“Massiver Gewaltausbruch” Rechter Aufmarsch in Plauen: Polizisten von beiden Lagern attackiert

Bei einem Aufmarsch der rechtsextremen Partei “III. Weg” und mehren Gegendemonstrationen in Plauen kam es zu Auseinandersetzungen auf beiden Seiten. Rechtsextreme schlugen eine Gegendemonstrantin mit einem Metallrohr bewusstlos und attackierten Polizisten mit Pfefferspray. Bei einem Aufmarsch der rechtsextremen Partei “III. Weg” und mehren Gegendemonstrationen in Plauen kam es zu Auseinandersetzungen auf beiden Seiten. Dabei gab es mehrere Verletzte. Die Polizei sprach in einem Tweet von einem „massiven Gewaltausbruch“. Sowohl von Linken wie auch von Rechten habe es Angriffe gegen Polizisten gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Wasserwerfer wurden eingesetzt. Zuvor waren gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen etwa 1000 linke Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer waren schwarz gekleidet, viele von ihnen vermummt. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort. Wie die Polizei am Abend erklärte, versammelten sich etwa 1000 Neonazis. Die Polizei war am Nachmittag dabei, die linke Kundgebung aufzulösen. Die rechte Demonstration war zuvor bereits beendet worden. Rechtsextreme attackierten Polizisten mit Pfefferspray und Fahnenstangen. Anschließend zogen Gruppen von Rechtsextremen ohne Sicherung durch Polizeikräfte durch die Stadt. Dabei soll ein Journalist von etwa 20 Rechtsextremen bedroht worden sein. Rechtsextreme schlagen Frau mit Metallrohr bewusstlos Nach der Auflösung der Demonstration attackierten zwei Rechtsextreme eine Gegendemonstrantin. Wie ein Reporter des Nachrichtenportals „News5“ gegenüber lvz.de erklärte, stand die Frau allein und rief „Nazis raus!“ als sich zwei Männer aus dem Pulk der Rechtsextremen lösten und auf die Gegendemonstrantin zugingen. Einer der Männer schlug der Frau mit einer Metallstange, vermutlich einem Kamerastativ, auf den Kopf. Die Getroffene ging sofort bewusstlos zu Boden und wurde von dem zweiten Mann attackiert, bis weitere Gegendemonstranten der Frau zur Hilfe kamen. Diese blieb ohnmächtig am Boden liegen. Unter Bezug auf Hinweise zu dem Fall aus den sozialen Netzwerken erklärte die Polizei, dass sie den Vorfall mit vorliegenden Anzeigen abgleichen und gegebenenfalls ermitteln werde.

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Fassungslosigkeit über Polizeigewalt in Schwerin

Bündnis Rostock Nazifrei: Pfefferspray, Schläge und Tritte gegen Demonstranten / Plauen: Aufgelöster Nazi-Aufmarsch eskaliert / Zwickau: Polizei muss DGB-Bühne vor Rechten schützen / Drei Aktionen von Neonazis in Berlin geplant. Update 21.50 Uhr: Fassungslosigkeit über Polizeigewalt. Das Bündnis »Rostock Nazifrei« hat sich »fassungslos und erschüttert« über den Polizeieinsatz in Schwerin gezeigt. Dort hatten Initiativen, Vereinen, Verbänden, Parteien und zahllose Menschen gegen die rechtsextreme NPD protestiert – doch die Sicherheitskräfte gingen dazwischen. »Von einem halben Dutzend Kundgebungen und Demonstrationen mussten zwei nach wenigen Metern beendet und aufgelöst werden, da durch massive Polizeieinsätze die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer*innen nicht mehr gewährleistet werden konnte«, so das Bündnis. Zudem sei es zu einer »über sechs Stunden anhaltenden Einkesselung von rund 80 Demonstranten« gekommen, »die durch die Polizei anstelle von Wasser und Nahrung mit Pfefferspray, Schlägen und Tritten versorgt wurden«. Das Bündnis beklagte »massive Körperverletzungen durch eingesetzte Polizeikräfte«. Die Lage sei teils »derart von körperlicher Gewalt geprägt, das sich nach den polizeilichen Massnahmen Blutlachen auf der Straße befanden. Menschen wurden geschlagen und an den Gliedmaßen über den Straßenbelag gezerrt.« Die Polizeiführung müsse sich »fragen lassen, welchen Zweck diese Aktionen hatten.« Einer von der Polizei angegriffene Person, die sich immer noch im Krankenhaus in notfallmedizinischer Behandlung befindet, unterstellten die Behörden einen Kreislaufkollaps. »Während der Notfallversorgung ist eine andere Person, die den Verletzten begleitet, von der Polizei festgenommen wurden. Derzeit befindet sich die verletzte Person weiterhin in notfallmedizinischer Behandlung«, so das Bündnis. »Die Geschehnisse haben heute eines deutlich gezeigt: Das Versammlungsrecht ist vor Angriffen der Exekutive nicht geschützt und die Kennzeichnungspflicht von Polizeieinsatzkräften notwendiger denn je. Es ist nicht hinnehmbar, dass friedliche Polizist*innen den Kopf und den Arsch hinhalten müssen, für Kolleg*innen, die wilde Sau spielen und Menschen zusammenschlagen. Die Ereignisse von heute werden sicher medial und politisch noch aufzubereiten sein und hoffentlich Konsequenzen haben.«

