Category Archives: Gewalt

Swastika returns to Kiev Holocaust memorial

The monument commemorating Jewish victims of the Babi Yar massacre in Kiev was desecrated for the fourth time in recent months, possibly on Adolf Hitler’s birthday. The perpetrators sprayed a swastika on the “Menorah” monument marking the slaughter of more than 33,000 Jews in 1941 by Nazi occupation forces and their collaborators, the news site evreiskiy.kiev.ua reported Thursday. The desecration of the monument at Babi Yar, one of the largest single killing operations of the Holocaust, may have been timed to coincide with Hitler’s April 20 birthday, according to the report by the website, affiliated with a not-for-profit that monitors anti-Semitic incidents in Ukraine. The vandalism at the Menorah monument is the fourth targeting of the site in recent months. The last anti-Semitic incident there was documented on Jan. 27, International Holocaust Memorial Day. On that day, too, vandals daubed swastikas on the monument. In 2014, the monument was targeted three more times. Evreiskiy.kiev.ua criticized authorities for not doing enough to find the culprits.

via jta: Swastika returns to Kiev Holocaust memorial

Landtag beschließt weiteren U-Ausschuss zu NSU

Neuer Landtag, altes Thema: Auch in der neuen Legislatur wird sich das Landesparlament mit der Frage befassen, ob es Versäumnisse der Behörden beim Umgang mit dem NSU-Terrortrio gab. Eigentlich sind alle für einen neuen U-Ausschuss, aber nicht alle stimmen mit Ja.  Auch der 6. Sächsische Landtag wird mögliche Versäumnisse der Behörden im Umgang mit dem NSU-Terrortrio in einem Untersuchungsausschuss behandeln. Auf Antrag und mit den Stimmen von Linken und Grünen wurde am Montag die Einsetzung eines solchen Gremiums beschlossen. Auch die AfD-Fraktion stimmte dafür. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD enthielten sich. Der erste Untersuchungsausschuss in der vergangenen Wahlperiode habe viele Fragen unbeantwortet gelassen, sagte die Antifaschismus-Expertin der Linken, Kerstin Köditz. „Wir sind es den Opfern des NSU und den Hinterbliebenen schuldig, so präzise wie möglich herauszuarbeiten, unter welchen auch politischen Bedingungen der NSU in Sachsen entstehen und im ganzen Bundesgebiet morden konnte.“ Sie nannte Sachsen das „Kernland“ des NSU. „Denn hier sind Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt Anfang 1998 untergetaucht.“

via sz online: Landtag beschließt weiteren U-Ausschuss zu NSU

French mayor who claimed Hitler ‘did not kill enough’ Roma gypsies avoids jail

Gilles Bourdouleix, a French mayor who sparked fury for claiming Adolf Hitler ‘did not kill enough’ Roma gypsies, is handed a £2,400 fine in appeal verdict A French MP who sparked outrage by complaining that Adolf Hitler “did not kill enough” Roma gypsies avoided jail in his appeal on Tuesday after insisting he had only muttered the words under his breath. Gilles Bourdouleix, who represents a constituency in the Maine and Loire region of west France, made the incendiary remarks last year while visiting an illegal Roma camp in the town of Cholet, western France, where he is deputy mayor. He was handed a £2,400 (€3,000) fine in his appeal verdict after lawyers claim he mumbled the words to nobody in particular. At the time, surrounded by armed police, Mr Bourdouleix was trying to persuade the new arrivals to move on. But as he began to speak to community leaders, some of the Roma gypsies standing by began to make Nazi salutes in his direction. Mr Bourdouleix was recorded by a local journalist saying in a hushed tone: “Just goes to show that Hitler maybe didn’t kill enough of them.” (…) The comments saw Mr Bourdouleix expelled from his centrist UDI party. “Praising crimes against humanity” in France carries a maximum sentence of five years in prison and £35,000 (€45,000) in fines. In his initial defence, the mayor said: “I mumbled something like, ’If it was Hitler he would have killed them here,’ meaning: ‘Thank goodness I’m not Hitler and so there’s no reason to call me Hitler.’” Prosecutors had called for Mr Bourdouleix to be handed a six-month suspended sentence and £4,000 (€5,000) fine.

