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Macedonia Gays Charge Govt With Homophobia

As part of Gay Pride Week in Skopje, Macedonia, gay activists are protesting in front of the government headquarters, accusing officials of ignoring homophobic violence. Macedonian gay rights activists on Thursday laid a funeral wreath in front of the government headquarters to symbolically “bury” the embattled government of Prime Minister Nikola Gruevski.
Slavco Dimitrov, one of the activists, told the protest meeting that the government routinely turned a blind eye to anti-gay violence. “Two years ago, when we started Pride Week… some 40 masked people attacked us in the presence of the police. Since then, the government has not taken a single step to apprehend the culprits,” he said. “The education system also remains a source of homophobia, conservative and patriarchal values,” Dimitrov added.

via balkan insight: Macedonia Gays Charge Govt With Homophobia

Verschwörungstheorien: Ist die Queen ein Reptil?

profil startet eine neue Serie: In regelmäßigen Abständen sollen – teils skurrile, teils weniger skurrile – Verschwörungstheorien genauer unter die Lupe genommen und auf Hintergrund und etwaigen Wahrheitsgehalt hin untersucht werden. Teil 1: Greifen reptilartige Wesen nach der Weltherrschaft? Anlässlich des Besuchs von Queen Elizabeth II in Deutschland starten wir mit einer besonders abenteuerlichen These: die Behauptung von der Existenz von “Reptiloiden” (“Echsenmenschen”), auch bekannt unter dem Begriff “Reptilian Shapeshifters”. These: Es existieren Zwitterwesen aus Reptilien und Menschen (“Reptiloide”), die in der Lage sind, ihre eigentlich Echsen-artige äußere Form in eine menschliche umzuwandeln (“Shapeshifting”). Das Ziel dieser Wesen ist es, eine neue Weltordnung in Kraft zu setzen. Zahlreiche hochrangige Politiker – aber auch andere einflussreiche Persönlichkeiten – gehören dieser Gruppe an: unter ihnen Queen Elizabeth II. (inklusive der meisten anderen Windsors), George Bush Senior, George W. Bush, William J. Jefferson, Bill Clinton, Hillary Clinton, Barack Obama, Justin Bieber, Miley Cyrus oder Papst Benedikt XVI.. Unter anderem besagt die Theorie auch, dass Prinzessin Diana deswegen sterben musste, weil sie entdeckt habe, dass die englische Königsfamilie eigentlich nur aus Reptiloiden bestehe.

via profil.at: Verschwörungstheorien: Ist die Queen ein Reptil?

Thomas Piketty – “Deutschland hat nie bezahlt”

