zurück zum Luisenplatz über die Zeppelinstraße drehen. Mit Gegenprotest ist zu rechnen. Anpfiff für das Pokalspiel des SV Babelsberg 03 ist um 15.30 Uhr. Und am späten Nachmittag startet dann die Schlössernacht. Hinter dem Pogida-Nachfolger steht Eric Graziani Grünwald, der mehrfach bei Pogida als Redner aufgetreten war. Er mobilisiert seit Wochen im Internet für die Demonstration in Potsdam und forderte „alle Patrioten Deutschlands“ dazu auf, Widerstand zu leisten gegen angeblich „fremden Terror auf das deutsche Volk“ und „gegen vom Staat gesteuerte linke Gewalt“.

via pnn: Potsdam im Ausnahmezustand

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