Neo-Nazi crimes on the rise in Austria

Neo-Nazi crimes are on the rise in Austria – particularly in the states of Tyrol and Upper Austria, according to a report in Der Standard newspaper. The most common offences are glorifying Adolf Hitler in Facebook postings and spraying Nazi graffiti on walls. From January to August 2016, there were around 118 charges under Paragraph 3 of Austria’s Prohibition Act – which aims to suppress any potential revival of Nazism. In comparison, a total of 119 charges were made in 2014, and 151 in 2015, according to figures from the Ministry of Justice. 81 charges were made so far this year in Upper Austria and in Tyrol. The state capital of Tyrol, Innsbruck, had the highest number of charges per capita. Here, Neo-Nazi crimes have doubled from 2014 to 2015 and there were already 60 charges in the first eight months of 2016. The most common charges under the Prohibition Act include disseminating Nazi propaganda or publicly denying the crimes of the Third Reich. Meanwhile, attacks on centres for asylum seekers in Austria are on course to double this year, according to government figures. Twenty-four were recorded in the first half of 2016, compared with 25 for the whole of 2015, Interior Minister Wolfgang Sobotka said in reply to a parliamentary enquiry.

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Jemand versucht, die Bombenanschläge von Dresden der Antifa anzukreiden

Im Moment weiß noch niemand, wer hinter den Anschlägen auf eine Moschee und ein Kongresszentrum am Montag in Dresden steckt. Dass die erste Brandbombe auf eine Moschee geworfen wurde, legt aber zumindest nahe, dass Islamhasser hinter dem Angriff stecken. Auch die Polizei ging am Dienstag noch “von einem fremdenfeindlichen Motiv” aus. Am Mittwochmorgen gab der sächsische Innenminister im ZDF-Morgenmagazin dann aber bekannt, dass mittlerweile ein Bekennerschreiben aufgetaucht sei—und zwar auf der Linksradikalen-Plattform indymedia. “Die Echtheit wird gerade geprüft, die Experten sind auf Hochtouren dran”, erklärte der Minister. Die dpa griff die Neuigkeit auf, kurz darauf tauchte die Meldung in verschiedenen Medien auf, dass eine “Antifa-Internetseite” sich zu den Anschlägen bekannt habe. Droht den Muslimen in Sachsen nun etwa auch Terror von links? Nein. Dass der Innenminister das Bekennerschreiben überhaupt erwähnt hat, ist schon einigermaßen befremdlich. Denn die angeblichen Urheber des Schreibens, die Dresdner Antifa und das Anti-Einheitsfeier-Bündnis 3oct, haben sich bereits am Dienstagnachmittag ausdrücklich von dem Schreiben distanziert und es als Fälschung bezeichnet. Um das herauszufinden, braucht man keine Experten, die “auf Hochtouren” arbeiten—man kann auch einfach die Kommentare auf indymedia unter dem Schreiben lesen, die allesamt eindeutig darauf hinweisen, dass es stark nach einem Fake aussieht. Auf Indymedia kann erstmal jeder hochladen, was er will—mittlerweile hat die Seite das Schreiben aber gelöscht.  Das Schreiben selbst ist tatsächlich ziemlich verdächtig: Es scheint hauptsächlich aus wild zusammenkopierten Versatzstücken linker Rhetorik zu bestehen, die teilweise direkt aus einer Broschüre von 3oct übernommen wurden. Die Broschüre wird darunter auch verlinkt—für das Bekennerschreiben eines Sprengstoffanschlags wäre das schon ziemlich kurios, gleich noch ein Papier mit einem Impressum und einer Web-Adresse mitzuschicken. Außerdem gibt das an der Grenze zur Inkohärenz verfasste Schreiben so gut wie keine logische Begründung dafür, warum ein Anschlag auf eine Moschee in Dresden ein gutes Signal gegen “Nazis und Rassisten” sein soll. Neben zahlreichen Rechtschreibfehlern haben die Autoren sogar den Ortsnamen “Bautzen” falsch geschrieben.

