Neunkirchen – Die AfD glänzt mit Abwesenheit

In den Gremien im Kreis fehlt keine Partei öfter als die Alternative für Deutschland. Immer wieder ist im Kreistag und im Eppelborner Gemeinderat aufgefallen, dass manche Mandatsträger den Sitzungen öfter fern bleiben. Kritik gab es deshalb besonders für die AfD. Wir haben die Anwesenheitslisten unter die Lupe genommen. Wer bei den Kommunalwahlen vom Bürger ein Mandat zur Mitarbeit in einem Gremium erhält, geht in der Regel hin – sollte man meinen. Im Eppelborner Gemeinderat und im Kreistag Neunkirchen ist das jedoch nicht bei allen Fraktionen der Fall. Immer wieder war in den vergangenen Monaten fraktionsübergreifend das Fernbleiben von Mitgliedern der AfD thematisiert worden – im Gemeinderat mitunter sogar aus der eigenen Fraktion. Konkret ging es dabei um den AfD’ler Wolfgang Meiser aus Wiesbach. Er wurde bei den Kommunalwahlen 2014 in beide Gremien und in den Ortsrat Wiesbach gewählt, seither aber kaum gesehen. Kritik gab es fraktionsübergreifend vor allem wegen der Aufwandsentschädigungen. Die werden nämlich als Grundbetrag unabhängig von der Anwesenheit ausgezahlt. Das Sitzungsgeld setzt hingegen eine Teilnahme an den Treffen der Gremien und Ausschüsse voraus. Die Geschäftsordnung des Gemeinderates Eppelborn weist einen Grundbetrag von 55 Euro pro Monat und Mandatsträger aus. Für den Ortsrat gibt es nochmal 20 Euro. Meiser dürfte in der bisherigen Legislaturperiode bereits 1950 Euro erhalten haben. Bis zu den nächsten Kommunalwahlen wird sich der Betrag auf 4500 Euro erhöhen. Deutlich mehr gibt es im Kreistag, wo Meiser als Fraktionsvorsitzender gelistet ist. Hier liegt die monatliche Aufwandsentschädigung bei 270 Euro – macht bislang 7020 Euro und bis zum Ende der Legislaturperiode 16 200 Euro. Die Kritiker weisen darauf hin, dass so in fünf Jahren insgesamt mindestens 20 700 Euro Steuergeld fließen würden.

via saarbrücker zeitung: Neunkirchen – Die AfD glänzt mit Abwesenheit

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