AfD mobilisiert gegen geplante Moschee – Höcke nimmt Maß

In Thüringen zeigt sich, wie der Anti-Islam-Kurs der AfD praktisch aussieht. Dort schürt Höcke Hass gegen eine kleine muslimische Gemeinde. Zur Begrüßung zeigt der junge Mann mit Kapuze den Hitlergruß und sagt: „Heil Hitler“. Bereits der Beginn des Videos lässt wenig politischen Interpretationsspielraum. Darauf folgen sieben Minuten unsägliche Schimpftiraden gegen Muslime und Moscheen. Kernzitat der Youtube-Videos: „Wenn ihr in Erfurt wohnt, nehmt euch Öl und ein bisschen Benzin. Geht da auf die Baustelle in der Nacht und brennt sie ab. Und wenn die Schweine da wieder beginnen zu bauen, dann brennt sie aufs Neue ab. Wir brennen dieses Dreckshaus ab.“ Der unverhohlene Gewaltaufruf richtet sich gegen den geplanten Bau einer Moschee in Erfurt-Marbach. Bislang gibt es für das Gebäude allerdings noch nicht einmal eine Baugenehmigung. Die AfD hält das nicht davon ab, mit allen Mitteln gegen den Bau zu mobilisieren. Ende vergangener Woche bezeichnete Björn Höcke, AfD-Fraktionschef in Thüringen, das Bauvorhaben als „Teil eines langfristigen Landnahmeprojektes“. Am Mittwoch folgte eine aktuelle Stunde auf Antrag der achtköpfigen AfD-Fraktion im Erfurter Landtag zum Thema „Moscheebauten in Thüringen – nicht gegen den Bürgerwillen!“. Am Mittwochabend versammelten sich rund 700 AfD-Anhänger zu einer Kundgebung auf dem Erfurter Domplatz. Mit Siegfried Däbritz war auch erstmals einer der Pegida-Wortführer aus Dresden Redner auf der AfD-Demo. Auf der Demo skandierte Höcke: „AfD! Nein zur Moschee!“ Die Menge antwortete mit: „Widerstand! Widerstand!“ „Eine rassistisch motivierte Debatte“ Die Fraktion in Thüringen zeigt wie der neue Anti-Islam-Kurs der AfD in der Praxis aussieht. Eine mögliche Folge der Hetze sind aus Sicht der Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich (Grüne) und Katharina König (Linke) auch der Gewaltaufruf auf Youtube. Wegen des Videos erstatteten die beiden Abgeordneten gemeinsam Anzeige. In einer Erklärung wird Rothe-Beinlich zitiert: „Höckes fremdenfeindliche Reden vom Erfurt, das schön deutsch bleiben soll, und einem Islam, der aus Deutschland verabschiedet werden müsse, animieren auch dazu, dass sich andere für Hassattacken und zum Aufruf schwerer Gewaltverbrechen legitimiert fühlen.“ Das inzwischen gelöschte Video haben sie gesichert und an die Staatsanwaltschaft Erfurt geschickt.

via taz: AfD mobilisiert gegen geplante Moschee – Höcke nimmt Maß

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