Schicht im Schacht – Nazis auffe Halde!

Für den 8. Oktober mobilisiert der Verein „Gemeinsam stark Deutschland“ (GSD) zu einer Demonstration in Dortmund. GSD ist ein Spaltprodukt der „Hooligans gegen Salafisten“, die im Oktober 2014 randalierend durch Köln zogen. Zuletzt demonstrierten mehr als 500 rechte Hooligans, von GSD organisiert, durch Magdeburg. Mit dabei waren auch die Dortmunder Neonazis Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt und der Borussenfront-Führer Sascha Rudloff. In Dortmund möchte GSD den „deutschen Ruhrpott“ gegen den Islam und Terrorismus verteidigen. Die Idee eines „deutschen Ruhrpotts“ wie er den rechten Hooligans vorschwebt ist dabei völlig absurd.

via blockado: Schicht im Schacht – Nazis auffe Halde!

Keine Neonazi-Konzerte im Kentroper Weg

Hammer Neonazis organisieren ein Rechtsrockkonzert, das am 1. Oktober 2016 stattfinden soll. Auf einem Flyer werden Auftritte der Bands/Projekte „Oidoxie“, „Zeitnah“ und „Renitenz“ angekündigt, als Veranstaltungsort ist lediglich „Hamm“ angegeben. Wie in der Szene üblich, wird das Konzert als vermeintliche „Geburtsfeier“ getarnt. [1] Wir vermuten, dass dieses Konzert in den Räumlichkeiten der Neonazis am Kentroper Weg in Hamm stattfinden wird und fordern von der Stadtverwaltung, dieses und weitere neonazistische Konzerte in Hamm zu unterbinden. In den vergangenen zwei Jahren fanden bereits vier Konzerte von Rechtsrock-Bands im Kentroper Weg statt. Wir befürchten, dass sich dort eine überregional bedeutende Location für Neonazi-Musik etabliert hat. Wir gehen davon aus, dass die Konzertveranstaltungen nicht ordnungsrechtlich korrekt angemeldet sind. Liegt eine Genehmigung des Ordnungsamtes für derartige Konzertveranstaltungen vor? Werden baurechtliche und brandschutztechnische Bestimmungen eingehalten, die für ein Konzert vorausgesetzt werden? Ist der Ausschank von Bier genehmigt? Die Stadtverwaltung muss mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln, die neonazistischen Konzerte im Kentroper Weg unterbinden. Am nächsten Mittwoch wird das Hammer „Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ vorgestellt. Das Handlungskonzept darf kein Lippenbekenntnis bleiben, sondern muss zu konkreten Maßnahmen führen, welche die Freiräume, die sich Neonazis in Hamm herausnehmen, einschränken.“ Als Folge der Konzerte droht eine weitere Stärkung neonazistischer Strukturen und die Vertiefung der überregionalen Vernetzung. Zu dem Konzert am 1. Oktober erwarten wir zirka 100 Neonazis. „Die den rechten Terrorismus propagierende Band Odioxie besteht seit 20 Jahren und hat viele Fans. Es ist damit zu rechnen, dass auf dem Konzert volksverhetzende Lieder gespielt werden. An- und abreisende Neonazis stellen ebenso eine Gefahr für AnwohnerInnen und PassantInnen dar, die nicht in das rassistische Weltbild der Neonazis passen“, so Michael Tillman, Sprecher der Antifa Hamm.

via antifa hamm: Keine Neonazi-Konzerte im Kentroper Weg

„Heil Hitler, ihr Säcke!“: Rechtsextremer beleidigt Polizisten – #schauhin #rassistenpack

Ein rechtsextremer Mann hat am Sonntagnachmittag die Bundespolizisten im Dresdner Hauptbahnhof beschäftigt. Zeugen hatten zwei Männer gemeldet, von denen einer ein Hakenkreuz-Tattoo offen trage, der andere habe den Hitlergruß gezeigt. Ein rechtsextremer Mann hat am Sonntagnachmittag die Bundespolizisten im Dresdner Hauptbahnhof beschäftigt. Zeugen hatten zwei Männer gemeldet, von denen einer ein Hakenkreuz-Tattoo offen trage, der andere habe den Hitlergruß gezeigt. Die Polizisten machten beide schnell ausfindig. Tatsächlich hatte ein 28-Jähriger ein Hakenkreuz auf sein Knie tätowieren lassen. Durch seine kurze Hose war das Nazi-Symbol gut sichtbar. Die Beamten forderten ihn auf, das Tattoo abzudecken und belehrten ihn und seinen Begleiter zu den begangenen Straftaten. Die Beamten wollten gerade gehen, als ihnen der 28-Jährige ein „Heil Hitler, ihr Säcke“ hinterher rief. Als die Ordnungshüter nun zurückkehrten, versuchte der stark alkoholisierte Mann noch, einem Polizisten einen Kopfstoß zu verpassen.

via dnn: „Heil Hitler, ihr Säcke!“: Rechtsextremer beleidigt Polizisten

Lingen – “Heil Hitler-Rufe” in Gaststätte – #schauhin #rassistenpack

In der Nacht zu Sonntag ist es in einer Gaststätte an der Schlachterstraße zu einem volksverhetzenden Zwischenfall gekommen. Zwei polnische Männer riefen “Heil Hitler”, zündeten auf dem Markplatz Böller und bepöbelten Menschen mit Migrationshintergrund.

