Welle rassistischer Gewalt in Thüringen

Am Montagabend fand in Neustadt an der Orla in Thüringen eine Solidaritätsdemonstration für Betroffene rechter und rassistischer Gewalt statt. Unter dem Motto „Den rassistischen Normalzustand brechen“ zogen 70 Menschen durch die thüringische Kleinstadt. Grundlage der Demonstration waren zwei Angriffe auf Geflüchtete. Eine Woche zuvor, am 13.09., sind zwei Geflüchtete aus Tschetschenien und Somalia vor einem Supermarkt von mehreren Neonazis rassistisch beleidigt und kurz darauf angegriffen worden. Politiker und Opferberatungsstellen kritisieren jetzt das Verhalten der Polizei. Die Geflüchteten informierten die Polizei, die sich jedoch Zeit lies und dann auch nicht nach den Tätern suchte, sondern lediglich die Aussagen der Betroffenen aufnahm. Am selben Abend fragten die Täter via Facebook nach Unterstützung von Kameraden und standen kurz darauf mit Waffen vor der Gemeinschaftsunterkunft der Betroffenen. Der Tschetschene und ein Freund aus Libyen wurden erneut attackiert. Wieder riefen die Betroffenen die Polizei, doch zu einer Nahbereichsfahndung kam es nicht. Bereits am 04.07. wurde ein 17-jähriger Geflüchteter aus Syrien vor einem Supermarkt von Neonazis krankenhausreif geprügelt. „Wie sich auch bei mehreren Angriffen auf Geflüchtete in Neustadt/Orla gezeigt hat, bleibt eine konsequente Strafverfolgung von Seiten der Polizei bei Neonazi-Schlägern oft aus. Die Täter haben kaum Repression zu erwarten. Sie werden oft noch nicht mal zur Vernehmung mit auf die Wache genommen“, sagt Franz Zobel von der Opferberatungsstelle ezra. „Die Folge sind erneute Angriffe durch die selben Täter und ein tiefes Misstrauen der Betroffenen gegenüber der Polizei.“ Ein weiterer Vorfall, der kein gutes Licht auf das Verhalten der Thüringer Polizei wirft, ereignete sich am Dienstag, den 14.09. in Erfurt. An einer Straßenbahnhaltestelle attackierte ein Mann den Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde, die in Erfurt eine Moschee bauen will. Der Täter wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen, durfte die Wache am selben Tag aber wieder verlassen. In einem MDR-Beitrag vom 16.09. wurde die Polizei dann mit den Worten zitiert, dass man zwar einen Anstieg rassistischer Angriffe wahrnehme, dies aber noch nicht für ein Problem halte. Vielmehr fordere man von der Bevölkerung Zivilcourage, „um den Tätern zu zeigen, dass ihr Handeln nicht tolerabel sei“, so Jens Heidenfeldt von der Landespolizeiinspektion Erfurt gegenüber dem MDR. Diese Courage zeigt sich bei der Polizei selbst jedoch nur äußerst selten

via störungsmelder: Welle rassistischer Gewalt in Thüringen

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