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BND findet Spionage-Zugang in Überwachungssystem – und schweigt

Wie praktisch: Der US-Hersteller von Kamera-Überwachungssystemen NetBotz liefert Zugänge zu seinen Systemen für US-Geheimdienste gleich mit. Und versuchte, dieses Systeme auch in Deutschland an Regierungsstellen und in der High-Tech-Branche zu verkaufen. Der Bundesnachrichtendienst entdeckte diese geheime Kooperation, gab seine Informationen aber nicht weiter. Ein US-Sicherheitstechnik-Hersteller hat nach Recherchen des ARD-Magazins FAKT geheime Zugänge für US-Geheimdienste in seine Kameraüberwachungssysteme eingebaut. Dies belegt ein als geheim klassifizierter Bericht des Bundesnachrichtendienstes aus dem Jahre 2005. Nach FAKT-Recherchen handelt es sich dabei um die Firma NetBotz. Eine Quelle hatte den BND bereits 2004 auf diesen Vorgang hingewiesen. Eine technische Überprüfung eines der Geräte durch den Bundesnachrichtendienst ergab, dass das System verdeckt eine Verbindung mit einem amerikanischen Militärserver herzustellen versuchte. Überwachungssysteme von NetBotz werden vor allem in hochsensiblen Sicherheitsbereichen wie Serverräumen installiert, so etwa am Frankfurter Flughafen, der koreanischen Raumfahrt-Universität oder einem Datenzentrum der thailändischen Regierung. Verfassungsschutz wurde nicht informiert Die Information über die manipulierte Sicherheitstechnik erreichte die zuständige Spionageabwehr im Bundesamt für Verfassungsschutz offensichtlich nicht. Die zuständige Abteilung des BND verzichtete nach dem Bericht aus dem Jahr 2005 darauf, diese Information in die BND-Berichterstattung aufzunehmen. Der Grund war die Befürchtung möglicher politischer Implikationen bei Offenlegung dieser Information. Recherchen von FAKT belegen nun erstmals, dass die zuständige Abteilung Spionageabwehr des BfV tatsächlich nicht informiert wurde. Stattdessen erfuhr das Bundesamt für Verfassungsschutz erst durch Ermittlungen der Bundesanwaltschaft im Jahre 2015 von dem Vorgang. Martina Renner, Obfrau der Linken im NSA-Untersuchungsausschuss kritisierte dieses Verhalten des BND im Gespräch mit FAKT scharf. “Der normale Weg wäre, das BfV zu informieren, möglicherweise Strafanzeige zu stellen”, sagte sie. “Es geht ja hier um geheimdienstliche Agententätigkeit, da hätte man frühzeitig die Strafverfolgungsbehörden einschalten können und dann hätte man prüfen müssen, ob diese Technik in Ministerien oder Behörden oder in kritischen Bereichen der Industrie eingesetzt ist.”

via mdr: BND findet Spionage-Zugang in Überwachungssystem – und schweigt

Nach Dresden: Warnungen vor Rechtsterrorismus

Update 8.40 Uhr: Gefälschtes Bekennerschreiben? Nach den Sprengstoffanschlägen in Dresden liegt nach Angaben des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) ein Bekennerschreiben vor. Die Echtheit werde noch geprüft, sagte Ulbig am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin». Das Schreiben sei auf der Internetseite «linksunten.indymedia.org» veröffentlicht worden, Experten hätten es gesichert, sagte Ulbig. Inzwischen sei es dort wieder entfernt worden. Wer sich in dem Schreiben zu den Anschlägen bekannt haben soll, sagte der CDU-Politiker nicht. Wie allerdings die «Dresdner Neuesten Nachrichten» melden, soll das Schreiben unter dem Namen einer angeblichen «Antifa Dresden» veröffentlicht worden sein. Das Blatt schreibt weiter: «Dies wird allerdings weitgehend als Fälschung betrachtet. Zum einen firmiert in Dresden keine linksradikale Gruppe» unter diesem Namen, «zum anderen entspricht das Schreiben in Inhalt, Rechtschreibung und Stil nicht den üblichen Bekennerschreiben der linken Szene. Da auf Indymedia jeder öffentlich posten kann, werde von einer Fälschung aus der rechten Szene ausgegangen. Nach Dresden: Warnungen vor Rechtsterrorismus Nach den Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in Dresden stehen die Ermittler bei der Suche nach den Tätern unter Druck. Nach Angaben der Behörden wird intensiv nach Hinweisen gefahndet, wer hinter den Anschlägen steckt. Am Dienstagabend versammelten sich vor der Fatih-Moschee rund 100 Menschen zu einer Mahnwache. Imam Hamza Turan wünschte sich zum traditionellen Freitagsgebet und nachts mehr Bewachung der Polizei, dann könnten sich die Gemeindemitglieder sicherer fühlen. Und er hofft schnell auf konkrete Ermittlungsergebnisse. Die Wohnung seiner Familie in der Moschee ist nicht bewohnbar. »Wir kommen bei Nachbarn unter«, sagte der 46-Jährige. Das für Extremismus zuständige Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei wertet nun Spuren von den Tatorten sowie Bilder aus Überwachungskameras aus und befragt Zeugen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte versichert, dass die Polizei alles unternehme, »dass der oder die Täter schnell identifiziert und bestraft werden«. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt noch gegen Unbekannt – wegen Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion. Die Linkenpolitikerin Christine Buchholz sprach von einem »Anschlag auf die Religionsfreiheit und auf alle, die eine offene und plurale Gesellschaft wollen«. Ihre Solidarität gelte dem Imam, seiner Familie und den Muslimen der Fatih-Camii-Moschee in Dresden. »Wir sind froh, dass alle den Anschlag unversehrt überlebt haben«, so Buchholz. »Die Welle von rechter Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte und Moscheen muss endlich ein Ende haben. Pegida und AfD betätigen sich als geistige Brandstifter, indem sie permanent gegen Geflüchtete und Muslime hetzen und das gesellschaftliche Klima vergiften«, so Buchholz. Sie kritisierte auch »die Stichwortgeber für Rassismus gegen Muslime in CDU und CSU«.

via nd: Nach Dresden: Warnungen vor Rechtsterrorismus

Facebook verrät, wie viele Hasskommentare es wirklich löscht

Vor einem Jahr traf sich zum ersten Mal die sogenannte Task Force zu illegalen Hassbotschaften im Internet, zusammengerufen von Justizminister Heiko Maas. Nun wurde im Justizministerium eine erste Zwischenbilanz gezogen – und Facebook verriet zum ersten Mal, wie viele Inhalte es tatsächlich löscht. Es klang dynamisch und ein bisschen nach Raumschiff Enterprise: Gemeinsam mit Google, Facebook, Twitter und zivilgesellschaftlichen Organisationen wie der Amadeu Antonio Stiftung sollte eine Task Force nach Lösungen suchen, wie die großen Social-Media-Konzerne besser mit Hassbotschaften im Netz umgehen können. Oder deutlicher: wie sie jene Postings, Tweets oder Videos, die gegen deutsches Recht verstoßen, weil sie gegen bestimmte Menschengruppen hetzen oder die Verfassung angreifen, schnell wieder von ihren Seiten und aus dem Netz tilgen. (…) Heiko Maas hatte angekündigt, dass er Forschritte von einer externen Organisation würde prüfen lassen. Wie es um die freundlichen Versprechungen bestellt ist, hat jetzt also die gemeinnützige Organisation jugendschutz.net überprüft. Sie wählte 622 Postings aus, die eindeutig gegen deutsches Recht verstoßen, und meldete sie bei den Plattformen: erst als ganz normaler User, dann als so genannter „trusted flagger“ (YouTube und Twitter bieten diese Option) und in einem letzten Schritt per Mail direkt an die Support-Abteilung. Bilanz: Die Unternehmen machen Fortschritte, was die Menge und das Tempo angeht, aber das Ziel, die „Mehrzahl“ der gemeldeten Postings binnen eines Tages zu löschen, also mehr als 50 Prozent, erreichte keines der Task-Force-Mitglieder.
Am nächsten an die selbstgelegte Latte kam Facebook, das 46 Prozent der Inhalte, die Tester als normale User meldeten, im Testdurchlauf tatsächlich gelöscht hat – wenn auch nicht ganz klar wurde, wie schnell. Bei YouTube waren es nur noch zehn Prozent und bei Twitter gerade einmal ein Prozent. Erst als Mitarbeiter von jugendschutz.net die Inhalte später noch mal als sogenannte „trusted flagger“ meldeten oder eine Mail direkt an die Support-Abteilungen der Unternehmen schickten, kamen auch YouTube und Twitter auf gute Löschwerte: 98 beziehungsweise 82 Prozent. Ein schlechter Eindruck, vor allem bei YouTube und Twitter, bleibt trotzdem. Denn anders als die Tester haben die meisten Nutzer, die eine Nachricht als illegale Hassbotschaft melden, wohl nicht die Muße, um mehrere Tage zu warten und sich am Ende noch per Mail an den Support zu wenden.

via wired: Facebook verrät, wie viele Hasskommentare es wirklich löscht

Anordnung des Hamburger Datenschützers – Keine WhatsApp-Daten an Facebook

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Caspar hat Facebook mit einer Anordnung untersagt, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Bereits übermittelte Daten müssten gelöscht werden. Mit einer Verwaltungsanordnung hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, es Facebook untersagt, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Die Anordnung gilt ab sofort, zudem müssen bereits übermittelte Daten gelöscht werden. Facebook und WhatsApp seien selbstständige Unternehmen, die die Daten ihrer jeweiligen Nutzer auf Grundlage ihrer eigenen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen verarbeiten, heißt es in einer Erklärung Caspars. Nach dem 20 Milliarden Dollar teuren Erwerb von WhatsApp durch Facebook vor zwei Jahren hätten sie öffentlich zugesichert, dass die Daten der Nutzer nicht miteinander ausgetauscht werden. Dass dies nun doch geschieht, sei nicht nur eine Irreführung der Nutzer und der Öffentlichkeit, sondern stelle auch einen Verstoß gegen das nationale Datenschutzrecht dar, so Caspar. Ein solcher Austausch sei nur dann zulässig, wenn sowohl auf Seiten des Unternehmens, das Daten liefert (WhatsApp) als auch bei dem empfangenden Unternehmen (Facebook) eine Rechtsgrundlage dafür vorliegt. Facebook habe allerdings weder eine wirksame Einwilligung von den Nutzern von WhatsApp eingeholt, noch sei eine gesetzliche Grundlage für den Datenempfang vorhanden. Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar legt sich besonders häufig mit Facebook an – die Deutschlandzentrale des Internetkonzerns ist in Hamburg.
Facebook sei an die Regelungen des deutschen Datenschutzrechts gebunden, seit im Juli der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil bestätigte, dass nationales Datenschutzrecht anwendbar ist, wenn ein Unternehmen im Zusammenhang mit einer nationalen Niederlassung Daten verarbeitet. Dies tut Facebook in Deutschland durch seine Niederlassung in Hamburg, die das deutschsprachige Werbegeschäft betreibt.

via tagesschau: Anordnung des Hamburger Datenschützers – Keine WhatsApp-Daten an Facebook

#Reichsbürger – Drohungen im Internet

Vor einem Monat kam es im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt bei einer Zwangsräumung zu einer Schießerei. In Reuden sollte die Wohnung eines Mannes geräumt werden, der den deutschen Staat und seine Gesetze nicht anerkennt. Er selbst wurde schwer, drei Polizisten wurden leicht verletzt. Dem Gerichtsvollzieher und seiner Familie wird seitdem gedroht. Die Internetseite spotttoelpel.net ist unübersichtlich. Einige Videos sind inzwischen offenbar gelöscht, so ist es den Texten zu entnehmen. Doch ein Video, welches direkt auf dem Server der Seite liegt, ist noch vorhanden. Darin wird der Gerichtsvollzieher bedroht – offenbar von dem Mann, dessen Wohnung geräumt wurde und der sich dabei bewaffnet zu Wehr setzte. In dem Video heißt es: “Wenn euer Sklave, dieser Schwachkopf, Obergerichtsvollzieher (Name genannt) versuchen sollte, mein Staatsterritorium zu betreten – die Erlaubnis hat er nicht! Kommt er dennoch und setzt nur einen schäbigen Fußnagel auf meinen Boden – wie ein Schwein, habe ich Dir versprochen (Name genannt), genauso wirst du in deinem Blut baden, du Penner, solltest du auf meinem Staatsgebiet auftauchen!” Später wird die vollständige Privatadresse des Gerichtsvollziehers eingeblendet, das Video zeigt sein Auto und das Kennzeichen. Auch eine beteiligte Polizistin und eine Gerichtsmitarbeiterin werden gezeigt und identifiziert. Der Betreiber der Seite dagegen bleibt lieber anonym. Im gesetzlich vorgeschriebenen Impressum hieß es: “Wir haben kein Impressum und brauchen es auch nicht!”. MDR AKTUELL liegen Name, Adresse und weitere Daten des Betreibers vor. Es handelt sich um Dominik M. aus Wiesbaden. Eine Interviewbitte wies er ab, das habe er so mit seinem Team entschieden. Man möge sich an das im Impressum genannte “Amt für Menschen” wenden. Ein solches “Amt” ist allerdings nicht zu finden. Der zuständige Naumburger Oberstaatsanwalt, Hans-Jürgen Neufang, bestätigt, dass ermittelt wird: “Bei uns selbst laufen mehrere Ermittlungsverfahren gegen die Betreiber der Seite, beziehungsweise gegen denjenigen, der das ins Internet gestellt hat. Wir versuchen, die Person zu ermitteln.” Sie haben dann mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Das könne ein Strafbefehlsverfahren sein oder bis zur Anklage führen, “sofern wir seiner habhaft werden”.

via mdr:  “Reichsbürger” Drohungen im Internet