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Demos gegen AfD in Stuttgart – Journalisten erheben Vorwürfe gegen Polizei

Bei den Demonstrationen rund um den Bundesparteitag der AfD in Stuttgart soll die Polizei auch gegen Pressevertreter vorgegangen sein. Der Journalistenverband dju spricht von Festnahmen und einem Fotografen im Krankenhaus. Die Polizei sieht sich im Recht.
Am Rande Bundesparteitages der Partei Alternative für Deutschland führen am 30.04.2016 nahe dem Messegelände am Flughafen in Stuttgart Polizeikräften einen Mann weg. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) kritisierte die Polizei für ihr Vorgehen bei den Anti-AfD-Protesten rund um die Messe Stuttgart scharf. Dabei seien drei Pressefotografen inhaftiert worden, teilte die ver.di-Gewerkschaft mit. “Zwei Kollegen wurden für elf Stunden in Gewahrsam genommen, obwohl sie sich zweifelsfrei als Journalisten ausweisen konnten”, heißt es in einer dju-Mitteilung vom Sonntag.
Der dritte Fotograf habe offenbar kurz nach seiner Festnahme einen Kreislaufzusammenbruch erlitten und sei noch im Krankenhaus. Die Fälle waren publik geworden, nachdem die Vorfälle von Kollegen der drei Betroffenen auf der Internetplattform “Demowatch” öffentlich gemacht worden seien. “Skandalöses” Vorgehen der Polizei Die Vorwürfe gegen die Kollegen seien lächerlich. Ihnen werde “ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr” zur Last gelegt, weil sie an einem von Demonstranten blockierten Abschnitt der Zufahrt zum Messegelände ihrer Arbeit nachgegangen seien. Das Vorgehen der Beamten sei “skandalös und wird Konsequenzen haben”, kündigte die dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß an. Man prüfe nun ein rechtliches Vorgehen gegen die Polizei und gewähre den Mitgliedern in solchen Fällen Rechtsschutz.

via swr: Demos gegen AfD in Stuttgart – Journalisten erheben Vorwürfe gegen Polizei

Ausschreitungen und Verletzte bei Neonazi-Aufmarsch in Plauen

Nach einem Neonazi-Aufmarsch im sächsischen Plauen gab es Zusammenstöße zwischen Linksautonomen, Rechtsextremisten und der Polizei. Mehrere Menschen wurden verletzt. Im sächsischen Plauen ist es am Rande eines rechtsextremen Aufmarsches zu Ausschreitungen gekommen, mehrere Menschen wurden dabei verletzt. “Massiver Bewurf auf Polizeikräfte durch ehemals Demoteilnehmer Rechts. Wir setzen Wasserwerfer ein”, hieß es in einem Tweet der Polizei. Nach Angaben eines Sprechers griffen sowohl Linksautonome als auch Neonazis die Polizisten an. Die rechtsextreme Szene hatte für den 1. Mai zu einem Aufmarsch in der sächsischen Kleinstadt aufgerufen, rund 500 Neonazis nahmen teil. Anhänger der linken und linksautonomen Szene hatten daraufhin zum Gegenprotest mobilisiert. Unter den etwa 1.000 Teilnehmern waren Antifa-Gruppen, aber auch Landespolitiker wie der Grünen-Sprecher Jürgen Kasek und die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.

