Die Identitären und die AfD

Wer sind die Menschen, die gestern das Brandenburger Tor bestiegen? Ein Dutzend Mitglieder der Identitären Bewegung haben gestern kurzzeitig das Brandenburger Tor besetzt und für ihre Propaganda benutzt. Sie gehören dem Spektrum der Neuen Rechten an und werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Was viele nicht wissen: Die Gruppe pflegt Verbindungen in die AfD. Die Rechten wollen es wissen. Am Samstag brannten sie auf dem Brandenburger Tor Pyrotechnik ab und hissten ein Plakat gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Sichere Grenzen – Sichere Zukunft“. Die Aktion war ein Fanal für die Bewegung der Identitären mit bundesweit etwa 500 Aktivisten. Zum ersten Mal traten die Rechtsextremisten für jeden sichtbar in Erscheinung. Bislang ist die Gruppe in Deutschland öffentlich kaum bekannt. Sie tritt vor allem in sozialen Netzwerken auf und verbreitet dort ihre völkischen Thesen. Ihr Kopf ist der aus Österreich stammende Rechtsaktivist Martin Sellner. Die Gruppe hält vor allem ein Motiv zusammen: Die Angst vor dem „grossen Austausch“. In Europa und Deutschland würden Völker gezielt um die eigene „Identität“ gebracht. Durch die von der Bundesregierung orchestrierte Zuwanderung von Menschen vor allem aus dem islamischen Raum würde das ursprünglich in Deutschland lebende Volk ausgelöscht. Dieser Bevölkerungsaustausch wird nach Ansicht der Identitären von dunklen Mächten gesteuert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht bei der Bewegung „Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ und beobachtet die Gruppe deshalb. Zuwanderer würden von den Identitären in extremistischer Weise diffamiert, besonders solche islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten. Die Identitären treten seit etwa 2012 auf. In den vergangenen Monaten konnte die Identitäre Bewegung ihre politischen Ansichten in der AfD verankern. Auf der Internetseite „patriotische Plattform“ schriiben Mitglieder des rechten Flügels der AfD erst vor wenigen Wochen unter der Überschrift „Wir sind Identitär“: „Wir wünschen uns eine engere Zusammenarbeiten zwischen Identitärer Bewegung und AfD, denn auch die AfD ist eine identitäre Bewegung und auch die Identitäre Bewegung ist eine Alternative für Deutschland.“ Rechte Denkfabrik Schnellroda Dreh- und Angelpunkt des Ideenaustausches ist das Rittergut des völkischen Ideologen Götz Kubitschek im ostdeutschen Schnellroda. Hier versammeln sich regelmäßig AfD-Rechtsaußen. Der Frontmann des nationalen AfD-Flügels, Björn Höcke, spricht von Kubitschek als „Freund“. Auf dem Rittergut in Schnellroda hielt Höcke auch seine rassistische Rede, bei der er über den „afrikanischen Ausbreitungstyp“ dozierte. Der Mentor der Identitären Bewegung Martin Sellner tritt hier auf den von Kubitschek organisierten Sommer- und Winterakademien auf, zuletzt im Januar 2016 mit einem Vortrag unter dem Titel „Von Ungarn lernen“.

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