Diskriminierung im Schaufenster

In einem Selber Geschäft sind Asylbewerber nicht willkommen. Darauf weist ein Text auf einem Schild hin. Die Hofer Kripo befasst sich mit dem Fall. Vor Metzgereien sieht man solche Schilder oft: Neben einem sitzenden Hund steht, dass die Vierbeiner nicht in den Laden dürfen. Ein solches Schild findet sich auch in einem Selber Geschäft. Allerdings in veränderter Form: “Asylanten müssen draußen bleiben” ist darauf zu lesen. Aber neben dem Text ist ein Hund abgebildet. Es stellt sich also die Frage, ob der Geschäftsinhaber Asylbewerber mit Hunden gleichsetzen möchte. Um Straftaten mit ausländerfeindlichem oder politischem Hintergrund kümmert sich grundsätzlich das entsprechende Kommissariat der Hofer Kriminalpolizei. Und dort ist auch dieser Fall gelandet. Das bestätigte auf Anfrage Pressesprecher Dominik Salosnig vom Polizeipräsidium Oberfranken in Bayreuth. Ob es sich aber wirklich um eine Straftat handelt, ist noch gar nicht klar. “Im Moment überprüft die Staatsanwaltschaft, ob der Vorgang einen strafrechtlichen Hintergrund hat, also ob überhaupt ein Verstoß gegen einen Straftatbestand vorliegt.” Infrage kommen womöglich Beleidigung und Volksverhetzung. (…) Den Straftatbestand der Volksverhetzung begeht, wer “in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert.” Oder wer “die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet”. So steht es im Paragraf 130 des Strafgesetzbuches. Ob dies der Fall beim Schild in Selb ist, muss der Staatsanwalt nun eben prüfen.

via frankenpost: Diskriminierung im Schaufenster

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s