Der Starökonom Thomas Piketty fordert eine große Schuldenkonferenz. Gerade Deutschland dürfe den Griechen Hilfe nicht verweigern. Seit seinem Bucherfolg “Das Kapital im 21. Jahrhundert” zählt der Franzose Thomas Piketty zu den einflussreichsten Ökonomen der Welt. Seine Thesen zur Verteilung von Einkommen und Vermögen lösten im vergangenen Jahr eine weltweite Diskussion aus. Im ZEIT-Gespräch mischt er sich nun auch entschieden in die europäische Schuldendebatte ein. DIE ZEIT: Dürfen wir Deutschen uns freuen, dass selbst die französische Regierung zurzeit den Dogmen der Berliner Sparpolitik huldigt? Thomas Piketty: Keinesfalls. Das ist weder für Frankreich noch für Deutschland und schon gar nicht für Europa ein Grund zur Freude. Vielmehr habe ich große Angst, dass die Konservativen, insbesondere in Deutschland, kurz davor sind, Europa und die europäische Idee zu zerstören – und zwar aufgrund ihres erschreckenden Mangels an geschichtlichem Erinnerungsvermögen.(…) Piketty: Mein Buch erzählt von der Geschichte der Einkommen und Vermögen, inklusive der öffentlichen. Was mir beim Schreiben auffiel: Deutschland ist wirklich das Vorzeigebeispiel für ein Land, das in der Geschichte nie seine öffentlichen Schulden zurückgezahlt hat. Weder nach dem Ersten noch nach dem Zweiten Weltkrieg. Dafür ließ es andere zahlen, etwa nach dem deutsch-französischen Krieg von 1870, als es eine hohe Zahlung von Frankreich forderte und sie auch bekam. Dafür litt der französische Staat anschließend jahrzehntelang unter den Schulden. Tatsächlich ist die Geschichte der öffentlichen Verschuldung voller Ironie. Sie folgt selten unseren Vorstellungen von Ordnung und Gerechtigkeit. ZEIT: Aber daraus kann man doch nicht den Schluss ziehen, dass wir es heute nicht besser machen können? Piketty: Wenn ich die Deutschen heute sagen höre, dass sie einen sehr moralischen Umgang mit Schulden pflegen und fest daran glauben, dass Schulden zurückgezahlt werden müssen, dann denke ich: Das ist doch ein großer Witz! Deutschland ist das Land, das nie seine Schulden bezahlt hat. Es kann darin anderen Ländern keine Lektionen erteilen. ZEIT: Wollen Sie die Geschichte bemühen, um Staaten, die ihre Schulden nicht zurückzahlen, als Gewinner darzustellen? Piketty: Genau ein solcher Staat ist Deutschland. Aber langsam: Die Geschichte lehrt uns zwei Möglichkeiten für einen hoch verschuldeten Staat, seine Rückstände zu begleichen. Die eine hat das britische Königreich im 19. Jahrhundert nach den teuren napoleonischen Kriegen vorgemacht: Es ist die langsame Methode, die man heute auch Griechenland empfiehlt. Das Königreich sparte sich damals die Schulden durch rigorose Haushaltsführung ab – das funktionierte zwar, dauerte aber extrem lange. Über 100 Jahre verwandten die Briten zwei bis drei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung auf die Schuldentilgung, mehr als sie für Schulen und Bildung ausgaben. Das musste nicht sein und sollte auch heute nicht sein. Denn die zweite Methode geht viel schneller. Deutschland hat sie im 20. Jahrhundert erprobt. Im Wesentlichen besteht sie aus drei Komponenten: Inflation, einer Sondersteuer auf Privatvermögen und Schuldenschnitte.

via zeit: Thomas Piketty – “Deutschland hat nie bezahlt”