via telegraph: French mayor who claimed Hitler ‘did not kill enough’ Roma gypsies avoids jail

„Der erneute Anstieg rassistischer Gewalt um ein Drittel ist Besorgnis erregend“

782 Fälle politisch rechts motivierter Gewalt in Ostdeutschland und Berlin – Unabhängige Opferberatungsprojekte veröffentlichen gemeinsame Statistik für 2014 – Anstieg rassistischer Gewalt ist Besorgnis erregend Die Zahl politisch rechts, rassistisch und antisemitisch motivierter Gewalttaten stieg im Jahr 2014 in den ostdeutschen Bundesländern und Berlin deutlich an. Die dort tätigen unabhängigen Fachberatungsstellen haben insgesamt 782 Angriffe registriert. Dabei wurden mindestens 1.156 Personen verletzt und massiv bedroht. In 60 Prozent der erfassten Fälle spiele n rassistische Tatmotive eine zentrale Rolle. „Insbesondere dieser erneute Anstieg rassistischer Gewalt um ein Drittel ist Besorgnis erregend“, sagt Antje Arndt, Vorstandsmitglied des Bundesverbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Dimension rechter Gewalt Die unabhängigen Beratungsstellen verzeichnen für das Jahr 2014 einen Anstieg der rechten Gewalttaten um 6 Prozent (in 2013: 737 Angriffe). Im Vergleich der ostdeutschen Bundesländer und Berlin weist Sachsen mit 257 Fällen die meisten Angriffe auf (15 % mehr als in 2013). In Berlin wurden 179 Angriffe registriert, in Sachsen-Anhalt 111 Angriffe, in Brandenburg 93 Angriffe, (9 % mehr als in 2013), in Mecklenburg-Vorpommern 84 Angriffe und in Thüringen 58 Angriffe (30 % mehr als in 2013). Lediglich in Berlin und Sachsen-Anhalt verringerten sich die Angriffszahlen geringfügig. Statistisch gesehen fanden 2014 in Ostdeutschland pro Tag zwei politisch rechts motivierte Gewalttaten statt. In 61 Prozent der Fälle handelte es sich um Körperverletzungen und bei 33 Prozent um massive Bedrohungen, versuchte Körperverletzungen und Nötigungen. Bei sechs Angriffen waren schwere Körperverletzungen oder versuchte Tötungsdelikte die Folge. Rassismus als häufigstes Gewaltmotiv Die Zahl rassistisch motivierter Gewalttaten stieg im Jahr 2014 um mehr als 30 Prozent an (2014: 457 Angriffe; 2013: 344 Angriffe; 2012: 276 Angriffe) und auch der Anteil dieser Taten an der Gesamtzahl nahm deutlich zu. Er stieg 2014 auf einen Anteil von 60% aller registrierten Angriffe. Im Jahr 2013 waren es noch 47%, 2012 waren es 44%. 131 Angriffe richteten sich gegen Menschen, die von den Täter_innen als politische Gegner_innen angesehen werden (16 %) und 99 Angriffe gegen nicht-rechte und alternative Personen (12 %). Bei 31 Gewalttaten war Homo- und Transphobie (4 %), in 23 Fällen Antisemitismus und in 4 Fällen Sozialdarwinismus das zentrale Tatmotiv. Zudem registrierten die Beratungsstellen 6 politisch rechts motivierte Angriffe gegen Menschen mit einer Behinderung. 7 Angriffe richteten sich gegen Journalist_innen. Auch im ersten Quartal 2015 sind Flüchtlinge und ihre Unterkünfte stark von rassistisch motivierter Gewalt betroffen. “Ein Ende der Welle rassistischer Gewalt ist nicht absehbar“, fasst Antje Arndt die Einschätzung der Beratungsprojekte zusammen “Anhaltende rassistische Proteste gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, die Aufmärsche von Pegida und ihren Ablegern in nahezu allen Bundesländern, der Mangel an dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten sowie eine gesellschaftliche Debatte, die Flüchtlinge eher als Problem denn als Schutzsuchende darstellt, tragen dazu bei, dass es keine sicheren Orte für Flüchtlinge in Deutschland gibt.” Am Beispiel von Sachsen zeigt sich, wie stark diese Zusammenhänge wirken. Robert Kusche, der sächsische Vertreter des Bundesverbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt spricht von einem “dramatischen Ausmaß rassistischer Gewalt in Sachsen” Von den 257 insgesamt dort registrierten Gewalttaten hatten 162 rassistische Tatmotive.

via endstation rechts: „Der erneute Anstieg rassistischer Gewalt um ein Drittel ist Besorgnis erregend“

“Einfach vergasen…” – Jugendarrest für Weißenburger wegen Facebookkommentar gegen Asylsuchende – Prozess macht ratlos …

“Einfach vergasen” – mit diesem Kommentar samt Hitlerbild hetzte ein 18-Jähriger Weißenburger gegen Asylbewerber auf einer Facebookseite. Für seine menschenverachtende Äußerung wurde er wegen Volksverhetzung am Amtsgericht Weißenburg zu vier Tagen Jugendarrest verurteilt. Es war ein Prozess der vor allem Ratlosigkeit hinterließ. (Siehe auch unser Beitrag: Menschenverachtender Facebook-Kommentar landet beim Weißenburger Amtsgericht). Es war einer dieser Gerichtsprozesse, die ratlos machen. Ende Januar diesen Jahres hatten die Medien erstmals über die geplante neue Asylbewerberunterkunft im Weißenburger Gewerbegebiet am Richterfeld berichtet. Auch auf der Facebook-Seite der CSU-Weißenburg wurde darüber berichtet. Noch heute kann man dort zahlreiche, teilweise latent ausländerfeindliche Kommentare von Facebook-Nutzern nachlesen. Dem 18-Jährigen Robert H* war das nicht genug. Er lud ein Hitlerbild und den Spruch „Einfach vergasen“ auf die Facebook-Seite hoch. Die CSU erstattete Anzeige. Angeklagt wegen Volksverhetzung Vergangenen Donnerstag fand der Prozess gegen Robert H. wegen Volksverhetzung statt. Doch auf der Anklagebank saß kein politischer Agitator, sondern ein schmächtiger, in sich verkapselter 18-Jährige Berufsschüler, dessen auffälligstes Merkmal ein kleiner Bart ist. Ein Mensch, wie sich im Lauf des Prozesses herausstellt, der offensichtlich gar nicht begreifen will oder kann, was er da eigentlich getan hat. Denn dass er “zum Vergasen von Asylbewerbern aufrief”, wie Richter Christian Eichhorn in der Urteilsbegründung später festhielt, war für den Angeklagte Robert H.* allem Anschein nach nur eine harmlose Sache. “Das war keine Beleidigung. Es sollte ein Spaß sein”, begründet er zu Prozessbeginn sein Verhalten. Ein Geständnis zwar, aber ein Wort der Entschuldigung kommt dem Angeklagten gleichwohl nicht über die Lippen. Eine Beleidigung sei das kaum, entgegnet ihm Richter Eichhorn sarkastisch. Ob er sich denn schon mal mit der historischen Entwicklung in Deutschland zwischen 1933 und 1945 beschäftigt habe? “Nein”, sagt Robert H. einsilbig. Ob er denn wisse, was “vergasen” bedeute?, fragt Eichhorn. “Ja”, sagt der Angeklagte. “Das waren Millionen Menschen gewesen, damals. Wissen Sie das?”, fragt der Richter. “Ja”, sagt der Robert H ganz still (…) Staatsanwalt Daniel Hader spricht in seinem Plädoyer davon, dass das Verhalten des Angeklagten auch während der Verhandlung „unerträglich” sei. Zwar habe dieser die Tat eingeräumt, aber echte Reue sei nicht zu erkennen. Es handele sich um eine „nicht hinnehmbare“ Tat, weswegen man dem Jugendlichen unabdingbar das begangene Unrecht vor Augen führen müsse. Urteil: Vier Tagen Jugendarrest Entsprechend dem Antrag der Staatsanwaltschaft wird Robert H. von Richter Eichhorn zu vier Tagen Jugendarrest verurteilt. Außerdem muss er sich ein halbes Jahr einem Erziehungsbeistand unterstellen und regelmäßig in der Jugendgerichtshilfe erscheinen. Das Gericht legte ihm außerdem auf, das Tagebuch der Anne Frank zu lesen, eine Lektüre, die ihm historisches Hintergrundwissen vermitteln solle.

via weissenburg aktuell: “Einfach vergasen…” – Jugendarrest für Weißenburger wegen Facebookkommentar gegen Asylsuchende – Prozess macht ratlos …

„Wismarer Bürgerwehr“ attackiert Wohn- und Kulturprojekt TIKOzigalpa sowie seine Gäste

Das Kulturzentrum TIKOzigalpa in Wismar gerät erneut ins Visier gewalttätiger Neonazis. Vergangene Woche gab es diverse Vorkommnisse, von Bedrohungen wie Hakenkreuzschmierereien bis zu bewaffneten Angriffen und Flaschenwürfen auf Jugendliche. Besonders erschreckend: Ein Täter rief: “PEGIDA hat uns gezeigt, wie es geht.” Und illustriert, wie ermutigend die Demonstrations-Erfahrungen sind. Pressemitteilung vom TIKOzigalpa Erneut Hakenkreuz an der Stadtvilla angebracht. Weiterhin NPD-Propaganda am Haus verklebt. TIKOzigalpa sieht Vorfälle im Zusammenhang mit rassistischen und gewalttätigen MVGIDA-Aufmärschen. In der Nacht vom 18. zum 19. April griffen zwei maskierte und bewaffnete Männer Gäste des TIKOzigalpas an. Die beiden vermummten Personen warfen Glasflaschen auf die vor dem Wohn- und Kulturprojekt stehenden Jugendlichen, verletzten jedoch glücklicherweise niemanden. Die mit Quarzsandhandschuhen und einem Teleskopschlagstock bewaffneten Angreifer bezeichneten sich in dem darauf folgenden Wortgefecht als „neue Wismarer Bürgerwehr“ sowie als „bekennende Nationalisten“ und drohten mit dem Abbrennen des Wohnhauses, in welchem zur Zeit 10 Erwachsene mit Kindern leben. Die eintreffenden Polizisten veranlassten die „Wismarer Bürgerwehr“ zur Flucht Richtung Altstadt und konnten trotz der Verfolgung keine Täter festsetzen. An den darauf folgenden Tagen entdeckten Nachbar_Innen und TIKO-Bewohner_Innen NPD-Aufkleber am Haus, welche den bevorstehenden Neonaziaufmarsch am ersten Mai in Neubrandenburg bewerben. Darüber hinaus wurde die Fassade am Seiteneingang mit einem ca. 50 x 50 cm großen blauen Hakenkreuz beschmiert, welches bereits entfernt wurde.

via ngn: „Wismarer Bürgerwehr“ attackiert Wohn- und Kulturprojekt TIKOzigalpa sowie seine Gäste

Schläge nach “Kuss-Demo”: Die “homophobe Sauerei”

Ein 17-Jähriger ist wegen Körperverletzung und Nötigung angeklagt: Er hat mit Komplizen nach einer Demonstration einen Schwulen verprügelt. Richter Franz Furtner hat für den 17-jährigen Angeklagten N. einen recht guten Rat: “Sie sollten sich vielleicht lieber um eine Ausbildung kümmern, als einen absurden Hass gegen Minderheiten aufzubauen!” Der angesprochene Teenager, der vor Furtner sitzt, muss sich wegen schwerer Körperverletzung und Nötigung verantworten. Er soll mit zwei Mittätern nach einer Demonstration einen Homosexuellen verprügelt haben. Die Geschichte beginnt eigentlich Mitte Jänner mit dem öffentlichen Kuss zweier Frauen im Wiener Café Prückel. Die dortige Chefin warf die Lesben aus dem Lokal, was am 16. Jänner zu einer Demonstration vor der Gaststätte führte. “Er hat vor der Polizei gestanden, dass er eine Abneigung gegen Homosexuelle hat und sich ,das Gequatsche’ anhören wollte”, sagt Staatsanwältin Elisabeth Böhm in ihrem Eröffnungsplädoyer. Faustschläge im WC N. hörte, anschließend folgte er mit zwei anderen einer Gruppe Demoteilnehmer zu einem nahen Einkaufszentrum. Als die Verfolgten die Toilette aufsuchten, blockierten die Angreifer deren Eingang. Der Versuch, das WC zu verlassen, endete für das Opfer mit Faustschlägen ins Gesicht und einer Nasenprellung. Ganz scheint der fast kahlgeschorene Angeklagte seine Aggressionen immer noch nicht unter Kontrolle zu haben. “Reicht schon wieder!”, fährt er die Fotografen an, die ihn ablichten. Dann gibt er sich aber zerknirscht, als er sich schuldig bekennt. (…) Dem Richter schwebt ein durchaus großzügiger Betrag vor. Laut Judikatur sind 110 Euro für einen Tag mit leichten Schmerzen angemessen. “Ich würde 500 Euro vorschlagen”, sagt Furtner, da sei auch die psychische Belastung inkludiert. Von N. will der Richter wissen, ob die Summe anerkannt wird. “Ich sehe nicht ein, warum ich das alles zahlen soll”, hört er als bockige Antwort. Er habe ja nicht allein zugeschlagen. “Das ist dann Ihr Pech, wenn sie die anderen nicht kennen”, kontert ihm der Richter. Im Schlussvortrag führt Anklägerin Böhm diese Unwilligkeit als Beleg dafür an, dass Reue und Schuldeinsicht enden wollend sind. Vor allem eines stößt ihr auf: “Die im Strafrecht vorgesehenen besonderen Erschwerungsgründe werden selten angewendet. Hier muss es sein. Wir haben Meinungsfreiheit, aber die Grenze ist, sobald Gewalt ins Spiel kommt”, kritisiert sie das homophobe Tatmotiv.

via derstandard: Schläge nach “Kuss-Demo”: Die “homophobe Sauerei”

Böllerwürfe in Hofheim – Erneut Attacke auf Flüchtlingsheim

Zwei Wochen nach Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft in Hofheim ist die Containeranlage erneut angegriffen worden. Diesmal schmissen zwei Männer am frühen Samstagmorgen Böller gegen das Heim. Sie wurden festgenommen. Die Böller waren am frühen Samstagmorgen kurz vor zwei Uhr gegen das Flüchtlingsheim in Hofheim (Main-Taunus) geworfen worden, wie die Polizei berichtete. Dabei beobachtete der Sicherheitsdienst die beiden mutmaßlichen Täter und lieferte der Polizei eine Beschreibung der zu Fuß fliehenden Männer. Wenig später nahm die Polizei zwei 20 und 21 Jahre alte Verdächtige in Kriftel fest. Sie hatten noch weitere Böller bei sich. Die beiden aus Wiesbaden und dem Main-Taunus-Kreis stammenden Männer hätten die Würfe mit den Knallkörpern eingeräumt, teilte die Polizei mit. Allerdings behaupteten beide, nichts von der Anwesenheit der Asylbewerber in den Containern gewusst zu haben. Die Männer sind der Polizei zuvor nicht bekannt gewesen. Auch habe der Staatsschutz keine Erkenntnisse über sie, erklärte die Polizei. Beide Tatverdächtige konnten nach der Vernehmung wieder nach Hause gehen. Polizei prüft Zusammenhang mit Schüssen Auf die Containeranlage für Flüchtlinge waren vor zwei Wochen ebenfalls am Wochenende neun Schüsse abgefeuert worden, wahrscheinlich aus einer Druckluftwaffe.

via hr: Böllerwürfe in Hofheim – Erneut Attacke auf Flüchtlingsheim

Berlin-Wedding – Fremdenfeindlicher Angriff mit Schreckschusswaffe

Beleidigt und angegriffen: Ein 42-Jähriger ist in der Nacht zu Donnerstag im Wedding rassistisch attackiert worden, nun schnappten Ermittler einen Tatverdächtigen. Ein 42-Jähriger ist in der Nacht zum Donnerstag Opfer eines fremdenfeindlichen Angriffs im Wedding geworden. Wie die Polizei erst am Samstag mitteilte, begegnete er gegen 1.30 Uhr im Treppenhaus eines Einkaufszentrums in der Müllerstraße einem anderen Mann, der ihn zunächst mit fremdenfeindlichen Sprüchen beleidigte. Plötzlich soll der Täter eine Schreckschusswaffe gezogen haben, sie dem 42-Jährigen ins Gesicht gehalten und abgedrückt haben.(…) Die Kriminalpolizei nahm am Freitagabend ein 36-jähriger Tatverdächtiger fest.

via tagesspiegel: Berlin-Wedding – Fremdenfeindlicher Angriff mit Schreckschusswaffe

siehe auch: 36-Jähriger schießt Mann mit Schreckschusswaffe ins Gesicht. Ein Deutscher beschimpfte einen Türkischstämmigen zunächst fremdenfeindlich, dann schoss er ihm mit einer Schreckschusswaffe direkt ins Gesicht. Das Opfer erlitt Verbrennungen und ein Knalltrauma.

Fahndung nach Brandstiftern von Tröglitz

Wer kennt diese Gegenstände? Nach der schweren Brandstiftung auf die Asylbewerberunterkunft in Tröglitz haben sich Staatsanwaltschaft und Ermittler zu einer Öffentlichkeitsfahndung entschlossen. Hinweise werden – auf Wunsch auch vertraulich – beim unter Telefon 0391/250-1122 oder jeder anderen Polizeidienststelle entgegen genommen.