via focus: Lingen – “Heil Hitler-Rufe” in Gaststätte

Linz: Verfassungsschutz prüft Treffen mit Afd-Vorsitzendem

Landeshauptmann fordert schriftliche Stellungnahme für Kongress “Verteidiger Europas” ein. Oö. LH Josef Pühringer (ÖVP) hat am Montag vom Verfassungsschutz eine schriftliche Einschätzung des für Ende Oktober in Linz geplanten Kongresses “Verteidiger Europas” angefordert. Sollten die Staatsschützer ein Gefährdungspotenzial des laut DÖW “Internationalen Treffen rechtsextremer Abendlandretter” sehen, werde der Mietvertrag für die Redoutensäle des Landes aufgekündigt. Die Tagung hatte am Wochenende das Bündnis “Linz gegen Rechts”, Grüne und SPÖ auf den Plan gerufen. Die Antifaschisten riefen bereits zu einer Gegenkundgebung am 29. Oktober auf. Die Grünen kritisierten, dass “die Entscheidung, die Repräsentationsräume des Landes für eine derart zweifelhafte Zusammenkunft zur Verfügung zu stellen, nicht auf das Gebäudemanagement abgewälzt werden kann”. Und Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) hat in die Regierungssitzung Montagnachmittag einen Antrag eingebracht, den Mietvertrag aufzukündigen. Außerdem forderte sie Richtlinien für die Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten ein. Am 28. und 29. Oktober soll laut einer Homepage, in deren Impressum der “Verein für Meinungsfreiheit und freie Publizistik” angeführt wird, die Tagung stattfinden

via oö24: Linz: Verfassungsschutz prüft Treffen mit Afd-Vorsitzendem

Verfahren eingestellt – #polizeiposse #afd

Der Protest des Mainzer Staatstheaters gegen eine AfD-Kundgebung mit einer lautstark vorgetragenen «Ode an die Freude» hat keine rechtlichen Folgen für den Intendanten Markus Müller. Die Stadt Mainz teilte am Montag mit, dass die Stadtverwaltung das von der Staatsanwaltschaft übernommene Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt habe. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft bereits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingestellt. Sänger und Musiker des Theaters hatten im November vergangenen Jahres so laut Beethovens Hymne für Freiheit und Vielfalt gesungen, dass sie damit eine Kundgebung der AfD mit dem Titel «Gegen das Asylchaos» störten. Sowohl die AfD als auch die Polizei hatten Strafanzeige wegen Störung einer genehmigten Versammlung sowie Nötigung gestellt.

via welt: Verfahren eingestellt

siehe auch: AfD-Versammlung im November 2015 / „Ode an die Freude“: Die Stadtverwaltung Mainz hat das von der Staatsanwaltschaft Mainz übernommene Ordnungswidrigkeitenverfahren in dem Verfahren gegen Herrn Markus Müller, Intendant des Staatstheaters Mainz, wegen der vom Theaterbalkon gesungenen „Ode an die Freude“ während der Kundgebung der AfD auf dem Gutenbergplatz im vergangenen Herbst ebenfalls eingestellt. Das Verfahren war zuvor bereits als strafrechtliches Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft Mainz geführt und dort eingestellt worden, da der in Frage kommende Straftatbestand nicht erfüllt war. Dies gilt nunmehr auch für das geführte Ordnungswidrigkeitenverfahren. Der hier einzig in Frage kommende Tatbestand (§ 29 Abs. 1 Nr. 4 VersammlG) war ebenfalls nicht erfüllt, da zwar aus der Sicht der Behörde eine Störung der AfD-Versammlung durch die Aktion des Staatstheaters vorlag, jedoch der Versammlungsleiter der AfD-Versammlung oder dessen Ordner die störenden Personen nicht wiederholt zurechtgewiesen und zum Abstellen der Störung aufgefordert hatten.

” #Umvolkung ” – #Kudla löscht umstrittenen Tweet – #dünnschiss

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla hat den zuletzt heftig umstrittenen Tweet zu einer angeblichen “Umvolkung” in Deutschland gelöscht. Auch die Beleidigung des türkischen Regimekritikers Dündar ist verschwunden. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla hat ihren umstrittenen Twitter-Eintrag mit dem Begriff “Umvolkung” gelöscht. Auf Anfrage von MDR AKTUELL nach einer Stellungnahme zu den Debatten darüber teilte ihr Wahlkreisbüro am Montag mit: “Der Eintrag zur Flüchtlingspolitik auf dem Nachrichtendienst ‘Twitter’ vom Samstag, 24.09.16, und der Tweet über den türkischen Journalisten Can Dündar vom 11.09.16, wurden seitens Frau Bettina Kudla MdB inzwischen gelöscht.” Weitere Stellungnahmen wolle sie hierzu nicht abgeben. Wenige Stunden zuvor waren die Einträge auf ihrem Twitter-Profil noch zu lesen.

via mdr: “Umvolkung” Kudla löscht umstrittenen Tweet