siehe auch: How Europe cancelled Germany’s debt in 1953. The 1953 London Debt Accords show that European leaders know how to resolve a debt crisis in the interests of justice and recovery. Here are four key lessons for Greece’s debt crisis today. On 27 February 1953, an agreement was signed in London which resulted in the cancellation of half of Germany’s (then West Germany’s) debt: 15 billion out of a total of 30 billion Deutschmarks.* Those cancelling the debt included the United States, the UK and France, along with Greece, Spain and Pakistan – countries which are major debtors today. The agreement also included private individuals and companies. In the years following 1953 other countries signed up to cancel German debts, including Egypt, Argentina, Belgian Congo (today the Democratic Republic of Congo), Cambodia, Cameroon, New Guinea, and the Federation of Rhodesia and Nyasaland (today Malawi, Zambia and Zimbabwe). The German debt came from two periods: before and after World War II. Roughly half of it was from loans Germany had taken out in the 1920s and early 1930s, before the Nazis came to power, which were used to meet payments ordered by the Treaty of Versailles in 1919. They were a legacy of the huge reparations forced on the country after defeat in World War I. The other half of the debt originated from reconstruction following the end of World War II. By 1952, Germany’s foreign-owed debt was around 25% of national income. This is relatively low compared to debtor countries today: Spain, Greece, Ireland and Portugal’s debts to foreign lenders are all over 80% of GDP. But West Germany had to undertake huge reconstruction following the war, and foreign currency with which to pay foreign-owed debts was scarce. The German delegation at the conference convincingly argued that its debt payments would rise sharply in the near future, and that this would significantly hinder reconstruction. Following the debt cancellation, West Germany experienced an ‘economic miracle’ with large-scale reconstruction, and high rates of growth in income and exports. This stability contributed to peace and prosperity in western Europe; Im Metaphernsalat der Krise. “Schuldendrama”, “Rosskur”, “Hausaufgaben machen”: Die Sprache der Eurokrise verrät weniger über Griechenland als über den Geisteszustand der deutschen Politik. (…) Wird die Berichterstattung über Griechenland mittlerweile von einer Metaphernmaschine angetrieben, die zuverlässig die immer gleichen Bilder zur Beschreibung des ökonomischen Ausnahmezustandes ausspuckt, ist das bedauerliche daran nicht einmal die enervierende Redundanz und das intellektuelle Desinteresse, das daraus spricht, sondern vielmehr die politische Wirkmächtigkeit, die diese Metaphern langfristig entfalten. Therapie als einzige Lösung Wie die obigen Beispiele zeigen, stammt ein Großteil von ihnen aus dem Repertoire der Meteorologie und Medizin. Die griechische Krise erscheint als Unwetter oder Krankheit. Und damit werden kontingente Entwicklungen, also Auseinandersetzungen um konkurrierende Wirtschaftstheorien und politische Lösungswege, in einem Assoziationsraum des Natürlichen und Unabänderlichen verortet. Firmiert die Krise also als Krankheit, scheint dem Beobachter eine schmerzhafte Therapie als einzige Lösung. (…) Auf sprachlicher Ebene werden finanzielle Schulden somit zur moralischen Schuld umgemünzt. Und abgesehen davon, dass dadurch schnell aus dem Blick gerät, dass Griechenland für ein Großteil des Geldes, das die Troika ins Land transferiert hat, nur als eine Art Durchlauferhitzer diente, um europäische Banken zu refinanzieren, erscheint eine moralisierende Sprache hier gerade aus deutscher Perspektive heuchlerisch. In der aktuellen ZEIT hat der Ökonom Thomas Piketty an einen gern vergessenen Umstand erinnert: “Deutschland ist wirklich das Vorzeigebeispiel für ein Land, das in der Geschichte nie seine öffentlichen Schulden zurückgezahlt hat.”; S.P.O.N. – Der Kritiker: Merkels Propagandamaschine. Jeder Artikel, der von der “Rettung” Griechenlands spricht, richtet moralisch. An solcher Berichterstattung zeigt sich, wie manipulativ ein Journalismus agiert, der vor allem von deutschen Interessen handelt. Propaganda, sagt Edward Bernays, der den Begriff geprägt hat, ist die Reduktion der komplexen Wirklichkeit auf einige wenige, leicht zu verstehende Erklärungen, und es ist dabei letztlich egal, ob diese Erklärungen auch stimmen. (…) “Es ist ein erstaunliches Spektakel”, schreibt etwa Ambrose Evans-Pritchard, ein “Burke-Konservativer”, wie er sich selbst nennt, kein Linker – die Europäische Zentralbank und der IWF, meint er, würden “wie rasend auf eine gewählte Regierung einprügeln, die nicht das tut, was sie wollen”. Auch Jürgen Habermas hat in dieser Woche noch mal auf das grundlegende Demokratiedefizit der EU hingewiesen – es werden in Griechenland nicht die europäischen Werte oder die demokratischen Ideale oder gar die griechischen Bürger “gerettet”, es wird primär ein Kapitalismus gerettet, der Stabilität und Sicherheit braucht. (…) “Die bewusste und intelligente Manipulation des kollektiven Verhaltens und der Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft”, schreibt Edward Bernays. “Es ist eine unsichtbare Regierung, die diesen verborgenen gesellschaftlichen Mechanismus manipuliert, sie ist die eigentliche Herrschaftsmacht in unserem Land.”

Hakenkreuze an Flüchtlingsheim

Unbekannte haben Hakenkreuze an die Fassade einer Flüchtlingsunterkunft an der Köpenicker Landstraße in Plänterwald geschmiert. Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes bemerkten in der Nacht zum Sonnabend die mit schwarzer Farbe aufgetragenen Symbole an dem Gebäude in der Köpenicker Landstraße, teilte die Polizei mit.

via morgenpost: Hakenkreuze an Flüchtlingsheim

UKIP candidate who branded European integration ‘genocide’ dropped by employer

A UKIP candidate who posted an article on Facebook referring to European ‘integration’ as ‘genocide’ has been ‘removed’ from his job following the controversial comments. Steve Latham, who formerly drove coaches for National Express and is also standing in a Sandwell Council by-election, posted a message on Facebook which is an edited version of a piece written by someone else that has appeared on the blog of far right group Golden Dawn.However, Mr Latham, standing in the Newton ward, said he did not remember where he had originally got it from. (…) Following the publication of the message on his Facebook page National Express who was contracted by National Express through a third party said: “High professional standards are expected of all our drivers and we can confirm Mr Latham has been removed from the National Express network with immediate effect.”

via expressandstar: UKIP candidate who branded European integration ‘genocide’ dropped by employer

