American and International Racists Create ‘United Aryan Front’ Coalition

In a clear sign of a movement struggling to recruit members, ideologically disparate racists with members in the United States, the United Kingdom, Belgium, Croatia, Germany and Canada have recently joined together to create United Aryan Front (UAF), a coalition of racist groups. Formed in late 2015, UAF is a hodgepodge –– racist skinheads, neo-Nazis, Christian Identity adherents and Ku Klux Klan members. It was formed with one objective in mind: to create an “internationally-oriented network of dedicated White Separatists diligently striving to impart a New Racial Consciousness to Aryankind,” Aryan Renaissance Society, one of the more active UAF partners, posted on the group’s website.

via splcenter: American and International Racists Create ‘United Aryan Front’ Coalition

Verhaftung der Anarchistin Emma Goldman in New York

Emma Goldman war eine der wichtigsten Anarchistinnen der USA. Seit den 1890er Jahren stritt sie für eine freie, sozial gerechte Gesellschaft. Immer wieder geriet sie ins Visier der Sicherheitsbehörden. So auch am 11. Februar 1916. “Wir Amerikaner behaupten, ein friedliebendes Volk zu sein. Doch wir schäumen über vor Freude über die Möglichkeit, Bomben aus Flugzeugen auf hilflose Zivilisten werfen zu können. Unsere Herzen schwellen vor Stolz bei dem Gedanken, dass Amerika im Laufe der Zeit seinen eisernen Fuß auf den Nacken aller anderen Nationen setzen wird. Das ist die Logik des Patriotismus.” Das schreibt Emma Goldman 1911 in ihrem Artikel “Patriotismus – Eine Bedrohung der Freiheit”. Seit den 1890er Jahren bis zu ihrer Ausweisung 1919 zählt die gebürtige Russin zu den wichtigsten Anarchistinnen der USA. (…) Immer wieder fordert Goldman die Gleichberechtigung der Frau und ihr Recht auf Abtreibung. Anfang Februar 1916 hält sie in New York vor 3.000 Menschen einen Vortrag über Geburtenkontrolle und verteilt Schriften zur Verhütung. Da dies gesetzlich verboten ist, wird sie am 11. Februar, auf dem Weg zu einem weiteren Vortrag, verhaftet und zu zwei Wochen Gefängnis verurteilt. “Ich mag verhaftet werden, ich mag ins Gefängnis geschmissen werden, aber ich werde nie Ruhe geben! Ich werde nie Autoritäten dulden oder mich ihnen fügen, noch werde ich Frieden machen mit einem System, das Frauen zu nichts als einem Brutkasten degradiert!” Seit 1914 organisiert sie auch Anti-Kriegsversammlungen. 1917 muss sie dafür zwei Jahre ins Gefängnis. Danach wird sie nach Russland abgeschoben.

via deutschlandfunk: Verhaftung der Anarchistin Emma Goldman in New York

When we can't dream any longer we die.

Facebook als Teil der „Systempresse“: Rechte machen russisches Network VK.com zum Nazi-Netz

Facebook intensiviert seine Arbeit gegen Hass im Netz und macht es auch Anhängern von rechten Gruppen schwerer, ihre braune Gesinnung im Web zu verbreiten. Die steigen offenbar um. Wie ein BR-Journalist recherchierte, machen Rechte neuerdings eine hierzulande wenig bekannte Plattform zum Nazi-Netz: das russische Network VK.com, das im deutschen Traffic-Ranking bereits knapp hinter Xing liegt. VK.com ist russischen Ursprungs und behauptet das am schnellsten wachsende Soziale Netzwerk Europas zu sein. VK ist hierzulande offenbar ein Profiteur von Facebook-Flucht – oder von den Aufräumarbeiten, die das Netzwerk angesichts der Hasswellen im Netz begonnen hat. Denn die Plattform scheint unterwandert von Rechts, wie der BR-Journalist Christian Alt festgehalten hat. Nutzer bekennen sich dort in Profilbildern und Beschreibungen nicht nur zur rechtsradikalen Partei NPD, sondern lassen auch ihrer Begeisterung für Adolf Hitler und Ausländerverfolgung freien lauf. Wie Alt schreibt, haben sich bei VK – das in seiner antiquiert wirkenden Aufmachung an Studi- oder SchülerVZ erinnert, auch „Promis“ der „Netznazis“ niedergelassen. Obwohl in den Nutzungsbedingungen steht, dass rassistische Inhalte verboten sind, scheint der braune Sumpf ungehindert weiter zu wuchern. Es scheine niemanden zu interessieren, was gepostet wird, so Alt. Die Inhalte reichen von Verachtung Facebooks als Teil der Systempresse bis hin zu massiv gewaltsamer Bildsprache, bei der es um Vergewaltigungen junger Mädchen geht, die danach zu Döner verarbeitet würden. Darüber hinaus verbreiteten Nutzer auch Fotos von Mitgliedern der linken Antifa samt Klarnamen und Arbeitgebern oder warnen vor angeblichen Spitzeln des Bundesnachrichtendienstes. Versehen sind diese Antifa-Beiträge mit Warnhinweisen, dass sich diese Personen in Lebensgefahr befänden. Der Hetze gegen „Musel“, „Pack“ oder gegen die Regierung wird bei VK freien Lauf gelassen. Darüber hinaus findet sich auf einschlägigen Profilen niemand, der Verschwörungstheorien – beispielsweise zu den Absagen der Rosenmontagsumzüge – widerspricht. Das VK-Publikum ist die optimale Klientel für rechtspopulistische und verschwörungstheoretische Medien. Deshalb dauert es auch nicht lange, bis man beispielsweise auf die VK-Präsenz von Compact stößt.

via meedia: Facebook als Teil der „Systempresse“: Rechte machen russisches Network VK.com zum Nazi-Netz

Immer wieder Volkstod

Auch nach dem Verbot der „Spreelichter“ führen Neonazis deren Kampagne in der Lausitz fort. Wegen einer möglichen Wiederbetätigung des verbotenen Neonazis-Netzwerks „Widerstand Südbrandenburg“, auch bekannt als „Spreelichter“, ermittelt die Polizei seit einer ganzen Weile. Nun kommt ein weiterer Fall hinzu: Unbekannte haben wenige Meter von einer Schule in Guben (Spree-Neiße) entfernt, die als „Schule ohne Rassismus“ geführt wird, ein Plakat angebracht. Darauf der Spruch: „Bundesrepublik Deutschland = Volkstod – Nationaler Sozialismus jetzt“. Das erinnert an die „Spreelichter“, deren Volkstod-Kampagene in der rechten Szene große Beachtung fand. Die Kriminalpolizei ermittele, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Geprüft werde, ob es einen Zusammenhang zu älteren Vorfällen an südbrandenburgischen Schulen gibt. Unter anderem haben Unbekannte im vergangenen Sommer rund um eine Schule in Elsterwerda (Elbe-Elster) Flyer mit rechtsextremen Parolen verteilt. Immer wieder hatte die Szene auch ein Kostüm der „Krümelmonster“-Figur aus der „Sesamstraße“ bei anderen Vorfällen dazu eingesetzt, um bei Kindern für rechtsextreme Ideologien zu werben. In jüngster Zeit werden die Neonazis in der Lausitz wieder aktiver. In der vergangenen Woche hatten mutmaßliche Rechtsextreme im Senftenberger Ortsteil Brieske (Oberspreewald-Lausitz) eine Barrikade errichtet, um die Zufahrt zu einem geplanten Flüchtlingsheim zu blockieren. Auf der Straße zu dem früheren Baumarkt hatten sie Baumstämme ablegt und mit Erde beschüttet. An die Barrikade befestigten sie ein Transparent mit der Aufschrift „Nein zum Heim“. Im Polizeibericht vom gestrigen Dienstag hieß es, dass in Spremberg, einer Hochburg der Rechtsextremisten, am Montag im Stadtgebiet an drei Stellen bis zu einem Meter große Hakenkreuze und SS-Runen an Wände geschmiert wurden.

via pnn Immer wieder Volkstod

Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz

 

Vor dem Berliner Verwaltungsgericht endete am 10. Februar das Verfahren Karl-Heinz Hoffmann gegen die Bundesrepublik Deutschland mit einer Einstellung. Anlass der Klage waren Überwachungsmaßnahmen die sich auf Kommunikation und Finanzen Hoffmanns bezogen. Hoffmann erklärte sich bereit, die Klage zurückzuziehen, nachdem das Bundesinnenministerium bereits im Vorfeld eingeräumt hatte, dass die Überwachung seiner Konten aufgrund eines Formfehlers nicht rechtmäßig gewesen sei. (…) Hoffmann, 1937 geboren, gründete 1973 die Wehrsportgruppe Hoffmann die sieben Jahre später als verfassungsfeindliche Organisation verboten wurde. Eine Beteiligung am Oktoberfestattentat, an dem mit Gundolf Köhler zumindest ein Anhänger der Wehrsportgruppe beteiligt war bestreitet er ebenso wie eine Verantwortung an den Morden an dem jüdischen Verleger Shlomo Lewin und dessen Lebensgefährtin Frida Poeschke, die 1980 vermutlich von Uwe Behrendt, ehemals Vizechef der WSG, erschossen wurden. Behrendt konnte nichts mehr über die Rolle Hoffmanns sagen, er floh aus Deutschland und nahm sich später im Libanon das Leben. Am Tatort wurde jedoch die Brille der damaligen Lebensgefährtin Hoffmanns gefunden und auch im Prozess belasteten ehemalige Mitglieder der WSG Hoffmann schwer. Während Hoffmann in dieser Sache keine Beteiligung nachgewiesen werden konnte, wurde er wegen Geldfälschung, Freiheitsberaubung, gefährlicher Körperverletzung sowie Vergehen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. An diesem 10. Februar ist Karl-Heinz Hoffmann jedoch in der Rolle des Klägers. Zu Unrecht sei er zwischen April 2012 und Januar 2013 vom Verfassungsschutz beobachtet worden. Dieser hatte eine Telekommunikationsüberwachung sowie die Überwachung der Kontobewegungen von Hoffmann beantragt. Anlass dafür war der Hinweis einer Quelle, demzufolge Hoffmann Teil einer Gruppe gewesen sei, die schwere Anschläge gegen Funktionsträger der sog. “mittleren Ebene” des Staatsapparates geplant habe. Nachdem die Überwachungsmaßnahmen zwei Mal verlängert wurden und dennoch keine verwertbaren Erkenntnisse hervorbrachten, wurden sie beendet und im November 2013 auch Hoffmann mitgeteilt. Verhandelt werden jedoch in der Hauptsache die Formalia der Überwachungsmaßnahmen. Bereits im Vorfeld erklärte das Bundesinnenministerium, dass die Überwachung der Konten durch eine nicht zeichnungsberechtigte Person beantragt worden und damit nicht rechtens gewesen sei. Im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit der Überwachung seiner Kommunikation deutet das Gericht an, dass zwar auch hier möglicherweise Formfehler begangen worden seien, der Verdacht jedoch vor dem Hintergrund der Vita Hoffmanns durchaus nachvollziehbar gewesen sei. Von einem Urteil des Gerichts verspricht sich Hoffmann dementsprechend nicht viel und erklärt sich bereit, die Klage zurückzuziehen.

via zeit: Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz

siehe auch: Ex-Wehrsportgruppenchef vor Gericht – Herr Hoffmann kämpft weiter. Der Rechtsextremist streitet vor Gericht gegen den Verfassungsschutz. Der 78-Jährige gibt sich geläutert – und züchtete zuletzt Schweine. Karl-Heinz Hoffmann redet sich in Rage, sein Glatzkopf läuft rot an. „Was soll das alles? Wissen Sie, wie ich mich fühle?“, fragt der 78-Jährige den Richter. „Wie ein Jude im Dritten Reich.“ Hoffmann kämpft. Noch immer. Der Bayer war in den siebziger Jahren Anführer der rechtsextremen Wehrsportgruppe Hoffmann. Im Fränkischen ließ er bis zu 450 Anhänger durch Wälder robben, 1980 wurde die Gruppe als verfassungsfeindlich verboten. Ein Anhänger, Gundolf Köhler, verübte später das Oktoberfestattentat in München, 13 Menschen starben. Ein Mitglied erschoss im gleichen Jahr den einstigen Vorsitzenden der israelitischen Kultusgemeinde Nürnbergs und dessen Partnerin. Auch Hoffmann saß mehrere Jahre in Haft.

Neonazi-Angriff in Connewitz: Innenminister nennt Details zu Tätern

Am 11. Januar randalierten mehr als 200 Neonazis und Hooligans im Leipziger Stadtteil Connewitz. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat jetzt erstmals Details zu den Tatverdächtigen vorgelegt – und nimmt dabei auch Bezug zu einzelnen Fußballvereinen. Sie kamen aus Berlin und Dresden, aus Erfurt, der Sächsischen Schweiz und aus Sachsen-Anhalt: Nach der Neonazi-Randale am 11. Januar in Leipzig-Connewitz hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) jetzt erstmals Details zu den Tatverdächtigen vorgelegt. Wie Ulbig bestätigte, entstammt ein Großteil der 215 Beschuldigten aus der gewaltbereiten Hooligan- und Neonazi-Szene in Sachsen. Auch aus anderen Bundesländern reisten zahlreiche Krawallmacher an. Mit 41 Verdächtigen, davon 16 als “Gewalttäter Sport” registrierte Hooligans, sei der größte Block der Fanszene des Fußball-Oberligisten 1. FC Lok Leipzig zuzurechnen, erklärte das Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz. Sechs Beschuldigte sollen der Fangruppe „Scenario Lok“ angehören, die sich 2014 nach eigenen Angaben aufgelöst hat. 16 Randalierer seien Anhänger des Drittligisten Dynamo Dresden, darunter sechs aus der als rechtsextremistisch einzustufenden Fußballfanvereinigung „Faust des Ostens“. Unter den Verdächtigen befinden sich auch mutmaßliche Fans von Rot-Weiß Erfurt (4), Carl Zeiss Jena (2), des Halleschen FC, Chemnitzer FC und von RB Leipzig (jeweils 1). Der Großteil – insgesamt 147 Personen – habe jedoch keinen erkennbaren Fußballbezug gehabt, so Ulbig. Mehr als jeder dritte Randalierer – insgesamt 77 – soll aus der rechtsextremistischen Szene in Sachsen stammen, so das Innenministerium. Laut Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gehören 17 Personen der neonationalsozialistischen und 48 Personen der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene an. Auch zwölf Mitglieder rechtsextremistischer Parteien – deren Namen Ulbig nicht nannte – sollen sich an der Randale beteiligt haben. Gegen alle Verdächtigen wird wegen schweren Landfriedensbruchs ermittelt. „Der gewalttätige Angriff auf den Stadtteil Leipzig-Connewitz am 11. Januar 2016 war eine konzertierte Aktion von Neonazis und Hooligans“, schlussfolgerte die Linken-Abgeordnete Köditz am Donnerstag.

via lvz: Neonazi-Angriff in Connewitz: Innenminister nennt Details zu Tätern

siehe auch: Nach Demo-Randalen im Leipziger Süden | Staatsanwalt jagt 215
Hooligans und Neonazis. 41 unter den Verdächtigen sind Lok-Fans! Jetzt bestätigt sich, was viele bereits vermutet haben: Der Hooligan-Überfall am 11. Januar auf Connewitz war eine geplante Aktion rechtsradikaler Krimineller – und der Verfassungsschutz war offenbar völlig ahnungslos! Derzeit ermitteln die Behörden gegen 215 Tatverdächtige wegen schweren Landfriedensbruchs. Das ergab die Antwort auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (48, Linke). Aber nicht nur das!

Die Fascio-Rocker

Die Junge Süd-Tiroler Freiheit verurteilt das für 19. Februar in Bozen geplante Konzert der rechtsradikalen Band „Green Arrows“. Die Junge Süd-Tiroler Freiheit verurteilt aufs Schärfste das anstehende rechtsextreme Konzert am 19. Februar in der Süd-Tiroler Landeshauptstadt. In einer Aussendung heißt es: „In Bozen scheint dies nach wie vor niemanden zu stören, da rechtsradikale Neofaschisten hier wohl Narrenfreiheit haben,.“
Das rechtsextreme Konzert wird im Bikers Stop in Bozen stattfinden. Durchaus ein bekannter Treffpunkt, was es noch unverständlicher macht, dass es möglich  ist, an solchen Orten rechtsextreme Konzerte stattfinden zu lassen. Auftreten soll dort u.a. die Gruppe Green Arrows. Die Band ist – immer laut der Jungen Süd-Tiroler Freiheit – bekannt dafür, dem sogenannten National Socialist Hardcore (NSH) anzugehörigen. Außerdem habe diese Band „eine eindeutige Nähe zu neofaschistischen Kreisen im kompletten italienischen Staatsgebiet“. Kein Wunder also, dass auch Casapound die Auftritte von Green Arrows stets mit unterstützen, so die Junge Süd-Tiroler Freiheit, die ein unverzügliches Verbot von neofaschistischen Konzerten und eine Überprüfung fordert, ob hier eventuell gegen das Mancino-Gesetz sowohl in Texten,  als auch in Gesten von Zuschauern verstoßen werde. Es könne nicht sein, „dass die Gesellschaft bei Neofaschisten immer nur zusieht“, so die Landesjugendleitung.  In der Vergangenheit hatte die Antifa Meran mehrmals auf die Band „Green Arrows“ hingewiesen.

via tageszeitung.it: Die Fascio-Rocker