via zeit: Ausschreitungen und Verletzte bei Neonazi-Aufmarsch in Plauen

Ausschreitungen: Zwei Polizisten in Bochum verletzt

Bei der zentralen Mai-Kundgebung in NRW am Sonntag (01.05.2016) in Bochum ist es am Rande zu schweren Ausschreitungen gekommen. Nach Polizeiangaben wurden Steine, Flaschen und Rauchbomben auf Einsatzkräfte geworfen. Zwei Beamten erlitten Verletzungen und sind nicht mehr dienstfähig. Zu der Eskalation war es gekommen, als sich zu einem Aufzug der rechtsextremen NPD mit 180 Teilnehmern rund 2.400 Gegendemonstranten formierten.

via wdr: Ausschreitungen: Zwei Polizisten in Bochum verletzt

Kundgebung in Zwickau: Rechte stören Auftritt von Justizminister Maas

Bundesjustizminister Maas ist bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit vor einer Gruppe rechter Störer ausgebuht worden. Die Rednerbühne musste von der Polizei geschützt werden. Mit Trillerpfeifen und Buhrufen haben Demonstranten in Zwickau den Auftritt von Justizminister Heiko Maas gestört. Der SPD-Politiker sprach bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit. Nach Gewerkschaftsangaben handelte es sich um eine Gruppe rechter Störer. Sie hielten Plakate hoch, auf denen etwa das Verbot von Moscheen gefordert wurde. Es habe aber keine tätlichen Auseinandersetzungen geben, sagte ein Polizeisprecher. Die Rednerbühne musste von der Polizei geschützt werden. Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann, äußerte sich entsetzt: “Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei einer Gewerkschaftskundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei geschützt werden muss.” Dennoch seien alle Reden gehalten worden, der DGB lasse sich sein Recht auf eine Veranstaltung nicht nehmen, hieß es. Auch Maas bezeichnete es als erschreckend, dass die Polizei bei Mai-Kundgebungen die Bühne schützen müsse: “Wer freie Reden stört, hat nichts verstanden.” Auch in Zukunft werde ihn niemand daran hindern, zu sprechen, wenn er dazu eingeladen sei – “egal wann und wo”.

via spon: Kundgebung in Zwickau: Rechte stören Auftritt von Justizminister Maas

Feuer in von Migranten bewohntem Haus

Auch Syrer und Afghanen leben in dem Mehrfamilienhaus in Sachsen-Anhalt. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. In einem auch von Syrern und Afghanen bewohnten Haus in Eisleben in Sachsen-Anhalt ist am Samstagabend in einem Treppenaufgang ein Feuer ausgebrochen. Die Ermittlungen liefen mit dem Verdacht auf schwere Brandstiftung, teilte die Polizei mit. Da in dem Mehrfamilienhaus auch Migranten wohnten, sei eine mögliche politische Motivation nicht ausgeschlossen. Im Flur des Hauses war am Samstagabend gegen 22 Uhr ein Kinderwagen aus bislang ungeklärter Ursache in Brand geraten.

via sz: Feuer in von Migranten bewohntem Haus

siehe auch: Verdacht der schweren Brandstiftung in Eisleben. In einem Hochhaus in Eisleben hat es am Samstagabend gebrannt. Neun Bewohner mussten für kurze Zeit ihre Wohnungen verlassen. Ein Polizeisprecher sagte MDR SACHSEN-ANHALT, dass im Hausflur ein Kinderwagen aus bisher unbekannter Ursache in Flammen stand. (…) Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung.