Rassisten im Aufwind

Der hessische Landtag beschäftigt sich mit dem Erstarken der extremen Rechten. Die Erfolge von Pegida und der AfD motivierten auch die gewaltbereite rechte Szene, sagt die Präsidentin des hessischen Landeskriminalamts. Angriffe auf Flüchtlinge, Hetze im Netz und Wahlerfolge für die rechtspopulistische AfD: Der Innenausschuss des hessischen Landtages hat sich am Mittwoch in einer ganztägigen Expertenanhörung mit dem Erstarken der extremen Rechten befasst. Behördenvertreter, Wissenschaftler und Akteure aus der Zivilgesellschaft warnten die Abgeordneten dabei unter anderem vor einem erneuten Rechtsterrorismus. Die rechte Szene sehe sich im Aufwind, sagte Robert Schäfer, Präsident des hessischen Verfassungsschutzes. Die Rechtsradikalen hätten das Gefühl, im Kampf gegen Flüchtlinge als „Deutschlandretter“ gebraucht zu werden. Gerade im Netz breche sich dies Bahn: „In Ton und Inhalt nehmen wir eine Radikalisierung wahr.“ Auch rechter Terrorismus sei nicht ausgeschlossen, so Schäfer. „Dem vorhandenen Potenzial traue ich genau das zu.“ Die Struktur von geheimen Informanten, sogenannten V-Leuten, müsse „deutlich ausgebaut werden.“ Auch Sabine Thurau, Präsidentin des hessischen Landeskriminalamts, betonte die „dynamische Entwicklung“ im gesamten rechten Spektrum. Die Erfolge von Pegida und der AfD motivierten auch die gewaltbereite rechte Szene. Man behalte daher „rechte Rädelsführer und Akteure“ permanent im Auge und setze auf präventive polizeiliche Ansprachen oder Vereinsverbote.

via fr: Rassisten im Aufwind

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s