Die AfD und ihr historischer Kenntnisstand

Björn Höcke vergleicht Thüringens Dokumentationsstelle für Menschenrechte mit der Reichskulturkammer des Dritten Reiches. Die CDU kritisiert die AfD abermals scharf. Die Organisation selbst bleibt allerdings umstritten. Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke hat mal wieder versucht, mit einem Nazivergleich auf seine Partei aufmerksam zu machen. Aber weil zu häufiger Gebrauch zu Abnutzung führt, blieb die Resonanz gering. Höcke hatte die frisch gegründete Thüringer Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie mit der Reichskulturkammer des einstigen Propagandaministers Goebbels verglichen, weil sie seiner Meinung nach „konservative, patriotische und liberale Auffassungen“ diffamieren werde. Mit einer Sondersitzung des Thüringer Landtages wollte die AfD nun am Donnerstag die Eröffnung der Dokumentationsstelle am 1. September verhindern, scheiterte damit aber erwartungsgemäß an der Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen. Dokumentationsstelle umstritten Gleichwohl ist die Dokumentationsstelle auch über die AfD hinaus umstritten. Im Koalitionsvertrag hatten Linkspartei, SPD und Grüne sie als eine Konsequenz aus dem Untersuchungsausschuss zum Wirken des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) vereinbart, der sich in Thüringen gegründet hatte und dem mutmaßlich elf Menschen zum Opfer fielen. Die Stelle soll nun vor allem kontinuierlich rechtsextreme Aktivitäten und Strukturen in der Gesellschaft erkennen und analysieren, um frühzeitig Angriffe auf Demokratie, Verfassung und die offene Gesellschaft abzuwehren. Immerhin ergab der jüngste „Thüringen-Monitor“ der Universität Jena, dass beinahe jeder vierte Thüringer rechtsextreme Einstellungen habe. Das sind sieben Prozent mehr als im Jahr zuvor.

via faz: Die AfD und ihr historischer Kenntnisstand

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