#freital – Freitaler Demos gegen #Flüchtlinge – #Politiker lassen einfach gewähren

Politiker schweigen allzu oft bei Demonstrationen gegen Flüchtlinge – und lassen so Ausländerfeindlichkeit gedeihen, kommentiert Nadine Lindner. Entscheidungsträger aller Parteien müssen sich klar bekennen: zum Recht auf Asyl und zur Menschenwürde.(…) Hinzu kam: am Freitag versammelten sich 500 Demonstranten vor dem ehemaligen Hotel, um gegen Ausländerfeindlichkeit zu protestieren. Auf der anderen Seite standen – den fünften Abend in Folge – die Gegner der Asylbewerberunterkunft. Ihre Sprechchöre ließen keinen Spielraum für Interpretation: Zitat “Kriminelle Ausländer raus – Und der Rest? Auch raus!” grölten sie. Einige der Demonstranten haben sich unter der Bezeichnung “Frigida” zusammengefunden. Das ist kein schlechter Scherz. Das Akronym ist vollkommen ernst gemeint und steht für “Freital gegen die Islamisierung des Abendlandes”. Ihnen geht es nicht um Kritik an zu langwierigen Asylverfahren oder schlechter Kommunikationspolitik der Landesregierung. Die Freitaler Asylheimgegner wollen ein deutsches Deutschland, in dem kein Platz für andere ist. Am Freitagabend war auf ihrer Demo gleich mehrfach der Hitlergruß zu sehen. Da bleibt nun wirklich kein Interpretationsspielraum. Diejenigen, von ihnen, die doch mit Journalisten reden, streiten vehement ab, Rassisten oder Neonazis zu sein. Dass sie gemeinsam mit NPD-Vertretern die gleichen Parolen grölen, sehen sie nicht als Widerspruch. Diese Ambivalenz macht deutlich, wie viel politische Aufklärungsarbeit noch zu leisten ist.

via deutschlandfunk: Freitaler Demos gegen Flüchtlinge – Politiker lassen einfach gewähren

Joshua Bonehill-Paine charged over antisemitic blog post

Police have charged white supremacist Joshua Bonehill-Paine with inciting racial hatred ahead of a neo-Nazi protest due to take place in north-west London next week. Bonehill-Paine, 22, of Yeovil, Somerset, has been held in custody and is due to appear at Westminster Magistrates’ Court on Monday. He had claimed to be one of the organisers of the neo-Nazi rally planned to take place in Golders Green on July 4. Earlier this week a series of offensive images and comments appeared on his website. One image showed the walls of Nazi concentration camp Auschwitz-Birkenau and a can of weed-killer. It carried the words: “Liberate Golders Green: An anti-Jewification event. We’ve become complacent and allowed for weeds to grow in the cracks of London. It’s time to clear them out with round-up and liberate Golders Green for future generations of white people. “Join us on July 4 for what promises to be an absolute gas!” A second image showed an emoticon designed to look like Hitler and read: “Hey kids! We’re going to Golders Green on July 4 for a party. Join us for what promises to be an absolute gas!” Last week he had claimed supporters were planning to burn copies of the Talmud ahead of the event. He was arrested on Friday by officers from the Metropolitan Police working with colleagues in Barnet and Somerset.

via thejc: Joshua Bonehill-Paine charged over antisemitic blog post

#eilmeldung – #identitäre fensterln

…aktuell wird eine Eilmeldung der selbst genannten “Identitären” (andere sagen auch: braune Hohlbratzen) über angebliche Besetzungen von Parteizentralen gepostet. kleine Anmerkung: in leeren äusern mit einer Leiter auf den Balkon zu kommen, ist easy. Parolen über leere Plätze zu rufen ist kein Aufstand, sondern lächerlich. Genauso wie sofort wieder wegzurennen, bevor die Polizei kommt, Und mehr ist auch nicht zu sagen.

FP-Mann Molnár als Gast

Kritik nach „Identitären“-Treffen. Designierter Abgeordneter bei Vortrag der als rechtsextrem eingestuften Bewegung. Auch SPÖ ist nicht erfreut. Dass der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) die „Identitäre Bewegung“ nach Eisenstadt einlud, sorgte am Samstag für Aufregung. Molnár auf umstrittener Veranstaltung Nach dem Heurigentreffen der – laut Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestuften – Bewegung gehen die Wogen einmal mehr hoch. Denn mit Géza Molnár besuchte auch ein zukünftiger FPÖ-Landtagsabgeordneter die umstrittene Veranstaltung. Auf Anfrage der BVZ meinte Molnár: „Ja, ich war dort. Auch der Verfassungsschutz hat zugehört und gäbe es etwas zu beanstanden, dann würde es den Verein gar nicht geben.“

via bvz: FP-Mann Molnár als Gast

Tränengas und Gummigeschosse gegen Istanbul Pride

In Istanbuls Innenstadt ging die Polizei am Sonntag brutal gegen friedliche Demonstranten vor. Die türkische Polizei hat mit drastischen Mitteln den diesjährigen CSD verhindert – als Begründung musste der Ramadan herhalten. Aus Istanbul kommen Bilder, die an die Gezi-Proteste vor zwei Jahren erinnern. Mit drastischen Mitteln ging die türkische Polizei am Sonntag gegen die Teilnehmer des Istanbul Pride vor. Noch bevor der Marsch durch die Istiklal Caddesi überhaupt beginnen konnte, wurden die versammelten Menschen mit Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Gummigeschossen vertrieben. Sämtliche Zugänge zum Versammlungsort, dem Taksim-Platz, und zur Istiklal Caddesi wurden von Beamten abgeriegelt. Bilder in sozialen Netzwerken zeigen friedliche und teils bunt gekleidete Besucher des geplanten “Marsches des Stolzes”, die von der Polizei durch Wasserwerfer angespritzt oder durch die Beamten angegriffen wurden. Zahlreiche Teilnehmer flüchteten in Geschäfte, die ihre Rollläden herunterließen.

via queer: Tränengas und Gummigeschosse gegen Istanbul Pride

siehe auch: Police use teargas and rubber bullets at Istanbul Pride. It is being reported that riot police have violently dispersed Istanbul Pride, and arrested participants. Photos show police in riot gear using heavy-handed means to control crowds in Turkey’s capital. A PinkNews reader in Turkey said: “Police are using tear gas and rubber bullets to attack LGBT people during pride.” Some officers have justified their actions due to the march taking place during Ramadan.

Wittstock/Dosse: Nach III. Weg Kundgebung – Neonazis versuchten Gegendemonstrant_innen anzugreifen

Gegen eine Ver­an­stal­tung von unge­fähr 65 Neo­na­zis hat­ten am Frei­tag­abend ca. 40 Men­schen auf dem Witt­s­to­cker Markt­platz zunächst ohne Zwi­schen­fälle pro­tes­tiert. Nach zunächst ver­ba­len Aus­ein­an­der­set­zun­gen bega­ben sich jedoch Grup­pen von Teilnehmer_innen der neo­na­zis­ti­schen Ver­samm­lung direkt zur Gegen­ver­an­stal­tung und such­ten dort die gewalt­tä­tige Kon­fron­ta­tion. Bereit­schafts­po­li­zei ging aller­dings im letz­ten Moment dazwi­schen und schickte die Aggres­so­ren weg. An einer ande­ren Stelle ver­such­ten Neo­na­zis wei­ter­hin offen­bar eine kleine Gruppe von Gegendemonstrant_innen auf dem Nach­hau­se­weg abzufangen. III. Weg setzt „Tra­di­tion“ asyl­feind­li­cher Auf­mär­sche fort Die neo­na­zis­ti­sche Ver­samm­lung reihte sich ein­mal mehr in eine ganze Reihe von Ver­an­stal­tun­gen gegen „die Asyl­po­li­tik“ in der Region ein. Zuvor fan­den ähnli­che Ver­an­stal­tun­gen bereits mehr­fach in Wittstock/Dosse und ein­mal in Pritz­walk statt. Die­ses mal wurde die Ver­samm­lung jedoch erst­mals unter dem Emblem der neo­na­zis­ti­schen Klein­par­tei „der drit­ten Weg“ bewor­ben. Ähnlich wie im Mai in Pritz­walk, blieb die Demons­tra­tion jedoch nur sta­tio­när, als Kundgebung. Den­noch kamen unge­fähr 65 Per­so­nen aus den Land­krei­sen Ostprignitz-Ruppin, Prignitz, Havel­land, Potsdam-Mittelmark und Bran­den­burg an der Havel, die sich am Markt­platz ent­lang des his­to­ri­schen Rat­hau­ses auf­stell­ten. Dabei wur­den typi­sche Fah­nen und Ban­ner des neo­na­zis­ti­schen Milieus gezeigt. Das Rat­haus als Pro­pa­gan­d­asym­bol zu miss­brau­chen gelang den Neo­na­zis jedoch nicht. Die Stadt­ver­wal­tung hatte näm­lich dort zuvor eben­falls Sym­bo­lik posi­tio­niert, mit der sich aller­dings deut­lich zu Tole­ranz und Viel­falt bekannt wurde.

