Auf „Postillon“ reingefallen von Storch: Das steckt hinter dem absurdem Facebook-Post

Bundeskanzlerin Angela Merkel will die EM abschaffen! So der absurde Vorwurf, den Beatrix von Storch auf Facebook postete. Jetzt dürfte klar sein, was eigentlich dahintersteckt – und das ist ganz schön peinlich! “Anders als Sie wollen wir die Fußball-EM auch nicht abschaffen, sondern auch künftig gegen Italien und Spanien spielen, statt in einer gemeinsamen EU-Mannschaft.” So lautete von Storchs Facebook-Vorwurf, der bei aller Welt nur ein großes “Hä?!” hervorrief. Jetzt kommt raus: Frau von Storch hatte mit diesem skurrilen Post anscheinend nur auf einen Artikel des “Postillon” reagiert, in dem es hieß, dass die Fußball-Nationalmannschaften durch ein gemeinsames EU-Team ersetzt werden sollen, wie das Satire-Magazin auf der eigenen Facebook-Seite nun offenbarte. Wer weiß, dass alle Artikel des “Postillon” grundsätzlich satirischer Natur sind, ist klar im Vorteil. Das war bei der AfD-Politikerin aber ganz offensichtlich nicht der Fall.

via mopo: Auf „Postillon“ reingefallen von Storch: Das steckt hinter dem absurdem Facebook-Post

siehe auch: +++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit. “Der Postillon” klärt auf: Ein von der stellvertretenden AfD-Vorsitzenden veröffentlichter Facebook-Post ist nicht “wirr”. Sie ging der Satire auf den Leim. Die Live-News. Erst war sie wegen ihres Facebook-Postings von Nutzern und Medien als “wirr” bezeichnet worden, jetzt gibt es eine Erklärung. Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch ist auf das Satire-Magazin “Der Postillon” reingefallen. Und so kams: AfD-Vize Alexander Gauland provoziert den Hashtag #boatengsnachbar. Angela Merkel findet das “niederträchtig und traurig”. Beatrix von Storch gefällt das nicht und schreibt auf Facebook an die Kanzlerin: “(…) Und anders als Sie, wollen wir die Fußball-EM auch nicht abschaffen, sondern auch künftig gegen Italien und Spanien spielen, statt in einer gemeinsamen EU-Mannschaft.” Verwirrung allenthalben. “Der Postillon” klärt die Causa auf: Beatrix von Storch hatte offenbar die Satire-Meldung “Fußball-Nationalmannschaften werden durch gemeinsames EU-Team ersetzt” ernst genommen

Dallgow-Döberitz: Geplante rechte Tumulte gegen SPD Veranstaltung verpufften wirkungslos

An Aktionen des rechten „Bürgerbündnisses Deutschland“ gegen eine Podiumsveranstaltung der SPD zum Thema Flucht und Integration haben sich am Dienstagabend ungefähr 30 Personen beteiligt. Die Aktivist_innen hatten sich dazu aufgeteilt und an verschiedenen Punkten am und im Tagungsgebäude Störmanöver durchgeführt. Zunächst hatten sich u.a. mehrere Personen am Eingangsbereich postiert, darunter einer mit einer Lenin-Maske vermummter Störer sowie ein Mann, der Flugblätter der extrem rechten „Jungen Freiheit“ verteilte. Wenig später versammelten sich dann ungefähr zwölf Anhänger_innen des „Bürgerbündnisses Havelland“ sowie mehrere später zugestoßene Sympathisant_innen aus dem Landkreis Oberhavel vor dem Veranstaltungsort und demonstrierten mit Schildern und Bannern gegen den auf dem Podium der SPD Veranstaltung erwarteten Justizminister Heiko Maas (SPD) und gegen eine vermeintliche „Asylflut“. Des Weiteren zeigten bekannten Aktivist_innen von „Asylhütte in Potsdam? Kannste Knicken“ und „Asylhütte in Ketzin? Kannste Knicken“ ein Banner der so genannten „Einprozent-Kampagne“, dass sich ebenfalls explizit gegen den Minister richtete. An der Veranstaltung selber nahmen ungefähr zehn weitere Störer_innen teil, die der PEGIDA Havelland und der extrem rechten „Identitären Bewegung“ zuzuordnen waren. Diese waren offenbar einem Aufruf auf der Socialmedia-Seite des rechten „Bürgerbündnisses Deutschland“ gefolgt, in dem sich fast alle vor genannten Vereinigungen zusammengeschlossen hatten. Als Anführer dieser vermeintlich „besorgten Bürger_innen“ gilt der Landiner Nico Tews, der ebenfalls kurzzeitig anwesend war. Trotz der teilweise lautstarken Störmanöver ließen sich jedoch weder die Gäste der SPD Veranstaltung, noch Justizminister Maas, der hauptsächlich angefeindet wurde, beirren. Statt „lauf Heiko lauf“, dem für die Störaktion ausgegebenen Motto des „Bürgerbündnisses“ mit Bezugnahme auf eine ähnliche Vorgehensweise „besorgter Bürger_innen“ am 1. Mai 2016 in Zwickau, hieß es dann eher „Lebewohl“ für die unverbesserlichen Störer_innen. Nach dem diese mehrfach Redebeiträge lautstark gestört hatten, wurden sie des Saales verwiesen.