via mz-web: Fahndung nach Brandstiftern von Tröglitz

SS-Runen und Hakenkreuze

Schwäbisch Hall:Vor acht Jahren wurde die Polizistin Kiesewetter getötet. Eine Ex-V-Frau behauptet, NPD-Funktionäre seien an der Tat in Heilbronn beteiligt gewesen. Zudem gibt es Vorwürfe gegen einen Staatsschützer. Die öffentliche Befragung des NSU-Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag am Montag verspricht Spannung. Neben dem pensionierten Verfassungsschützer Rainer O. und einer Friseurmeisterin ist Gerhard Q. geladen, ein pensionierter Staatsschützer. Dieser hatte die rechtsextreme Szene rund um Hall beobachtet. Linke Kreise werfen dem Kriminalhauptkommissar selbst eine Zugehörigkeit zur rechten Szene vor – unter anderem, weil er eindeutige Symboliken nutze, etwa die “88” im Autokennzeichen. Die Zahl steht in der Szene für “Heil Hitler” (zweimal achter Buchstabe im Alphabet). Auf Nachfrage erklärt Q., er kenne die Symbolik. “Ich hatte früher aber immer die 888. Das Kennzeichen war nicht mehr frei.” Q. war unter anderem an den Ermittlungen in einem Fichtenberger Fall involviert, wo 2005 rechte Partys in einem leerstehenden Haus gefeiert wurden. Es gab über Wochen Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Aufmärsche im Ort. Waffen sollen im Spiel gewesen sein. Die Ermittler hatten sich damals für eine Razzia entschieden. Nach Informationen unserer Zeitung soll Q. den Neonazi, der das leerstehende Haus zur Verfügung gestellt und mitgefeiert hatte, vor dem Zugriff zu Hause besucht haben. Was war der Grund? “Ich bin nicht berechtigt, Auskünfte in irgendeiner Form zu erteilen. Ich bin pensioniert”, teilt Q. mit. Die Polizei stellte bei jener Hausdurchsuchung keine Waffen sicher – dafür aber einen Stahlhelm sowie Fahnen mit SS-Runen und Hakenkreuz. (…) Die Vorwürfe von “Krokus” gehen weiter: Lokale Rechtsextreme seien am Mord beteiligt gewesen – NPD-Funktionäre, darunter die Friseurmeisterin. Laut LKA-Protokollen war sie an jenem Tag tatsächlich in Heilbronn. Die Bundesanwaltschaft ist aber überzeugt, dass nur Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt vom NSU als Täter in Frage kommen. Für weitere Beteiligte sprechen die Tatortanalyse der Polizei und Aussagen von Zeugen, die mehrere flüchtende Personen beobachtet haben. Der Berliner Ausschuss befragte 2013 den pensionierten Beamten Rainer O. Dieser widersprach der “Krokus”-Version. Die Friseurmeisterin und eine Krankenschwester hätten sich nur zufällig über den Polizisten unterhalten. Zudem sei die V-Frau nicht glaubwürdig. Das Amt habe sich von “Krokus” getrennt, nachdem sie mit einem Alexander G. zusammengekommen war. Dieser habe die Frau “dermaßen umgedreht”, dass sie für den Nachrichtendienst nicht mehr geeignet gewesen sei.

via swp: SS-Runen und Hakenkreuze

BND-Skandal: Kanzleramt angeblich seit vielen Jahren informiert

Einem Medienbericht zufolge weiß das Bundeskanzleramt seit 2008, dass die NSA dem BND massenhaft illegale Spionageziele unterschieben wollte. Die für die Geheimdienstkontrolle zuständigen Parlamentarier waren erst vergangene Woche informiert worden. Im Zuge des neuerlichen BND-Skandals rückt die Frage ins Zentrum der Diskussionen, wann genau das Bundeskanzleramt informiert wurde, dass die NSA versuchte, den BND zur widerrechtlichen Überwachung anzustiften. Wie die Bild am Sonntag nun berichtet, sei das Kanzleramt seit mindestens 2008 informiert gewesen sein, dass die NSA sogenannte Selektoren an den BND lieferte, die dessen Interessen zuwiderliefen. Das geschah im Rahmen der Operation Eikonal, bei der der BND Daten an Internetkabeln abgreift und Resultate auch weitergibt. Die zuständigen parlamentarischen Aufseher waren erst vergangene Woche darüber unterrichtet worden. Wer weiß seit wann Bescheid? Die NSA, der britische GCHQ und andere westliche Geheimdienste greifen in großem Umfang internationale Kommunikation ab, spionieren Unternehmen sowie staatliche Stellen aus und verpflichten Dienstleister im Geheimen zur Kooperation. Einzelheiten dieses totalen Überwachungssystems enthüllen streng geheime Dokumente, die der Whistleblower und ehemalige NSA-Analyst Edward Snowden an sich gebracht und an Medien weitergegeben hat. Vor wenigen Tagen hatte Spiegel Online für Aufregung in Berlin gesorgt und berichtet, dass die NSA Zehntausende widerrechtliche Selektoren zur Überwachung an den Bundesnachrichtendienst geliefert hatte. Das sei erst heraus gekommen als die Snowden-Enthüllungen ab Mitte 2013 für mehr interne Kontrollen gesorgt hätten und schließlich der NSA-Ausschuss im Herbst 2014 zugehörige Akten angefordert hatte. Nicht nur dort sorgte der Bericht für Aufregung, die Bundeskanzlerin ließ ihren Sprecher danach ungewöhnlich scharfe Kritik am BND üben. Bereits im Oktober 2014 jedoch hatte die Süddeutsche Zeitung über das Vorgehen der NSA berichtet und erklärt, schon 2005 sei aufgefallen, dass die NSA eine Verabredung mit dem BND zu missbrauchen versuchte. Der deutsche Auslandsgeheimdienst habe protestiert und es sei sogar erwogen worden, die diesbezügliche Kooperation zu beenden, was dann aber nicht geschehen sei. Dem NSA-Untersuchungsausschuss berichtete dann vor wenigen Wochen ein ehemaliger BND-General über die Versuche der Wirtschaftsspionage. Immer wieder waren dabei EADS und Eurocopter als Spionageziele genannt worden.

via heise.de: BND-Skandal: Kanzleramt angeblich seit vielen Jahren informiert

South Africa’s xenophobic attacks: how have they affected you?

Violent attacks against migrants have sparked outrage in South Africa and protests across the continent – if you’ve been affected by the violence, or have been speaking out, we’d like to hear from you. Demonstrators hold banners during a rally called by the NGO Advocate for Peoples’ Rights and Justice in front of the office of the South African television DSTV, on April 20, 2015 in Abuja, Nigeria to protest against anti-immigrant violence in South Africa  Foreigners living in South Africa have fled for safety from a recent eruption of xenophobic violence in which at least five people have died and shops have been looted and torched. The latest outbreak of anti-immigrant violence in South Africa has been widely blamed on a speech last month by King Goodwill Zwelithini, traditional leader of the Zulu ethnic group, in which he linked foreigners to crime and said they must “take their bags and go”. The king has since claimed his words were misconstrued. Estimates of the number of foreign nationals in South Africa vary from two to five million, among a population of more than 51 million.
Following the news of the attacks, South African vehicles were pelted with stones in Mozambique on Friday and South African companies are reportedly being threatened with closure in Nigeria. Protests have been held at various South African embassies across the continent, and several South African musicians have been forced to cancel concerts abroad.

via guardian: South Africa’s xenophobic attacks: how have they affected you?

Spanish poet Lorca was ‘killed on official orders’ after the outbreak of Spanish civil war

It is the first time any kind of official documentation emerges on the poet killed one month after the Spanish civil war broke ou. Federico Garcia Lorca, the poet and playwright killed one month after the outbreak of Spain’s civil war in the summer of 1936, was executed after being arrested on the orders of the military authorities of Granada, a new document shows. The report, written in 1965 by the Granada police headquarters and revealed exclusively on Thursday by the Cadena Ser radio network, is the first time that any kind of official documentation has emerged regarding the killing. The paperwork from that summer has never been found. The exact circumstances of Lorca’s death and the whereabouts of his remains have remained an elusive mystery for historians, with most accounts until now stating that the poet was summarily executed alongside two bullfight banderilleros and a teacher. According to the text drafted during the Franco dictatorship, Lorca was killed alongside only one other person after “being taken out of the civil government building by forces dependent on the same, and driven in a car to […] Viznar”.

via telegraph: Spanish poet Lorca was ‘killed on official orders’ after the outbreak of Spanish civil war

Garcialorca madrid lou.jpg
Garcialorca madrid lou“ von Lourdes CardenalEigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

Messer-Attacke vor Asylheim!

Am Mittwoch kam es vor dem Asylbewerberheim in Brand-Erbisdorf bei Freiberg zu einem schweren Zwischenfall. Zunächst wurden vor dem Heim Feuerwerkskörper gezündet. Im darauf folgenden Wortgefecht mit den anwesenden Asylbewerbern zog ein später ermittelter Deutscher (49) ein Messer und stach in Richtung eines libyschen Asylbewerbers (29). Dabei rief er: „Ich stech dich ab.“ Der Asylbewerber konnte die Messerattacken abwehren, zog sich dabei allerdings Schnittverletzungen am Finger zu. Der Täter konnte noch in unmittelbarer Nähe gestellt werden.

via mopo24: Messer-Attacke vor Asylheim!

Follow

Get every new post delivered to your Inbox.

Join 909 other followers