via inforiot: Wittstock/Dosse: Nach III. Weg Kundgebung – Neonazis versuchten Gegendemonstrant_innen anzugreifen

Muslim woman racially abused and assaulted by motorist as she walked along a Portadown road

A young Muslim woman was racially abused and assaulted as she was walking along a Portadown road, police have said.
The victim was alone when the incident happened on Saturday afternoon. The perpetrator was said to be travelling in a white car. Police said a woman got out of the vehicle before launching an attack on the victim whose family have lived in the area for the past two decades. A PSNI officer said: “Earlier this afternoon, around 4.30pm, a young Muslim woman was walking alone along the Gilford Road in Portadown, just going about her own business. “A passing white car began to beep the horn at her and the female passenger started shouting racial abuse at her. “The car then stopped and the female passenger got out and assaulted her, using racist language throughout. “The victim was understandably distressed by this but thankfully reported the matter to police. “She is being supported by family, PSNI and other relevant agencies will be offering their support and services also. “We are treating this incident as hate crime – racially motivated.

via belfastlive: Muslim woman racially abused and assaulted by motorist as she walked along a Portadown road

Kloster Veßra – Marode Sickergrube stoppt Rechtsextremisten

Der Südthüringer Rechtsextremist Tommy Frenck muss seinen Gasthof in Kloster Veßra schließen. Das hat nach Informationen von MDR THÜRINGEN das Landratsamt Hildburghausen verfügt. Ein zweistöckiges Fachwerkhaus mit Anbau steht an einer Straßenkreuzung. Es handelt sich um den Gasthof “Goldener Löwe” in der Gemeinde Kloster Veßra. Zur Begründung hieß es, die Abwasserentsorgung entspreche nicht den gesetzlichen Vorschriften. Die 2,5 Kubikmeter fassende Sickergrube stamme aus DDR-Zeiten und müsse erneuert werden. Sonst bestehe die Gefahr, dass Abwässer ungeklärt in die Werra gelangten. Während der vorige Gaststättenbesitzer Bestandsschutz genossen habe, müsse der neue Eigentümer die geltenden Vorschriften erfüllen. Frenck hatte die Gaststätte direkt neben dem Hennebergischen Museum Kloster Veßra Mitte Dezember 2014 für 80.000 Euro gekauft. Seither veranstalte er dort mehrere sogenannte Heimatabende. (…) Unabhängig von der Schließung droht Frenck auch der Verlust der Immobilie. Nach Bekanntwerden des Gaststättenkaufs hatte die Verwaltungsgemeinschaft “Feldstein” ihr Vorkaufsrecht geltend gemacht.

via mdr: Kloster Veßra – Marode Sickergrube stoppt Rechtsextremisten

Kerndeusches Essen – und dann die Sickergrube. Frenck und Co in Vorbereitung der drohenden Grundwasserverschmutzung. Screenshot FB-Profil, archive is otpIh

anm dokm: ms mal ganz deutlich zu sagen: Tommy Frenck – an der eigenen Scheiße gescheitert

“Homosexuellen-Propaganda”: Russischer Abgeordneter fordert Facebook-Blockade

Wegen Profilbildern in Regenbogen-Farben – Politiker sieht illegale Homosexualitätspropaganda unter Minderjährigen
Wegen Profilbildern in Regenbogen-Farben fordert der Petersburger Abgeordnete Witali Milonow eine Sperre von Facebook in Russland. Dies erklärte er am Samstag im Radiosender “Russischer Nachrichtendienst”. Der Politiker erachtet aktuelle Einfärbungen auf Facebook, mit denen Unterstützung von Homo-Ehen signalisiert wird, als in Russland verbotene Homosexualitätspropaganda unter Minderjährigen. Da es auf Facebook keine Altersbeschränkungen gebe und auch nicht kontrolliert werde könne, wie viele minderjährige Benutzer aktiv seien, handle es sich um eine grobe Verletzung russischer Gesetze, kommentierte Milonow die aktuelle Einfärbung von vielen Facebook-Profilbildern in Regenbogen-Farben gegenüber dem Sender “Russischer Nachrichtendienst”. “Daher ist es auch ganz normal, Facebook in ganz Russland zu blockieren”, erklärte der russische Politiker, der maßgeblich an einem seit 2013 auch landesweiten Verbot von “Propaganda für Homosexualität unter Minderjährigen” beteiligt war.

via standard: “Homosexuellen-Propaganda”: Russischer Abgeordneter fordert Facebook-Blockade

#Freital , die vergiftete Stadt

In Freital ist schiefgelaufen, was schieflaufen konnte. Seit Monaten ist die Stimmung geladen, es wird gehetzt und das Klima vergiftet. So werden Flüchtlinge in den Horrorvorstellungen der Einwohner zu Vergewaltigern und Verbrechern. Eine Reportage über Sprachlosigkeit und sich ausbreitenden Irrsinn. (…) Es steht den vierten Abend in Folge dort, 100 Leute auf der einen Seite der Polizeisperre, 100 auf der anderen Seite bei den Flüchtlingen. Gerade hat jemand einen Karton mit Spielsachen und Kinderschuhen bei den Flüchtlingen vorbeigebracht. Auf der anderen Seite der Polizeisperre ruft eine kleine dicke Frau in einem bunten Kleid: „Die Kanaken müssen weg!“ Ein tiefer Riss geht durch die kleine Stadt bei Dresden, ein Graben, er teilt sie in zwei unversöhnliche Welten. Das Klima ist vergiftet, es wird nicht miteinander gesprochen, es wird geschimpft. „Die sollen alle abhauen“, ruft ein Mann. Er meint die Flüchtlinge. „Was wollen die denn hier?“ Ab und zu liefert man sich Wortgefechte über die Polizeisperre hinweg: „Faschisten“, rufen die Leute bei den Flüchtlingen. „Linksfaschisten“, rufen die anderen zurück. Es geht hin und her, es war schon schlimmer als an diesem Abend. In Freital ist schiefgelaufen, was schieflaufen konnte. Seit Monaten ist die Stimmung geladen, seit Monaten wird gehetzt und das Klima vergiftet. Pegida-Chef Lutz Bachmann wohnt dort. Er mobilisiert und füttert die Wut. Er ist kein besonderer Redner, aber er trifft den Ton der kleinen Leute. Bei jeder Gelegenheit redet er von den jungen Männern aus dem Urlaubsland Tunesien, von den jungen kräftigen testosterongesteuerten Männern. So werden aus Flüchtlingen Vergewaltiger und Verbrecher gemacht. Das wirkt, das sickert ein und macht Angst. „Man traut sich gar nicht mehr raus“, sagt eine junge Frau. Natürlich habe sie Angst. „Man hört ja so vieles.“ Ob sie schon einmal mit jemandem aus dem Heim geredet habe? „Um Gottes Willen, nein, das tue ich lieber nicht.“ Was sie denn gehört habe? Ja das „die Kerle“ die Leute anpöbeln. Schon mal selber erlebt? „Nein. Aber das stimmt.“ Gerüchte, Gerede und Politiker, die das Ganze haben schleifen lassen, bis es eskalierte, bis Flaschen und Böller flogen und offen zur Gewalt aufgerufen wurde. Neben dem Eingang zum Flüchtlingsheim steht Steffi Brachtel. Sie gehört zu den vielen anderen Freitalern, die sich um Asylbewerber kümmern, die sich um eine Willkommenskultur in der Stadt bemühen, Flüchtlingen Deutsch beibringen, mit ihnen spielen, wandern, Fahrräder reparieren oder Sport treiben. „Hier sind alle Hemmungen gefallen“, sagt sie entsetzt. Im Netz sei offen zu Gewalt aufgerufen worden. Einer schlug vor, man sollte einem Bus mit Flüchtlingen in den Tank schießen, ein anderer, man sollte Auschwitz und Buchenwald wieder aufmachen. Sie selbst wurde bedroht. „Was im Netz gehetzt und gelogen wird, macht mir eine Heidenangst.“

via fr: Freital , die vergiftete Stadt

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