via inforiot: Dallgow-Döberitz: Geplante rechte Tumulte gegen SPD Veranstaltung verpufften wirkungslos

“Corelli”-SIM-Karten gefunden – Verfassungsschutzchef Maaßen unter Druck

Im Fall “Corelli” – des V-Mannes, der eine Schlüsselrolle im NSU-Skandal spielen könnte – sind plötzlich erneut mögliche Beweismittel aufgetaucht. Zwar sehen die Ermittler keinen NSU-Bezug, aber Verfassungsschutzchef Maaßen gerät so noch stärker unter Druck. Nach Informationen von WDR, NDR und “Süddeutscher Zeitung” sind im Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln erneut Unterlagen des V-Manns Thomas Richter, Deckname “Corelli”, gefunden worden. Die Prepaid-Karten eines Internet-Packs von “T-Mobile NL” sollen bei der Sichtung “sonstiger Unterlagen” seines früheren V-Mann-Führers entdeckt worden sein. Sie wurden wohl während eines Auslandsaufenthalts von Richter von Ende September bis Ende November 2012 genutzt. Die SIM-Karten werden momentan vom Bundeskriminalamt ausgewertet.

via tagesschau: “Corelli”-SIM-Karten gefunden – Verfassungsschutzchef Maaßen unter Druck

Grüner Rechtsextremismusbericht 2016

Seit unter Schwarz-Blau der Rechtsextremismusbericht abgeschafft und in den Verfassungsschutzbericht integriert wurde und dadurch z. B. die Burschenschaften in dem Bericht gar nicht mehr vorkommen, fordern die Grünen eine Neuauflage. Da diese auch unter Rot-Schwarz ausgeblieben ist, präsentierten die Nationalratsbgeordneten Albert Steinhauser, Harald Walser und Karl Öllinger heute bei einer Pressekonferenz einen eigenen Rechtsextremismusbericht. “Dieses listet einerseits Beobachtungen aus den einzelnen Bundesländern auf, zeigt Ähnlichkeiten zwischen Islamismus und Rechtsextremismus, schildert die Kommunikationskanäle der Szene und präsentiert Zahlen zu Anzeigen und Verurteilungen.”, so die APA. Die annähernde Verdopplung der Tathandlungen zwischen 2010 und 2015 ist für Steinhauser alarmierend und verweist darauf, dass mit der Flüchtlingsbewegung die rechtsextreme Szene im Vorjahr ein Agitationsthema bekommen und mit Facebook einen Multiplikator gefunden hat. Damit sei es auch gelungen, bis in die Mitte der Gesellschaft zu gelangen, bedauerte der Grüne Justizsprecher. Ansetzen müsste man aus seiner Sicht bei der Aufklärung. So seien im Vorjahr 25 Übergriffe auf Flüchtlingseinrichtungen vermerkt worden, wo immerhin in 17 Fällen keine Täter ausgeforscht worden seien. Wenn solche Taten aber nicht aufgeklärt würden, sinke die Hemmschwelle sie zu begehen.

via stoppt die rechten: Grüner Rechtsextremismusbericht 2016

siehe auch: Rechts­extremismus-Bericht 2016: Straftaten verdoppelt. Erstmals seit 2002 erscheint wieder der Rechtsextremismus-Bericht. Der Bericht dokumentiert und analysiert die aktuelle rechte Szene in Österreich, ihre Verstrickungen in die Politik und ihre Vernetzung im Internet. 50 Prozent mehr rechtsextreme Straftaten allein im Jahr 2015 – ein beunruhigender Höchststand. Dabei geht der Trend schon seit Jahren immer weiter nach oben. Diese Entwicklung zeigt die kriminelle Spitze des gesellschaftlichen Rechtsrucks, ausgelöst durch die Flüchtlingsdebatte. Wurde im Jahr 2011 noch von 479 rechtextremen Tathandlungen berichtet, waren es 2014 bereits 750 und im Jahr 2015 sogar 1.156 Taten. Doch nur wenige davon werden tatsächlich aufgeklärt

Rechts­extremismus-Bericht 2016 zum Download- Rechtsextremismusbericht 2016 (PDF 1.3 MB)

Bernd Lucke gibt Alfa-Vorsitz ab

Vor nicht einmal einem Jahr war Alfa als Abspaltung der AfD gegründet worden. Jetzt stellt sich die Partei von Bernd Lucke neu auf. Der Wirtschaftsprofessor will nicht mehr Vorsitzender sein. Er hat andere Pläne. Bernd Lucke wird Spitzenkandidat der von ihm gegründeten Partei Alfa für die Bundestagswahl. Um sich auf die neue Aufgabe konzentrieren zu können, gibt der Ex-AfD-Chef den Parteivorsitz ab.Als Nachfolgerin soll am Samstag auf einem Parteitag in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern die bisherige Generalsekretärin Ulrike Trebesius gewählt werden, wie die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ am Dienstag mitteilte. In seiner neuen Funktion will Lucke inhaltliche Schwerpunkte setzen und, wie es von Seiten der Partei heißt, eine „größtmögliche Präsenz in der Öffentlichkeit“ anstreben.

via handelsblatt: Bernd Lucke gibt Alfa-Vorsitz ab

#Anschlag auf #Flüchtlingsheim in #Crimmitschau – Haftstrafen für #Täter

Im November 2015 hatten drei Männer mehrere Molotow-Cocktails gegen die Fassade einer Flüchtlingsunterkunft in Crimmitschau (Landkreis Zwickau) geworfen. Ein Gericht verurteilte sie nun zu mehrjährigen Haftstrafen. Nach einem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Crimmitschau (Landkreis Zwickau) müssen drei Männer für mehrere Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Zwickau verurteilte den ältesten Täter am Dienstag zu fünf Jahren Haft wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung. Der 36-Jährige sei der Rädelsführer gewesen, hieß es. Er habe gleich zu Beginn des gemeinsamen Abends angekündigt, „das Ding wird heute Abend brennen.“ Ein 35-Jähriger soll viereinhalb Jahre ins Gefängnis, der jüngste Angeklagte (32) drei Jahre und neun Monate. An der ausländerfeindlichen Gesinnung der Täter bestehen nach Ansicht des Gerichts keine Zweifel. Diese hätten sie mehrfach zum Ausdruck gebracht. „Man kam zusammen, um sich zu besaufen und ein Zeichen gegen Asylbewerber zu setzen“, sagte der Vorsitzende Richter in seiner Urteilsbegründung.
Die Männer hatten im November 2015 drei Molotow-Cocktails gegen die Fassade eines als Flüchtlingsunterkunft genutzten Wohnhauses geworfen. Zum Zeitpunkt des Anschlags schliefen 39 Asylbewerber in dem Gebäude, die Hälfte davon Kinder. Verletzt wurde niemand, weil die Brandsätze von selbst erloschen oder ihr Ziel verfehlten.

via lvz: Anschlag auf Flüchtlingsheim in Crimmitschau: Haftstrafen für Täter

Teen arrested for allegedly smashing Holocaust memorial in Poland

A teenager in Poland was arrested for allegedly smashing a Holocaust monument and scrawling anti-Semitic slogans and a neo-Nazi symbol on it. The 16-year-old had escaped from a state juvenile care center, the PAP news agency reported Tuesday quoting a police spokeswoman. The teenager did not say why he smashed the Star of David on the monument in Rajgrod in the northeast of the country, the spokeswoman said. Police said the boy last week spray-painted offensive slogans and Odin’s cross, a neo-Nazi and white supremacist symbol, on the monument. The slogans were: “Send you the gas” and “F— the whores,” according to police. The monument in Rajgord, 130 miles from Warsaw, was previously vandalized in 2015, some six months after its unveiling.

via jewishjournal: Teen arrested for allegedly smashing Holocaust memorial in Poland