Verfassungsschutz beobachtet Identitäre aus M-V

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die meisten Landesbehörden beobachten die Identitäre Bewegung, in Mecklenburg-Vorpommern zögerte das Landesamt lange. Doch nun wird die neurechte Gruppierung ebenfalls observiert. AfD-Kandidat Arppe tritt zunehmend als Symphatisant der Identitären in Erscheinung. Die Identitären bei ihrem bislang einzigen nicht konspirativ organisierten Auftritt, in Ribnitz-Damgarten Wohl keine Jugendbewegung im Rechtsaußen-Spektrum erfährt derzeit die gleiche mediale Aufmerksamkeit wie die Identitäre Bewegung (IB). Spätestens seit dem Besteigen des Brandenburger Tors am letzten Wochenende ist die rechtsextreme Gruppierung in aller Munde. Die Aktion war die bislang spektakulärste. Fast alle großen Medien griffen den Vorfall auf, in den sozialen Medien verbreitete sich die Nachricht rapide, die Identitären feierten das Besteigen des symbolträchtigen Ortes genüßlich und riefen sogleich zu Spenden auf, da gegen die beteiligten Aktivisten nun wegen Nötigung, Hausfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt werde.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte vom dem Coup vorab offenbar keine Kenntnis, die Identitären werden seit einigen Wochen von der Behörde beobachtet. Auch in Mecklenburg-Vorpommern konnte die Gruppe annähernd alle konspirativ geplanten Aktionen ungestört durchführen. Die hiesige Gliederung ist eine der aktivsten in Deutschland, die Schlagzahl wurde in den vergangenen Monaten deutlich erhöht.
Dennoch tat sich das an das Innenministerium angegliederte Landesamt lange schwer. So hieß es Anfang Juni: „Aufgrund der jüngsten Entwicklung prüft die Verfassungsschutzbehörde des Landes, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine auf Dauer angelegte Beobachtung der `Identitären Bewegung´ vorliegen.“ Auch im Juli gab es „keinen neuen Sachstand“. Doch nun hat die Behörde die IB in die Liste beobachteteter Gruppierungen aufgenommen, berichtet der NDR.(…) Währenddessen rückt auch der Rostocker AfD-Kandidat Holger Arppe zunehmend in den Fokus. Der Listenkandidat auf Platz drei ist bekenndender Symphatisant der rechtsextremen Gruppe, in der Vergangenheit hat Arppe auf Facebook bereits zahlreiche Aktionen der Identitären mit einem Like versehen. Auf einer Veranstaltung des rechtslastigen Compact-Magazins hatte der Galerist viel Lob für die Identitären übrig

via endstation rechts: Verfassungsschutz beobachtet Identitäre aus M-V

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s